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___________________________________________________________________ Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung vom 15. Dezember 2015 ___________________________________________________________________

Sitzungsbeginn:

19:30 Uhr

Paul Richener, Gemeindepräsident: Unsere neue Gemeindeverwalterin, Sabine Schwob und der GR begrüssen alle recht herzlich zur Budgetgmeini 15 / Budget 2016 An dieser Stelle möchte ich besonders herzlich willkommen heissen heute unsere Neuzuzügerin und Neuzuzüger, es ist dies: Frau Christina Jauslin, whft: Im Dörfli 7 Herr Eduard Fischer, whft: Hauptstrasse 17

Wir hoffen, dass sie sich in unserer Gemeinde gut einleben werden und sich künftig rege am Gemeindegeschehen interessieren und auch daran teilnehmen. Herzlich begrüssen möchte ich auch unsere Jungbürger Lukas gen. Luki Thommen und Joel Müller. Die Jungbürgeraufnahme wird später unter Punkt 7. durch Niggi Lang vorgenommen. Doch ihr beide dürft heute schon mitbestimmen! Nicht zuletzt begrüsse ich den Vertreter der schreibenden Presse, der uns in dieser Versammlung begleiten wird. Volksstimme:

Beat Ermel

Als Stimmenzähler sind bestimmt: Paul Schweizer und Roger Gurtner incl.GR

Die Einladungen für die Versammlung mitsamt der Traktandenliste ist rechtzeitig, d.h. am 03. Dezember 2015, an alle Haushaltungen versandt worden.

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Wir lassen die gewählten Stimmenzähler gleich alle Stimmberechtigten zählen: Es sind 44 Stimmberechtigte anwesend. Entschuldigt haben sich: Jean-Paul und Christa Girard Roger Schwob Wir haben aus der Einwohnerschaft eine Bemerkung erhalten, dass wir verpasst haben die eigentlichen gültigen Hundegebühren mitzuteilen. Es wurde mit Herrn Schwörer, Leiter Stabsstelle Gemeinden, abgeklärt, dass unser Vorgehen korrekt ist.

0. Protokoll der EGV vom 16. Juni 2015 Wird Verlesen des Protokolls vom 16. Juni 2015, gewünscht? Nein, dann bitte ich mit Handerheben das Protokoll zu genehmigen:

://: Das Protokoll vom 16. Juni 2015 wird einstimmig angenommen und verdankt

Wir verdanken das Protokoll der zwischenzeitlich zur Gemeinderätin gewählten Verfasserin sehr herzlich. Folgende Traktanden werden heute behandelt: Punkt 1.

Traktandenliste

Punkt 2.

Voranschlag / Budget 2016

Punkt 3.

bis Punkt 3.3 Steuersätze

Punkt 4.

Abfallgebühren 2016

Punkt 5.

Bis Punkt 5.2.5 Abwassergebühren 2016

Punkt 6.

Hundereglement

Punkt 7.

Orientierungen des Gemeinderates

Punkt 8.

Diverses

Punkt 9.

Verabschiedungen und Begrüssungen

Wir kommen zu Punkt 1. der Traktandenliste

3 1. Genehmigung der Traktandenliste

Ist ein Wortbegeheren zu der Traktandenliste gewünscht? Wer die vorliegende Traktandenliste genehmigen möchte, bezeuge es durch Handerheben. ://: Die Traktandenliste wird einstimmig angenommen. Wir kommen zu Punkt 2. der Traktandenliste 2. Voranschlag/Budget 2016 Antrag des Gemeinderates: Genehmigung des Voranschlages 2016 Wie gewohnt hat sich der Gemeinderat im Anhang zur Einladung zur EGV dazu geäussert. Budgetierter Budgetierter Differenz

Aufwand Ertrag

Fr. 1`012‘232.00 Fr. 864‘861.00 Fr. - 147‘371.00 Mehraufwand

Im Voranschlag 2015 wurde für die Bildung Fr. 472`383.-- veranschlagt, im Voranschlag 2016 ist nun für die gleiche Position Fr. 517`728.-- eingesetzt, also Fr. 45`345.-- mehr. Das ist vom Gesamtaufwand von Fr. 1`012`232.--, ca. 51 %, die für die Bildung aufgewendet werden und gegenüber dem Jahr 2015, um 3 % mehr. Die Kosten der Primarschule Nusshof-Wintersingen sind minim gestiegen. Aus der Gemeinde Nusshof sind zurzeit 30 Kinder an der Kreisprimarschule (16 Kinder mehr als zur Beginn der Kreisschule). Fakt ist, dass ab Schuljahr 2015/2016 Harmos eingeführt wurde. Das heisst erstmalig wird ein ganzes Jahr nach Harmos budgediert. Ein leichter Anstieg der Kosten für die Musikschule, die von 14 Kindern aus unserem Dorf besucht wird. Sind noch Fragen? Nein. Der GPK-Bericht muss an dieser Stelle nicht mehr vorgetragen werden, da er bei der Einladung in der Beilage war. An dieser Stelle möchte ich der GRPK für ihre Arbeit recht herzlich danken. Die Umstellung auf HRM2 bedeutet auch für die Mitglieder der GPK viel Neues lernen. Sie machen das mit grossem Engagement. Nochmals herzlichen Dank! Ist aus der Mitte der Versammlung ein Wortbegehren zum Voranschlag 2016 gewünscht? Wer den Voranschlag genehmigen möchte, bezeuge es durch Handerheben. ://: Das Budget 2016 wird einstimmig angenommen.

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Wir kommen zu Punkt 3. der Traktandenliste 3.

Steuersätze

Der Gemeinderat beantragt der Versammlung die bisherigen Steuersätze gutzuheissen: Punkt 3.1

Gemeindesteuersatz für die natürlichen Personen von 55% der Staatssteuer Gemeindesteuersatz für die juristischen Personen von 4,5% Ertragssteuer vom Reinertrag 2,75‰ Kapitalsteuer vom Firmenkapital

Punkt 3.2

Punkt 3.3

Feuerwehrersatzabgabe 5‰vom steuerbaren Einkommen Minimalabgabe CHF 300.00 Maximalabgabe CHF 1500.00

Ist ein Wortbegehren zu den Steuersätzen gewünscht? Nein. Wer dem Antrag des Gemeinderates folgen möchte, bezeuge das durch Handerheben. ://: Die Gemeindesteuersätze für natürliche und juristische Personen sowie die FeuerwehrErsatzabgaben werden einstimmig genehmigt.

Wir kommen zu Punkt 4. der Traktandenliste 4.

Abfallgebühren

Antrag des Gemeinderates die Abfallgebühren 2016 wie folgt zu genehmigen: Siedlungsabfälle: Grüngut: Sperrgut:

pro Kg CHF 00.45 240 L CHF 10.00 neu + CHF 2.00 140 L CHF 07.00 neu + CHF 2.00 nach Aufwand

Noch Fragen? Nein. Unter Punkt 7. Orientierung des GR wird noch über die Grüngutentsorgung informiert! Wer den Abfallgebühren zustimmen möchte, bezeuge es durch Handerheben. ://: Die Abfallgebühren 2016 werden einstimmig genehmigt.

Wir kommen zu Punkt 5. der Traktandenliste 5. Abwassergebühren

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Antrag des Gemeinderates die Abwassergebühren 2016 wie folgt zu genehmigen: Punkt 5.1

Einmalige Beiträge Diese sind indexiert nach dem Zürcher-Index der Wohnbaukosten. Indexstand 01.04.2005 = 100% Bei Inkrafttreten unseres Reglements vom Jahre 2010 = 112.2%

Punkt 5.1.1

Erschliessungsbeitrag (§ 20) CHF 15.00 pro m2

Punkt 5.1.2

Anschlussgebühr Schmutzwasser (§ 21) 4% vom Brandverssicherungswert bei Neubauten 3% vom Brandverssicherungswert bei Um- und Erweiterungsbauten

Punkt 5.2.1

Grundgebühr Schmutzwasser (§ 23) CHF 28.00 pro Wohnung oder Gewerbe

Punkt 5.2.2

Grundgebühr Regenwasser (§ 24) wird nicht erhoben

Punkt 5.2.3

Mengengebühr Schmutzwasser (§ 25) CHF 03.10 pro m3 Wasser Bei den ins Gewicht fallenden Wasser-mengen, die nicht in die Kanalisation fliessen und die vom Gemeinderat bei der Gebührenrechnung anteilmässig abgezogen werden können (§ 25) sind nur Be-wässerungen für Gärtnereien, Gewerbe und Landwirtschaft gemeint.

Punkt 5.2.4

Mengengebühr Regenwasser (§ 26) wird nicht erhoben

Punkt 5.2.5

Gebühr für stetig fliessendes nicht verschmutztes Abwasser (§ 27) wird nicht erhoben

Das Abwasserreglement datiert vom 12. Juni 2012. Die Abwassergebühren werden alljährlich an der „Budgetgmeini“ festgelegt. Erschliessungsbeiträge und Gebühren dienen dazu, das Eigenkapital der Abwasserkasse zu erhöhen. Grund: Aufgabe des Kantons an die Gemeinden = Durchführung und Umsetzung des GEP. Zudem sind wir gezwungen, die Unterhaltskosten des Kanalisationsnetzes durch die Spezialfinanzierung zu finanzieren. Wir müssen Eigenkapital äufnen. Das ist eine Vorgabe des Kantons, bez. dem neuen Rechnungsmodell. Die Kosten Mengengebühr Schmutzwasser sind analog den Kosten in Wintersingen. Wer diesen Abwassergebühren zustimmen möchte, bezeuge es durch Handerheben. ://: Die Abwassergebühren 2016 werden einstimmig genehmigt. Wir kommen zu Punkt 6. der Traktandenliste

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6. Hundereglement Antrag des Gemeinderates ist die Zustimmung zum neuen Hundereglement inkl. der neuen Gebühren. Das alte Reglement erfuhr viele Veränderungen, war nicht mehr aktuell und deshalb wurde es nötig ein neues zu erstellen! Es wurde vom Kanton vorgeprüft! Es regelt im Wesentlichen den Sachkundenachweis, die Überwachung des Hundes, den Leinenzwang, die Zutrittsverbote, Verunreinigungen, die Registrierung, Kennzeichnung (Chip), Massnahmen und Strafen und schliesslich die Gebühren, die für einen Hund neu auf CHF 100.00 festgelegt wurde und für jeden zusätzlichen Hund auf CHF 150.00. Das Reglement vom 16.12.1996 wird aufgehoben. Reglement über die Hundehaltung / Gebührentarif 2016 Die Einwohnergemeindeversammlung vom 15.12.2015 erlässt aufgrund des Reglements über die Hundehaltung folgende Gebühren für das Jahr 2016: (§ 8 Gebühren) 1 Jährlich wiederkehrende Gebühren: a) b) c) d)

für einen Hund pro Haushalt pro Jahr CHF 100.-für jeden zusätzlichen Hund pro Haushalt und Jahr 150.-administrative Gebühren wie das Einfordern von Unterlagen, Erstellen von Mahnungen etc. nach Aufwand bis 100.-Massnahmen, Zwangsvollzüge, Einfangen und Unterbringen entlaufener Hunde, Rückführung an Halter: effektiven Kosten

Gemäss kantonalem Recht dürfen keine Gebühren erhoben werden für: a) b) c) d) e) f) g)

Diensthunde der Armee, der Polizei oder des Grenzwachkorps Blindenführhunde Den ersten Hund auf landwirtschaftlich genutzten Nebenhöfen Ausgebildete Rettungs- und Katastrophenhunde Hunde, die für Tierversuche gezüchtet und gehalten werden Geprüfte Schweisshunde, wenn sie zur Nachsuche eingesetzt werden zusätzlich im Einsatz stehende Sozialhunde wird die Gebühr, nach Vorliegen von Ausbildungs- und Einsatznachweisen, erlassen.

1. Wer dem Hundereglement zustimmen möchte, bezeuge es durch Handerheben. ://: Das Hundereglement wird einstimmig genehmigt. 2. Wer den neuen Gebühren 2016 (für ein Jahr) zustimmen möchte, bezeuge es durch Handerheben. ://: Die Hundegebühren 2016 werden einstimmig genehmigt.

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7. Orientierungen des Gemeinderates  Entsorgung Grüngut mittels Chip Paul Richener: Für das Jahr 2016 ist bei der Grüngutentsorgung ein Chip vorgesehen. Somit entfallen die Grüngutvignetten. Nähere Details folgen noch von der Autogesellschaft SissachEptingen.  Jungbürger 2015 Niklaus Lang: Begrüsst den Jungbürger Lukas Thommen ganz herzlich und übergibt ihm das Geschenk. Bereits im Oktober fand der Ausflug mit den Jungbürgern und Gemeinderäte Nusshof sowie den Jungbürger und Gemeinderäten Wintersingen statt. Alle amüsierten sich mit dem Lazertac. Die Jungbürger wurden schon am Ausflug über die Rechte und Pflichten informiert. Wir wünschen Lukas Thommen ein guter Start in der Gemeinde und alles Gute.  Tannenbaum Paul Richener: Die Tannenbäume können wieder bis mitte Januar 2016 beim Milchhüsli deponiert werden, gegen eine Gebühr von Fr. 5.00. Ulrich Michel stellt sich wieder bereit für die Entsorgung.  Finanzplanung Die Finanzplanung wird verschoben. Durch den Wechsel auf der Gemeindeverwaltung mussten Prioritäten gesetzt werden und somit konnte die Finanplanung nocht nicht gemacht werden. 8. Diverses Paul Richener: Dank an den Frauenverein für das Schmücken des Weihnachtsbaumes, welcher dieses Jahr besonders gut gelungen ist. Ebenso bedanken wir uns jetzt schon für das Abräumen des Baumes. Weiter möchten wir Patricia Strub danken für die Organisation des Adventskalenders. Das ist eine tolle Möglichkeit sich auch als Neuzuzüger zu zeigen und mit der Einwohnerschaft in Kontakt zu treten ausserdem verschönert er die Adventszeit enorm. Danken möchte ich aber auch denen die zum Apéro laden um gemütliche Abende zusammen verbringen zu können. Die Kanzlei wird über die Feiertage geschlossen sein. Die Kanzlei wird ab Freitag, 18.12.2015 bis und mit Montag, 04.01.2016 geschlossen bleiben. In dringenden Fällen (also nicht in Steuerfragen) kann auf das Handy-Natel angerufen werden. Die Nummer lautet: 079 226 83 62

Besteht noch eine Wortmeldung von Seite der Versammlung? Rita Schenk: Werden die Strassen nicht mehr durch die Gemeinde geputzt?

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Ueli Michel: Die Strassen werden von der Gemeinde geputzt, doch im Herbst ist es etwas schwierig wegen dem Laub. Wenn es keinen Wind hat bleibt alles liegen. Wenn jeder den Besen noch selber in die Hände nehmen würde, sähe es auch schon viel besser aus. Rita Schenk: Das Blättli ist etwas belehrend, es sollte mehr positives drinn haben. Wenn Dinge beanstandet werden, sollte es direkt an die betroffenen Personen gelangen. Paul Richener: Wir geben uns sehr Mühe mit dem Blättli. Es ist keine Belehrung, sondern nur Informationen. Der Gemeinderat spricht immer wieder darüber, was publizierte werden soll. Bei Auffälligkeiten haben wir manchmal bereits schon eine Brief geschrieben und daher ist es besser, die Informationen allgemein zu formulieren. Gerne würden wir Berichte von der Kreisschule einbeziehen, doch das geht leider nicht wegen den Auflagen. Rita Schenk: In der Gemeinde ist das Problem mit der Katzenplage immer noch ungelöst. Obwohl es ein zivil-rechtliche Sache ist, wäre es trotzdem sinnvoll mal mit den Besitzern, betreffenden Personen und dem Gemeinderat zusammen zu sitzen. Es ist ein Ärger dieser Katzendreck und ich bin nicht die einzige mit dieser Meinung. Paul Richener: Wir nehmen das Problem ernst, jedoch ist es keine Sache des Gemeinderates. Es besteht keine rechtliche Grundlage. Rita Schenk: Für die Hunde gibt es ein Reglement und für die Katzen nicht. Der Gemeinderat sollte mehr Unterstützung zeigen, dann würde es vielleicht etwas nützen. Ueli Michel: Ich ging bei der Familie auch schon vorbei, doch es hat nichts genützt. Patrick Born: Jeder könnte doch Katzenkisten in seinem Garten aufstellen, würde vielleicht etwas helfen. Gut wäre es im Mitteilungsblatt zu veröffentlichen. Paul Richener: Wir nehmen das Problem auf, doch haben keine Grundlage daran etwas zu ändern solange die Katzen gut gehalten werden. Die Gemeinde Nusshof wird wahrscheinlich nicht die einzige Gemeinde mit diesem Problem sein. Martin Grolimund: Ich weise darauf hin, dass am Samstag, 19. Dezember wieder Weihnachtsbaumverkauf der Bürgergemeinde statt findet mit Festwirtschaftsbetrieb. Paul Richener: Es stellen sich alle Gemeinderäte zur Erneuerungswahl vom 28. Februar 2016 zur Verfügung. 9.

Verabschiedungen und Begrüssungen

Ich möchte heute – vielleicht etwas ungewohnt – die Verabschiedungen und Begrüssungen in einem Wisch erledigen. Aus dem einfachen Grund, weil das Eine mit dem Anderen zusammenhängt und wir in kürzester Zeit alles wieder auf die Reihe kriegen mussten. Ich behaupte, dass es uns gelungen ist. Wir als Gemeinderat sind der Meinung, dass sich alles zum Guten gewendet hat. Ueli Michel, der sich schon lange bewusst war, dass er der Doppel- oder gar Dreifachbelastungen nicht mehr lange standhalten kann, hat sich entschieden im Jahr 2015 aus dem Gemeinderat, dem er seit 2001 zugehörte, auszuscheiden. Für uns war das ein herber Schlag, denn Ueli war der, der am nächsten in der Gemeinde verwurzelt war. Er war tagtäglich für die Einwohnerschaft ansprechbar. Ueli engagierte sich bei der Feuerwehr zuletzt als deren Kommandant und half kompetent bei dem Zusammenschluss zum Feuerwehrverbund in Sissach mit. Er engagierte sich bei dem Projekt Zonenplanung Siedlung.

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Er setzte sich mit aller Kraft für unsere vorzeigewürdiges Abfallsystem ein. Und war wesentlich am Gelingen vieler Aufgaben der Gemeinde beteiligt, insbesondere auch am Projekt Zonenplanung Landwirtschaft. Wir, Gemeindeverwalterin und Gemeinderäte lernten Ueli als kompetenten und sehr kollegial denkenden Menschen kennnen. Wir wissen genau, wieviel Steine – ja gar ganze Felsbrocken - ihm zwische die Beine geworfen worden sind, als er seine Existenz neu aufbauen wollte. Mit fadenscheinigen Argumenten wurde gegen ihn gekämpft und trotzdem hat er sich für die Gemeinde weiterhin unermüdlich eingesetzt. Ich sehe heute Abend keinen seiner Gegner im Saal um bei seiner Verabschiedung dabei zu sein – warum wohl? Ich denke und lassen sie mich erwähnen, dass wir tagtäglich diskutieren wir über Feindschaften und Kriege, doch machen wir uns teils in unserer unmittelbaren Nähe das Leben schwer, oder sind gar eifersüchtig auf Erfolge Anderer und reagieren mit Neid und Missgunst. Das war glaublich auch die Triebfeder gegen ihn damals zu arbeiten. Ueli bleibt für sein Engagement der Gemeinde ein Vorbild. Danach gab unsere ehemalige Gemeindeverwalterin Karin Schweizer dem Gemeinderat Nusshof auf den 31. Oktober 2015 ihre Kündigung bekannt. Der Gemeinderat bedauerte ihr Ausscheiden sehr, fällt es doch nicht leicht eine so exzellente Fachkraft zu verlieren. Mit Frau Schweizer verlässt ein bekanntes Gesicht die Kanzlei und auch sehr viel Knowhow geht verloren. Für die langjährige, fruchtbare und wertvolle Zusammenarbeit und vorbildliche Leitung unserer Kanzlei, sind wir ihr zu grossem Dank verpflichtet. Sie hat einen entscheidenden Beitrag zur Entwicklung unserer Gemeinde beigetragen. Der Gemeinderat und wahrscheinlich auch die Einwohnerschaft wird die freundliche und hilfsbereite Art von Karin Schweizer sehr vermissen. Frau Karin Schweizer trat im Jahr 2002, als Mithilfe unserer damaligen Gemeindeverwalterin Doris Bruderer, in die Dienste der Gemeinde Nusshof, als gelernte kaufmännische Angestellte, ein. Schon wenige Wochen später – in der Zeit, als unsere Verwalterin schwer erkrankte, musste Karin Schweizer in die Bresche springen, d.h. sie wurde in das allseits bekannte `kalte Wasser` geworfen und das nach nur wenigen Wochen der Einarbeitungszeit. Sie musste sich im Jahr 2003 die Geschicke der Gemeinde von einem Tag zum anderen aneignen, ohne Vorwissen in Gemeindeangelegenheiten. Doris Bruderer, musste ihre Stelle auf den Dezember 2006 aufgeben. Von da an waren wir von Karin in Eigenverantwortung angewiesen. Ab 01.01.2007 nahm sie die Verantwortlichkeit als Gemeindeverwalterin wahr. Die Umstellung der Harmonisierung des Personenregisters, das voraussetzte, dass diverse Programme inklusive Buchhaltung, zusammengeführt werden, war eine der ersten und wohl auch grössten Hürden, die sie wie selbstverständlich bewältigte. Im September 2011 stellte ihr der Gemeinderat Ginette Zeugin zur Seite, die ihr vor allem Arbeiten bei der Umstellung zum neuen KESB-Gesetz abnahm. Sie besetzte die Schalterstunden und erledigte die Buchungen. Zusammen waren sie für unser Infoblatt verantwortlich. Aber auch ihr Ausscheiden war vorsehbar. Sie engagierte sich in Fragen der Beistandschaften sehr. Auch userer Gemeinde half sie in diversen Fällen und führte die zum Erfolg. Sie hatte

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aber schon länger den Wunsch sich in diesem Metier mehr zu engagieren, also war die logische Folge sich selbstständig zu machen. Nun stand der Gemeinderat vor der Situation: ein zurücktretender Gemeinderat, eine gekündigte Verwalterin und eine Mithilfe in der Kanzlei mit neuen Ideen für ihre Zukunft. Was hiess das für uns? Innert kürzester Zeit eine neue Gemeindeverwalterin und ein neues Gemeinderatsmitglieds zu finden. Nach unzähligen Vorstellungsgesprächen mit fachkundigen Gemeindeverwalterinnen eine zu finden, die unseren hohen Ansprüche und denen der Einwohnerschaft genügt war nicht leicht. Aber wir fanden sie! Wir fanden sie in der Person von Sabine Schwob, die sich heute Abend wacker geschlagen hat und sich seit dem 01.September der Geschicke der Gemeinde annimmt. Wir sind überzeugt die Richtige gefunden zu haben. Nun aber setzte sich unsere wohlverdiente Gemeindeverwalterin nicht etwa zur Ruhe, sondern sie entschloss sich kurzerhand das ganze Wissen und ihre langjährige Erfahrung im Gemeindewesen, unserer neuen Gemeindeverwalterin zur Verfügung zu stellen und sich als Gemeinderätin aufzustellen. Sie wurde mit grosser Zustimmung gewählt. Der Gemeinderat, freut sich auf die Zusammenarbeit mit der neuen Verwalterin und der neuen Gemeinderätin und wünschen ihnen für die Zukunft nur `das Beste`. Aber auch Ginette Zeugin und Ueli Michel wünschen wir, dass all ihre Pläne aufgehen und sie Zufriedenheit in der Zukunft finden. Sabine Schwob wünschen wir nur das Beste, bei der schwierigen Aufgabe uns GR in allen Belangen gerecht zu werden. Es wird nicht immer einfach sein, doch bin ich zuversichtlich, dass es ihr gelingt. Schliesslich bringt sie beste Zeugnisse mit. Wir hoffen auch, dass sie sich schnell in unserer Gemeinde wohl fühlt! Wir dürfen glücklich und dankbar sein über so viel Engagement und sind allen zu besonderem Dank verpflichtet. Nun darf ich mit eurer Zustimmung all den Erwähnten im Namen der Gemeinde zur Verabschiedung oder eben zur Begrüssung mit einem angemessenen Geschenk überraschen. Danke an Sandra, Karin, Sabine und für die Organisation des Apéro. Wir danken für die Aufmerksamkeit und schliessen die Versammlung mit den besten Wünschen für die bevorstehenden Festtage und gehen zum Apéro über. Ende der Sitzung 20:30 Uhr

Paul Richener

Sabine Schwob