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Buchbesprechungen Richard Boorberg Verlag, Scharrstr. 2, 70563 Stuttgart, Tel.: (0711) 7385-0 1. Kommentar zum Tarifvertrag öffentlicher Dienst (TVöD) Clemens/Scheuring/Steingen/Wiese begründet als Kommentar zum Bundes-Angestelltentarifvertrag (BAT) von Horst Clemens, Ottoheinz Scheuring, Werner Steingen und Friedrich Wiese, fortgeführt als Kommentar zum TVöD von Knut Bredendiek, Geschäftsführer der Tarifgemeinschaft deutscher Länder, Ernst Bürger, Ministerialrat im Bundesministerium des Innern, Norbert Görgens, Ministerialrat bei der Tarifgemeinschaft deutscher Länder, Stefan Hebler, Referent bei der Tarifgemeinschaft deutscher Länder, Manfred Hoffmann, Hauptgeschäftsführer der VKA und Verbandsgeschäftsführer des Kommunalen Arbeitgeberverbandes Hessen e.V., Joachim Jeske, Ministerialdirigent a.D. (früher im Finanzministerium Nordrhein-Westfalen), Wilfried Kley, Verbandsgeschäftsführer des Kommunalen Arbeitgeberverbandes Schleswig-Holstein, und Friedrich Wiese, Regierungsdirektor a.D. (früher bei der Tarifgemeinschaft deutscher Länder) Loseblatt, etwa 9940 Seiten, 9 Ordner, Preis 238 €, ISBN 3-415-03622-2 - edition moll Das Praktikerwerk enthält die Texte der Tarifverträge, die Überleitungsverträge und die Spartentarifverträge sowie die sonstigen Tarifverträge, die am 1. Oktober 2005 in Kraft getreten sind. Die erfahrenen Autoren des seit Jahrzehnten anerkannten BAT-Großkommentars gewährleisten die kompetente und praxisgerechte Darstellung. In 5 Ordnern beinhaltet der Kommentar neben den Texten der Tarif- und Überleitungstarifverträge in der Regel auch deren Kommentierungen. Aktuelle Entwicklungen werden durch regelmäßige Ergänzungslieferungen berücksichtigt. Durch die praktische Loseblattform ist das Werk so stets auf dem neuesten Stand. Aus dem Inhalt: -

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Allgemeiner Teil des Tarifvertrages öffentlicher Dienst (TVöD) mit den Kommentierungen und den Besonderen Teilen für Verwaltung, Krankenhäuser, Pflege und Betreuungseinrichtungen, Sparkassen, Flughäfen, Entsorgung sowie deren durchgeschriebene Fassungen. Tarifvertrag für Ärztinnen und Ärzte an kommunalen Krankenhäusern (TV-Ärzte/VKA) Überleitungstarifverträge TVÜ-Bund, TVÜ-VKA, TVÜ-Ärzte/VKA Tarifverträge für Auszubildende des öffentlichen Dienstes (TVAöD) Tarifvertrag Altersversorgung (ATV) Altersvorsorge-TV-Kommunal (ATV-K) Sonstige Tarifverträge Änderungstarifverträge Gesetze, Verordnungen, Rundschreiben (nur Texte).

Neben den Sonderregelungen für die Bereiche Verwaltung, Krankenhäuser, Sparkassen, Flughäfen und Entsorgung (zugleich mit deren durchgeschriebenen Fassungen) sowie des TV-Ärzte/VKA sind auch der TV über die vorläufigen Weitergeltung der Regelungen für die Praktikantinnen und Praktikanten, der TV Meistbegünstigung, der TV Altersteilzeitarbeit und der TV zur sozialen Absicherung abgedruckt. Die 85. Ergänzungslieferung ist auf dem Stand Juli 2016. Schwerpunkt ist die Umsetzung der in der Tarifrunde 2016 für die Bereiche von Bund und VKA vereinbarten Änderungen. Mit dieser Ergänzung werden die Änderungstarifverträge vom 29.4.2016 zum TVöD, BT-V, BT-K, BT-B, BT-S sowie zum TV EntgO Bund und zum KraftfahrerTV Bund in die Textabdrucke dieser Tarifverträge eingearbeitet und die seit 1.3.2016 maßgebenden

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Tabellen der Stundenentgelte, Zeitzuschläge und Überstundenentgelte im Anhang zu § 8 TVöD aufgenommen. Ausführlich wird im Teil IIIb des Werkes bereits auf die künftige Entgeltordnung für den Bereich der VKA eingegangen, indem vor allem die ab 1.1.2017 wirksam werdenden Neuerungen dargestellt werden. Schließlich enthält die Ergänzung eine vollständige Neukommentierung der in § 46 (VKA) Nr. 4 BT-V für die Beschäftigten im kommunalen feuerwehrtechnischen Dienst geregelten Übergangsversorgung, die vom 1.7.2015 an von einer Beendigungs- in eine Ruhensregelung umgestaltet wurde. Die 86. Ergänzungslieferung ist auf dem Stand August 2016. Schwerpunkt ist die weitere Umsetzung der in der Tarifrunde 2016 für die Bereiche von Bund und VKA vereinbarten Änderungen. So wird insbesondere auf die Neuregelungen eingegangen, die bei der Jahressonderzahlung (§ 20 TVöD) sowohl im Bereich der VKA als auch im Bereich des Bundes schon im Jahr 2016 zu beachten sind. Bei dieser Gelegenheit wurden zudem die Ausführungen zur Pfändbarkeit der Jahressonderzahlung komplett überarbeitet, nachdem das BAG mit Urteil vom 18.5.2016 zu dieser Frage eine Klärung vorgenommen hat. Ferner wurden die Tabellen zur Höhe der persönlichen Zulage nach § 14 TVöD aktualisiert sowie die Überleitungstarifverträge (TVÜ-Bund und TVÜ-VKA) an die in der Tarifrunde vereinbarten Änderungen angepasst und die Erläuterungen zu diesen Tarifverträgen entsprechend überarbeitet. Schließlich befinden sich auch die für den Bereich der VKA maßgebenden durchgeschriebenen Fassungen des TVöD-V, TVöD-K, TVöD-B, TVöD-S, TVöD-F und TVöD-E auf dem aktuellen Stand vom 1.3.2016. Die Aktualisierungen machen das Werk noch wertvoller für die praktische Arbeit.

2. Kommentar zum TV-L begründet als Kommentar zum Bundes-Angestelltentarifvertrag (BAT) von Horst Clemens, Ottoheinz Scheuring, Werner Steingen und Friedrich Wiese, fortgeführt als Kommentar zum TVL von Knut Bredendiek, Ministerialrat im Bundesministerium des Innern, Norbert Görgens, Ministerialrat bei der Tarifgemeinschaft deutscher Länder, Stefan Hebler, Referent bei der Tarifgemeinschaft deutscher Länder, Manfred Hoffmann, Hauptgeschäftsführer der VKA und Verbandsgeschäftsführer des Kommunalen Arbeitgeberverbandes Hessen e.V., Joachim Jeske, Ministerialdirigent a.D. (früher Finanzministerium Nordrhein-Westfalen), Wilfried Kley, Verbandsgeschäftsführer des Kommunalen Arbeitgeberverbandes Schleswig-Holstein, und Friedrich Wiese, Regierungsdirektor a.D. (früher bei der Tarifgemeinschaft deutscher Länder) Loseblattwerk, etwa 7930 Seiten einschl. 7 Ordnern; Preis 188,-- €,- edition moll ISBN 3-415-03757-1 Der seit Jahrzehnten anerkannte BAT-Großkommentar aus der edition moll wird – neben dem TVöD – auch als Kommentar zum TV-L vom selben kompetenten und fachkundigen Autorenteam als praktisches Loseblattwerk weitergeführt. Der Inhalt: -

Teil I: Wortlaut des TV-L mit Entgelttabellen Teil I a: Wortlaut des TV-Ärzte mit Entgelttabellen Teil II: Kommentierung des TV-L Teil II a: Kommentierung des TV-Ärzte

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Teil III: Entgeltordnung zum TV-L (sobald von den TV-Parteien vereinbart) Teil IV: Überleitungstarifverträge (TVÜ-Länder, TVÜ-Ärzte) mit Erläuterungen Teil V: Tarifverträge für Auszubildende der Länder Teil VI: Alters- und Hinterbliebenenversorgung/Entgeltumwandlung Teil VII: Sonstige Tarifverträge Teil VIII: Tarifvertrag für Waldarbeiter (TV-Forst usw.) Teil IX: Gesetze, Verordnungen, Rundschreiben

Die 74. Ergänzungslieferung ist auf dem Stand September 2016. Schwerpunkt der Ergänzung ist die weitere Aktualisierung der Kommentierung zu § 12 TV-L. Die Bearbeiter widmen sich unter Auswertung von Rechtsprechung und Gesetzgebung den Änderungen, die sich vor allem bei Personal- oder Betriebsratsmitgliedern und Gleichstellungsbeauftragten sowohl bei der eigenen Eingruppierung als auch im Fall ihrer Beteiligung bei Eingruppierungsentscheidungen ergeben haben, und gehen auf die neueste Rechtsprechung zur Darlegungs- und Beweislast im Eingruppierungsrechtsstreit ein. Bei den Erläuterungen zu den §§ 14 und 20 TV-L wurden zudem die für die Praxis bedeutsamen BAG-Urteile vom 7.10.2015 und 27.1.2016 (zur Rechtfertigung einer nur vorübergehenden statt dauerhaften Tätigkeitsübertragung) und vom 18.5.2016 (zur Pfändbarkeit der Jahressonderzahlung) ausgewertet. Der Beschluss der TdL-Mitgliederversammlung zur Eingruppierung von Lehrkräften an Studienkollegs findet seine Berücksichtigung in den Erläuterungen zu § 44 TV-L. Nach Abschluss der Kommentierung zu der seit 1.8.2015 geltenden Entgeltordnung für Lehrkräfte wird schließlich mit der 74. Ergänzungslieferung ein eigenes Stichwortverzeichnis zum TV EntgO-L aufgenommen und das Stichwortverzeichnis zur Entgeltordnung zum TV-L aktualisiert.

Verlagsgruppe Hüthig-Jehle-Rehm, Hultschiner Str. 8, 81677 München, Tel. für Bestellungen: 089/2183-7928, Fax: 089/2183-7620 1. TVöD – Kommentar – Tarif- und Arbeitsrecht im öffentlichen Dienst von Alfred Breier, Ministerialdirektor a.D., Dr. Annette Dassau, Rechtsanwältin, Dr. Karl-Heinz Kiefer, Ministerialdirektor a.D., u.a. Loseblatt ca. 5314 Seiten, 6 Ordner, 179,95 €, zur Fortsetzung, ISBN 978-3-8073-0064-1 Praxisnahe Kommentierung des neuen Tarifvertrages für den öffentlichen Dienst (TVöD) – Allgemeiner Teil mit anschaulichen Beispielen, Checklisten, übergangsweiser Darstellung der Unterschiede zum früheren Recht, Tabellen und sonstigen notwendigen Rechtsvorschriften. Einzelne Spartenbände z.B. für Verwaltung, Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen, Sparkassen sowie öffentliche Wirtschaftsbetriebe (Versorger, Entsorger, Nahverkehrsbetriebe) werden im Hinblick auf die Kommentierung der Besonderen Teile angeboten. Diese 89. Aktualisierung – Stand September 2016 – enthält u. a.: Texte der Tarifrunde und Überarbeitung der Erl. zur Überleitung im SuE (§ 28a TVÜ-VKA). Die 90. Aktualisierung – Stand Oktober 2016 – enthält u. a.: Überarbeitung der Erl. zum Ausbildungsrecht.

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2. TVöD Text von Dr. Annette Dassau, Fachanwältin für Arbeitsrecht und Dr. Bernhard Langenbrinck Loseblatt, 2034 Seiten, 1 Ordner, Preis 79,95 €, ISBN 978-3-8073-2275-9 Mit der Tarifeinigung vom 09.02.2005 über eine Neugestaltung des Tarifrechts des öffentlichen Dienstes hat die größte Tarifreform des öffentlichen Dienstes seit 40 Jahren stattgefunden. Durch das neue Tarifrecht für den öffentlichen Dienst (TVöD) werden die bisherigen manteltariflichen Regelungen des BAT, BAT-O, BAT-Ostdeutsche Sparkassen, MTArb, MTArb-O, BMT-G und BMTG-O grundsätzlich abgelöst. Die bisherigen Tarifregelungen für Arbeiter und Angestellte, für Ost und West, für den Bereich des Bundes und der kommunalen Verwaltungen und Betriebe werden im TVöD zusammengeführt. Diese umfassende Umgestaltung des öffentlichen Dienstes hat gravierende Auswirkungen auf die konkrete Arbeit der personalverwaltenden Stellen des Bundes und der kommunalen Arbeitgeber. Die neuen Tarifregelungen, die sich insbesondere im Bereich des Entgelts, der Leistungsorientierung, der Arbeitszeit und des Führungsinstrumentariums durch eine gesteigerte Flexibilität auszeichnen, verlagern an vielen Stellen die Regelungs- und Entscheidungskompetenz auf die Ebene der einzelnen Verwaltungen und Betriebe. Die Tarifverträge wurden am 13. September 2005 unterzeichnet und sind am 1. Oktober 2005 in Kraft getreten. Diese Textausgabe enthält alle einschlägigen Rechts- und Tarifnormen, die im Geltungsbereich des TVöD anzuwenden sind einschließlich der Überleitungsbestimmungen. Da die neue Entgeltordnung im Rahmen des TVöD noch nicht existiert, sind zunächst für die Übergangszeit noch die alten Eingruppierungsregelungen des BAT/BAT-O/BAT-Ostdeutsche Sparkassen sowie die einschlägigen Lohngruppenverzeichnisse für Arbeiter anzuwenden. Weiter wurden die arbeitsrechtlichen Gesetzesvorschriften aufgenommen, die in der täglichen Praxis eine wichtige Rolle spielen. Da der TVöD – anders als die früheren Tarifverträge des öffentlichen Dienstes – in vielen Fragen keine eigenständige Regelung mehr trifft, gewinnen die arbeitsrechtlichen Gesetze für die Personalpraxis im öffentlichen Dienst zunehmend Bedeutung. Die 31. Aktualisierung (Stand September 2016) enthält u. a.: Einarbeitung des 1. Teiles der Tarifanpassung druch die Tarifrunde 2016. 3. TV-L Eingruppierung in der Praxis von Breier/Faber/Thivessen Loseblattwerk inkl. Online-Zugang, 1 Ordner, € 99,95, ISBN 978-3-8073-0126-6 Die Eingruppierung nimmt jetzt so richtig Fahrt auf. Wie bleiben Sie auf dem Laufenden, ohne ins Schwitzen zu kommen? Die Antwort: Das neue Praxiswerk zur Eingruppierung im Tarifrecht der Länder: - präsentiert leichtverständlich die aktuelle Rechtssituation und bereitet auf die neue Entgeltordnung vor - gibt bereits im Tariftext Klarheit über die Zuordnung der Tätigkeitsmerkmale zu den Entgeltgruppen des TV-L - Schnelleinstieg als praxisgerechter Einstieg in die Erläuterungen - Viele Querverweise zum TV-L-Kommentar von Breier/Dassau Altes Recht, neues Recht, Übergangsrecht? Das neue Grundwerk „Eingruppierung in der Praxis“ ermöglicht Ihnen den sicheren Umgang mit der derzeit noch komplizierten Thematik sowie den nahtlosen Einstieg ins kommende Recht.

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Doch damit nicht genug: Mit einem kostenlosen Online-Zugang zu Ihrem neuen EingruppierungsEinmaleins wollen wir Ihnen die Recherche so einfach wie nur möglich machen, z.B. durch eine sekundenschnelle Stichwortsuche. Und natürlich sind Sie auch online bei den zahlreichen neuen Maßgaben und Zuordnungen garantiert immer auf den neuesten Stand. Machen Sie am besten noch heute von diesem ganz besonderen Übergangsrecht Gebrauch, denn schließlich ist es Ihr gutes Recht, immer aktuelle informiert zu sein und sich den schweren Praxisalltag etwas leichter zu gestalten. Die 13. Aktualisierung – Stand August 2016 – ist erschienen. Ein Highlight dieser Aktualisierung: Weitere Kommentierung der EntgO, u. a. zu Meistern, Gesundheits- und Krankenpflegern. 4. Eingruppierung und Tätigkeitsmerkmale für Beschäftigte im öffentlichen Dienst Bund, Länder und Gemeinden Kommentar, begründet von Uttlinger †, fortgeführt von Ministerialdirektor a.D. Breier, Rechtsanwalt Dr. Kiefer, Regierungsdirektor a.D. Hoffmann, Dr. Dassau, Fachanwältin f. Arbeitsrecht u. Referentin, Kommunaler Arbeitgeberverband Bayern, München Grundwerk: Loseblatt, ca. 5152 Seiten, 3 Ordner, ISBN 3-8073-0046-7 Preis 149,99 € Der Kommentar enthält und erläutert die Eingruppierungs- und Entgeltvorschriften des TVöD, des TV-L und des BAT, dessen Eingruppierungsvorschriften auch in den Bereichen des neuen Tarifrechts mit näheren Maßgaben weitergelten. Die damit einhergehende Vernetzung von TVöD und TV-L mit den BAT-Vorschriften und deren Kommentierung wird von den Autoren erschlossen und für die Anwendung der komplexen Tarifvorschriften nutzbar gemacht. Die ausführlichen, an den Bedürfnissen der Praxis orientierten Erläuterungen geben wichtige Hinweise für die Rechtsanwendung im Hinblick auf die Ermittlung der zutreffenden Entgelt- bzw. Vergütungsgruppe, also die tarifgerechte Eingruppierung. Sie erhöhen somit entscheidend die Rechtssicherheit bei der bedeutsamen Eingruppierungsentscheidung. Das Werk wird von Autoren bearbeitet, die mit dieser wegen der Vielgestaltigkeit der Funktionen im öffentlichen Dienst komplizierten Materie bestens vertraut sind. Die 110. Aktualisierung ist mit Stand September 2016 erschienen: Schwerpunkt dieser Aktualisierung ist: Tarifrunde für Bund Kommunen sowie Neukommentierung des § 15 und § 16 TV-L. 5. Kindergeldrecht im öffentlichen Dienst - Kommentar Lange/Novak/Sander Loseblatt, 3.418 Seiten, 2 Ordner, ISBN 978-3-8073-1890-5, Preis 149,95 € Der Kommentar „Kindergeldrecht im öffentlichen Dienst“ gilt als das maßgebliche Nachschlagewerk zum Thema. Die meisten Fach- und Führungskräfte in den Familienkassen verlassen sich seit Jahren auf diese Informationsquelle. Aus der Praxis für die Praxis. Das Werk wird verfasst von renommierten Autoren, die selbst in den Familienkassen tätig sind – und die gängigen Probleme nur zu gut kennen. Alle wichtigen Gesetze und Vorschriften. Im Werk finden Sie die relevanten Gesetze, Rechts- und Durchführungsverordnungen sowie Verwaltungsvorschriften. Zum Beispiel: EStG, AO, FGO, BKGG, Finanzverwaltungsgesetz, SGB, ZPO, StGB, Sachbezugsverordnung, EStDV 2000, Einkommenssteuer-, Lohnsteuerrichtlinien, DA-FamEStG, Anwendungserlass zur AO, Rechtsbehelfsverfahren (DA-FamRb), Straf- und Bußgeldverfahren (DA-FamBuStra). Kom-

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mentierungen vereinfachen die Umsetzung in die Praxis. Verständliche Kommentare mit Beispielen zeigen Ihnen, was die Regelung für Ihre Arbeit bedeutet. Aktuelle Urteile im Überblick. Die Praxislösung bietet Ihnen auch die relevanten Rechtsentscheidungen des Bundesverfassungsgerichts und des Bundesfinanzhofs zu wichtigen Rechtsfragen. Im Stichwortverzeichnis sehen Sie, ob zu Ihrem Fall ein Urteil vorliegt und wie das Gesetz ausgelegt wurde. Die 115. Aktualisierung ist auf dem Stand September 2016. Einige Highlights dieser Aktualisierung sind: - Die Lohnsteuer-Richtlinien 2008 wurden aktualisiert. - Der Kommentar zum Rechtsbehelfsverfahren (III/A.150) wurde erneuert und um aktuelle Rechtsprechung ergänzt. - Die Teile V bis V/1.3 wurden vollständig auf den aktuellen Stand gebracht. rehm, Verlagsgruppe Hüthig Jehle Rehm www.rehmnetz.de - Bestellungen: [email protected]

Pinkvoss Verlags- GmbH, Landwehrstraße 85, 30519 Hannover, Tel.: (0511) 9 90 50-0 1. Beamtenrecht Niedersachsens und des Bundes - Kommentar begründet von Kümmel † 3. Auflage 1993, Loseblatt, ca. 7000 Seiten, 10 Ordner, Preis 280 € -; ISBN 978-3-932086-26-7 Das Werk enthält sämtliche für Beamte in Niedersachsen anzuwendende bundes- und landesrechtliche Vorschriften des öffentlichen Dienstes. Wesentlicher Teil des Werkes ist die ausführliche, auf die Bedürfnisse der Praxis ausgerichtete Erläuterung des NBG unter Berücksichtigung der NLVO sowie der NDO. Das NBG wurde im November und Dezember des letzten Jahres durch drei Gesetze geändert. Auch das NPersVG wurde novelliert. Zum Jahreswechsel hat der Landesgesetzgeber durch das Gesetz zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften, durch das Haushaltsbegleitgesetz 2007 sowie durch das Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Personalvertretungsgesetzes zahlreiche dienstrechtliche Regelungen novelliert. Außerdem ergaben sich unterhalb der Gesetzesebene Änderungen insbesondere bei den Ausbildungs- und Prüfungsordnungen.

Der Bundesgesetzgeber hat am 17.06.2008 das Beamtenstatusgesetz erlassen. Dieses Gesetz regelt als unmittelbar geltendes Recht das Statusrecht der Beamtinnen und Beamten der Länder, Gemeinden und Gemeindeverbände sowie der sonstigen der Aufsicht eines Landes unterstehenden Körperschaften und Anstalten des öffentlichen Rechts. Die wesentlichen Teile des Beamtenstatusgesetzes treten zum 01.04.2009 in Kraft. Die vorliegende 115. Lieferung - Stand Juli 2016 - enthält Neu- und Ergänzungskommentierungen der §§ 35 BeamtStG, 13 NBG sowie der §§ 66, 76, 79, 81, 83, 86, 87, 88 und 89 NPersVG. Daneben werden die im Werk abgedruckten Rechtsvorschriften auf den neuesten Stand gebracht.

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2. Beamtenversorgungsgesetz – Kommentar begründet von Kümmel † 1993, Loseblatt, ca. 7200 Seiten, 8 Ordner, Preis 190 € -; ISBN 978-3-932086-22-9 Das Werk enthält eine ausführliche Kommentierung des für alle Bundes- und Landesbeamten (einschl. der Kommunal- und Körperschaftsbeamten) einheitlich geltenden Beamtenversorgungsrechts. Im Anhang sind alle Änderungsgesetze, die bisher ergangenen Rechtsverordnungen zum BeamtVG sowie die wichtigsten Rundschreiben des Bundes und des Landes Niedersachsen zur Ausführung des BeamtVG abgedruckt. Die 37. Ergänzungslieferung (Stand Oktober 2016) enthält u. a. Neukommentierungen der §§ 31, 33, 35, 38, 62a, 67 und 91 BeamtVG und daneben Aktualisierungen weiterer Vorschriften. Ferner enthält die Lieferung Ergänzungen zu Anhangs 3 sowie in der Gruppe 10 zum Kindergeldrecht. Einen Gesamtüberblick über die vorgenommenen Änderungen gibt Ihnen die Einordnungsübersicht. Verlag und Autorenteam sind bestrebt, Ihnen ein an der Praxis orientiertes Gesamtwerk an die Hand zu geben. Mit Blick auf dieses Ziel besteht großes Interesse an Hinweisen aus dem Kreis der Anwenderinnen und Anwender des Werkes, um so noch vorhandene Schwachstellen zu identifizieren und die Kommentierung unter Berücksichtigung der Bedarfe kontinuierlich zu verbessern. Hier genügt eine kurze E-Mail an [email protected]. Anregungen und Verbesserungsvorschläge werden gerne und wenn irgend möglich zeitnah aufgegriffen. Nicht immer kann jedoch gewährleistet werden, dass die Umsetzung der Anregungen bereits im Rahmen der nächsten anstehenden Ergänzungslieferung realisiert wird.

Erich Schmidt Verlag GmbH & Co., Genthiner Str. 30 G, 10785 Berlin, Tel.: (030) 250085-856 1. Gesamtkommentar Öffentliches Dienstrecht (GKÖD) herausgegeben von Professor Dr. Walther Fürst, Präsident des Bundesverwaltungsgerichts a.D., fortgeführt von Prof. Dr. jur. Hans-Dietrich Weiß, Ministerialrat beim Vertreter des Bundesinteresses beim Bundesverwaltungsgericht a.D., Honorarprofessor an der TU Berlin Der GKÖD ist der umfassende Kommentar für das gesamte Gebiet des Dienstrechts der Beamten im öffentlichen Dienst bei Bund, Ländern und Kommunen. Das Werk wird von Fachkennern bearbeitet, die an maßgeblicher Stelle in Wissenschaft, Gesetzgebung, Rechtsprechung und Verwaltungspraxis rechtsgestaltend und leitend wirken. Band I - Beamtenrecht des Bundes und der Länder, Richterrecht und Wehrrecht Erläutert auf der Grundlage des Bundesbeamtengesetzes und des Beamtenversorgungsgesetzes unter Einbeziehung des Beamtenrechts der Länder sowie des Deutschen Richtergesetzes und des Wehrgesetzes Kommentar - Fürst/Arndt†/Bauschke/Finger†/Mühl/Niedermaier†/Stadler/Strötz/Sumer/Wilhelm/Zängl Loseblatt, ca. 16152 Seiten, 13 Ordner, ISBN 978 3 503 00895 7, Preis 298. Ergänzungen von Fall zu Fall.

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Zum Inhalt: Der Band I aus dem "Gesamtkommentar Öffentliches Dienstrecht GKÖD" besticht durch Vollständigkeit, Ausführlichkeit, Gründlichkeit und Niveau auf den im Werk abgehandelten Gebieten des allgemeinen Beamtenrechts, dem Versorgungsrecht sowie dem Richter- und Wehrrecht. Ob bei auftretenden dienstrechtlichen Fragen, oder bei der wissenschaftlichen Durchdringung der Rechtsmaterie, dieser ergänzbare Kommentar ist eine nicht mehr wegzudenkende Informationshilfe und eine stets aktuelle Arbeitsgrundlage für den Benutzer. Das Beamtenrecht des Bundes und der Länder wird durch zahlreiche Gesetze, Verordnungen und Verwaltungsvorschriften geprägt, die für die Beamten in Bund und Ländern, die Richter im Bundesdienst und die Soldaten gelten. Die besonderen Probleme, die sich daraus ergeben, werden in diesem Standardwerk praxisgerecht aufgearbeitet. Die Kommentierungen der Landesbeamtengesetze sind eng mit der des Bundesrechts verzahnt. Dort, wo es erforderlich ist, geht das Werk auf länderspezifische Eigenheiten ein und veranschaulicht die Zusammenhänge. Zusätzlichen Benutzerkomfort bieten das detaillierte Stichwortverzeichnis und das kontinuierlich aktualisierte Abkürzungsverzeichnis. Die Lieferung 9/2016 Stand August 2016 enthält: Aktualisierungen der Soldatenlaufbahnverordnung, der Unabkömmlichstellungsverordnung sowie des Wehrpflichtgesetzes. Die Kommentierung des § 31 SG (Fürsorgepflicht) berücksichtigt die redaktionelle Anpassung des Abs. 4 gem. Art. 6 d. 7. BesÄndG vom 3. Dezember 2015 (BGBl. I S. 2163, 2171) sowie die auf Art. 5 Nr. 8 BwAttraktStG vom 13. Mai 2015 (BGBl. I S. 706, 713) zurückgehende Ergänzung um eine in Abs. 8 geregelte Verordnungsermächtigung bezüglich der Regelung einer Kostenerstattung für eine Familien- und Haushaltshilfe bei einsatzbedingter Abwesenheit des Soldaten. Die auf der Verordnungsermächtigung beruhende Soldaten-Haushaltshilfen-Verordnung wurde in der Kommentierung eingehend mit verarbeitet. Des Weiteren wurden Einzelfragen in den Kommentierungen des § 1 WBO (Beschwerderecht) sowie des § 13 WBO (Inhalt des Beschwerdebescheides) ergänzend überarbeitet. Erstmals kommentiert wurden ferner § 18 WBO (Verfahren des Truppendienstgerichts) und § 19 WBO (Inhalt der Entscheidung). § 35 WDO enthält eine Erstkommentierung bezüglich der Selbständigkeit des Disziplinarvorgesetzten, § 98 WDO eine solche über die Einstellung des gerichtlichen Disziplinarverfahrens. Die 10/16 Lieferung Stand September 2016 enthält: Die Neukommentierung zu § 18 BBG (Anerkennung der Laufbahnbefähigung aufgrund der Richtlinie 2005/36/EG und aufgrund in Drittstaaten erworbener Berufsqualifikationen). Überarbeitung der Kommentierung zu § 5 BBG (Zulässigkeit des Beamtenverhältnisses) und einzelner Vorschriften des BeamtVG (§§ 2, 30, 31, 33, 35, 37, 43, 69, 69a, 69c, 69d, 69i) sowie der Vorbemerkung zu § 1 BeamtVG. Aktualisierung der Texte des BBG, der SUrlV und des BesVersAnpG 2015/2016 NRW. Neuaufnahme der Text des BerlBVAnpG 2016 und des BesVAnpG 2016/2017 M-V. Die Lieferung 11/16 Stand Oktober 2016 enthält: Neukommentierung zu § 24 BBG (Führungsämter auf Probe). Umfangreiche Überarbeitung der Kommentierung zu § 57 BeamtVG (Kürzung der Versorgungsbezüge nach der Ehescheidung). Aktualisierung der Texte der Beamtengesetze der Länder Sachsen-Anhalt und Thüringen sowie des Hessischen Beamtenversorgungsgesetzes.

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Die Lieferung 12/16 Stand November 2016 enthält: Die Überarbeitung der Kommentierung einzelner Vorschriften des BeamtVG (§§ 31, 35, 36, 37, 45, 52) und der Vorbemerkung zu § 1 BeamtVG. Die Aktualisierung der Texte des Sozialgesetzbuchs – Neuntes Buch –, der Bundeslaufbahnverordnung, des Landesbeamtengesetzes Mecklenburg-Vorpommern und des Beamtenversorgungsgesetzes Schleswig-Holstein. Die Neufassung des Landesbeamtengesetzes Nordrhein-Westfalen.

Bestellmöglichkeit online unter www.ESV.info 978 3 503 00895 7 Band II - Disziplinarrecht des Bundes und der Länder Erläutert auf der Grundlage des Bundesbeamtengesetzes und der Bundesdisziplinarordnung unter Einbeziehung des entsprechenden Rechts der Länder Kommentar von Prof. Dr. jur. Hans-Dietrich Weiß, Oberstaatsanwalt beim Bundesverwaltungsgericht, Berlin Loseblatt, ca. 9517 Seiten, 6 Ordner, ISBN 978 3 503 0896 4, Preis 198 €. Ergänzungen von Fall zu Fall. Zum Inhalt: Der aus sechs Bänden bestehende Gesamtkommentar Öffentliches Dienstrecht (GKÖD) unter der Herausgeberschaft von Prof. Dr. Walther Fürst ist der umfassende Kommentar für das gesamte Gebiet des Dienstrechts der Beamten, Richter, Soldaten, Angestellten und Arbeiter im öffentlichen Dienst bei Bund, Ländern und Kommunen. Das Werk wird von Fachkennern bearbeitet, die an maßgeblicher Stelle in Wissenschaft, Gesetzgebung, Rechtsprechung und Verwaltungspraxis rechtsgestaltend und leitend wirken. Anliegen der Kommentierung dieses zweiten Bandes ist, lückenlos unter Bezeichnung der einschlägigen gesetzlichen Grundlagen aufzuzeigen, auf welche Personengruppen das Beamtendisziplinarrecht anzuwenden ist. Dabei werden Entwicklungslinien und auch Grenzlagen, die zur Handhabung des Disziplinarrechts bedeutend sind, dargestellt. Dieser Band des renommierten Gesamtkommentars zum Öffentlichen Dienstrecht (GKÖD) befasst sich mit dem neuen Bundesdisziplinarrecht und dem Recht der einzelnen Länder. Er zeigt auch die Bezüge zum früheren Recht auf, das noch für eine Übergangszeit gilt. Enthalten sind: Fundstellennachweise sämtlicher disziplinarrechtlicher Entscheidungen seit 1953 sowohl des Bundesverwaltungsgerichts als auch des Bundesdisziplinarhofes nicht veröffentlichte Entscheidungen der Landesdisziplinargerichte, die nun auch für das Bundesdisziplinarrecht zuständig sind.(gerade der Rechtsprechung in den Ländern kommt hierbei eine neue Bedeutung zu, weil mit dem Bundesdisziplinargesetz die Rechtsprechungskompetenz für Bundesbeamte den Ländern übertragen wurde, so dass das Bundesverwaltungsgericht als Bundesgericht grundsätzlich nur noch in Revisionssachen tätig wird.) weitere Gesetze (teilweise in Auszügen), die für die Anwendung und das Verständnis der disziplinarrechtlichen Vorschriften wichtig sind, darunter das BRRG, BBG, GVG, DRiG, die VwGO, das VwZG und das VwVfG sowie des BDG für jedes Bundesland die vom Bundesrecht abweichende Rechtslage oder eventuelle Besonderheiten. Umfassend, gründlich, aktuell! GKÖD II befasst sich mit dem Bundesdisziplinarrecht und dem entsprechenden Recht der einzelnen Länder und zeigt auch die Bezüge zum früheren Recht auf. Das Werk kommentiert das Bundesdisziplinargesetz vertieft, fundiert und praxisnah und stellt – soweit erforderlich – für jedes

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Bundesland die abweichende Rechtslage oder eventuelle Besonderheiten dar. Ein optimaler Überblick über die Rechtslage in Bund und Ländern. Inhalt der 5/16 Lieferung – Stand September 2016 –: Neu in dieser Lieferung ist die umfassende Darstellung von Irrtumsfragen aus disziplinarrechtlicher Sicht. § 2 BDG betr. „sachlicher Geltungsbereich“ war grundlegend zu überarbeiten, gerade was den Landerteil angeht. Kam es infolge der Suspendierung der Wehrpflicht zu Änderungen des § 2 Abs. 3 Betr. „Beamte in Doppelstatusverhältnis als Soldat“, waren dieser Neuerungen auch in ihrer Bedeutung für das vergleichbare Landesrecht zu erläutern. Wird nach neuerem Recht für das notarielle Disziplinarrecht der BNotD auf das BDG verwiesen, bedurften die Erläuterungen hierzu der Aktualisierung. Den Veröffentlichungsnachweis zur Rspr. des 2. Wehrdienstsenats ist auf neuem Stand, so auch die Änderungshistorie der Landesbeamtengesetze. § 1 Abs. 2 LDGRh-Pf betr. Altersgeldberechtigte war aufzunehmen. So auch Änderungen bei den disziplinarrechtlichen Vorschriften von Bay und NW. Die MiStr ist auf geltendem Stand 2015. Band V - Personalvertretungsrecht des Bundes und der Länder Herausgegeben von Prof. Dr. Walther Fürst, Präsident des Bundesverwaltungsgerichts a.D. Erläutert auf der Grundlage des Bundespersonalvertretungsgesetzes unter Einbeziehung des Personalvertretungsrechts der Länder Kommentar von Fischer/Goeres/Gronimus 2013, Loseblatt-Kommentar, ca. 5.214 Seiten in 3 Ordnern, DIN A 5, EURO (D) 168,—. Ergänzungen bei Bedarf. ISBN 978 3 503 00899 5 Seit der Dienstrechtsreform ist das Öffentliche Dienstrecht im tiefgehenden Umbruch, zahlreiche Kompetenzen gingen vom Bund auf die Länder über. Der bekannte Kommentar zeichnet sich dank der ausgewiesenen Kompetenz seiner renommierten Autoren durch höchste fachliche Qualität aus. Der Leser wird aufgrund der Tiefgründigkeit der Erläuterungen auf nahezu jede Detailfrage eine Antwort finden können. Die in Kürze eingearbeitete, aktuelle Lieferung bringt die Überarbeitung der Erläuterungen zu § 10 BPersVG, dem Verschwiegenheitsgebot für personalvertretungsrechtliche Amtsträger sowie der vormaligen Rahmenrechtsvorschriften der §§ 100 bis 107 und 109 BPersVG. Ferner enthält sie Ergänzungen der Erläuterungen zu § 2 BPersVG (Vertrauensvolle Zusammenarbeit), des § 47 BPersVG (Kündigungs- und Versetzungsschutz für Personalräte) und des § 90 BPersVG (Sonderregelungen für die Deutsche Welle) sowie des Stichwortverzeichnisses und Aktualisierungen bundes- und länderrechtlicher Texte. Die Lieferung 3/16 – Stand September 2016 – beinhaltet: Eine Neubearbeitung der Erläuterungen zu § 34 BPersVG, der die Gestaltungen der Personalratssitzungen als dem eigentlichen Arbeitsorgan der Personalvertretung, ihre Vorbereitung, Leitung und den Teilnehmerkreis regelt. Daneben enthält die Lieferung notwendige Aktualisierungen bundes- wie länderrechtlicher Texte. Der „Fürst“ – jetzt mit den Vorzügen der Datenbank! Die Datenbank Gesamtkommentar Öffentliches Dienstrecht (GKÖD) basiert auf dem von Prof. Dr. Walther Fürst, Präsident des Bundesverwaltungsgerichts a. D., begründeten gleichnamigen Kommentarwerk. Der bekannte Großkommentar zeichnet sich dank der ausgewiesenen Kompetenz seiner renommierten Autoren durch höchste fachliche Qualität aus. Der Leser wird aufgrund der Tiefgründigkeit der Erläuterungen auf nahezu jede Detailfrage eine Antwort finden können.

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Mit der webbasierten Datenbank erhält man nun auch online schnellen Zugriff auf den Klassiker mit: - wissenschaftlich fundierten, rechtsprechungsorientierten Kommentierungen - ausführlichen Erläuterungen der Besonderheiten des Rechts der einzelnen Bundesländer sowie - sämtlichen relevanten Gesetzes- und Verordnungstexten sowie Verwaltungsvorschriften. Vertrauen auf die Kompetenz aus über drei Jahrzehnten, kombiniert mit den Vorteilen einer Datenbank: - Einfache, zeitsparende Handhabung – durch schnelle Schlagwort-Recherche & Filter-Einsatz - Aktualität – durch regelmäßige Online-Updates - Mobilität – ortsungebundene Recherche, auch mit mobilen Endgeräten - Kostensenkung – durch budgetschonende Mehrfachlizenzen. Bestellmöglichkeit online unter www.GKOeDdigital.de

2. Das Personalvertretungsrecht in Niedersachsen (LPNds) - Kommentar von Dembowski/Ladwig/Sellmann Loseblattwerk, 2.476 Seiten in 2 Ordnern, DIN A 5, EURO (D) 104,—, ISBN 978 3 503 04377 4 Der praxisbezogene Kommentar bietet Ihnen den Text des niedersächsischen Personalvertretungsgesetzes mit eingehenden Kommentierungen, außerdem die kommentierte Wahlordnung und weitere relevante Nebenvorschriften. Die eingehenden Erläuterungen sind übersichtlich und allgemeinverständlich gehalten und werden fortlaufend ergänzt. Das Werk enthält eine umfangreiche Kommentierung zur Mitbestimmung bei personellen Maßnahmen (mit insgesamt 37 Einzeltatbeständen das Kernstück des Gesetzes). Als Benutzer finden Sie hier Erläuterungen zu zahlreichen wichtigen Vorschriften wie zum Beispiel  Friedenspflicht,  Verbot parteipolitischer Betätigung,  Gebot unparteiischer Amtsausübung und  Recht auf gewerkschaftliche Betätigung. Zusätzlich kommentiert werden die Dienststellenleitung und ihre Vertretung, die Personalratsfähigkeit, anteilige Berücksichtigung von Frauen und Mädchen sowie wesentliche Vorschriften aus dem Bereich der Geschäftsführung des Personalrats. Die 4/16 Ergänzungslieferung – Stand August 2016 – hat zum Inhalt: Die Kommentierung des durch das ÄndG 2015 neu gefassten NPersVG wird fortgesetzt. Schwerpunkt der Lieferung sind die Erläuterungen der Mitbestimmung bei personellen Maßnahmen in § 65, der das Kernstück der Neufassung bildet und in seinem Katalog jetzt insgesamt 52 einzelne Mitbestimmungstatbestände enthält. Neu bearbeitet wurde auch die Kommentierung der Mitbestimmung bei organisatorischen Maßnahmen in § 67, der durch das ÄndG 2015 ebenfalls um zusätzliche Tatbestände erweitert wurde. Die 5/16 Ergänzungslieferung (Stand November 2016) setzt die Kommentierung des durch das ÄndG 2015 neu gefassten NPersVG fort.

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Schwerpunkt dieser Ergänzungslieferung sind die Erläuterungen der erweiterten Allgemeinen Aufgaben des Personalrats (§ 59), insbesondere der Diskriminierungsverbote, des geänderten Katalogs der Benehmensherstellung (§ 73) sowie der Sondervorschriften für die Hochschulen, den kommunalen Bereich und die sonstigen Körperschaften des öffentlichen Rechts (§§ 105 ff.). Bestellmöglichkeit online unter www.ESV.info/978 3 503 04377 4 3. Arbeitsgerichtsgesetz (ArbGG) Kommentar auf Grund der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts Begründet von Professor Dr. jur. Fritz Auffarth †, Vizepräsident des Bundesarbeitsgerichts i. R., und Dr. jur. Rudolf Schönherr, Personaldirektor i.R. fortgeführt von Dr. Friedrich H. Heither, Vorsitzender Richter am Bundesarbeitsgericht a.D., Dr. Martin Heither, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Arbeitsrecht, und Dr. Ulrike Heither 2016 Loseblattwerk einschließlich der 1. Lieferung, 3.360 Seiten in 2 Ordnern, € 106, ISBN 978 3 503 09330 4 Über 6000 Rechtsanwälte in Deutschland sind als Fachanwälte für Arbeitsrecht zugelassen. Den Ablauf des arbeitsgerichtlichen Verfahrens souverän zu beherrschen, gehört für sie zum täglichen Handwerk. Auch die genaue Kenntnis der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts ist unerlässlich, um Verfahrensfehlern vorzubeugen. Mit diesem eingeführten Werk verfügen Arbeitsrechtler über eine ideale Kombination – Vorschriften, Erläuterungen und Entscheidungen in einem Werk. Jede einzelne Vorschrift wird zusätzlich kompetent erläutert. Die relevanten Entscheidungen werden mit Fundstelle auszugsweise den einzelnen Vorschriften zugeordnet. Dieser aktuelle Praktiker-Kommentar zum ArbGG überzeugt durch zahlreiche Vorteile: - Verlässlicher Zugriff auf die einschlägige Rechtsprechung des BAG, denn Arbeitsrecht ist maßgeblich Richterrecht. - Überschaubare Textmengen - die Entscheidungen werden bewusst nicht im Volltext abgedruckt, vielmehr trifft das äußerst kompetente Autorenteam eine Vorauswahl und beschränkt sich auf wesentliche einschlägige Entscheidungspassagen. - Hinweise und Erläuterungen zu Verweisungen auf das Verfahren vor den ordentlichen Gerichten sowie auf Abweichungen. - Ca. 100 Seiten Stichwortverzeichnis, welches das schnelle Auffinden gesuchter Informationen erleichtert und ein praktisches Randnummernsystem, das eine gute Zitierbarkeit bietet, bereichern das Werk. Die 2. Ergänzungslieferung 2016 enthält alle Entscheidungen des Bundesarbeitsgerichts zu den verfahrensrechtlich wichtigen Entscheidungen aus dem 2. Halbjahr 2015. Die Entscheidungen betreffen u. a. - die internationale Zuständigkeit deutscher Gerichte - Abgrenzungsfragen zwischen Urteils- und Beschlussverfahren - Entscheidungen zum Streitwert, Kostenrecht und zur Prozesskostenhilfe - das Feststellungsinteresse im Urteils- und Beschlussverfahren (Dauer der betrieblichen Arbeitszeit, Anwendung von Tarifverträgen, Bestehen von Mitbestimmungsrechten u. a.) - die Darlegungs- und Beweislast (Wegfall des Arbeitsplatzes, Organisationsentscheidung und Rechtsmissbrauch, sekundäre Lasten im Kündigungsschutzverfahren, Ausgleich von Arbeitszeitkonten, Rechtsschutz bei Diskriminierungen) Außerdem wurden alle Entscheidungen in das Stichwortregister eingearbeitet; es ist auf dem neusten Stand. Bestellmöglichkeit online unter www.ESV.info/978 3 503 09330 4