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Dr. Paul Rübig

Europa-Abgeordneter des Jahres 2008 (http://www.paulruebig.eu)

Am 7. Juni 2009 finden die Wahlen zum Europäischen Parlament statt. Spitzenkandidat der Ober­ österreichischen Volkspartei ist dabei wieder MEP Dr. Paul Rübig, der schon in den vergangenen Jah­ ren eine verlässliche Stimme Oberösterreichs in der Europäischen Union war. Weitere Kandidaten sind Theresia Kiesl, Peter Csar, Ursula Voglsam, Christine Haberlander und Notburga Schiefermair.

Dritte St. Georgener Weinkost Samstag, 13. Juni 2009, von 16:00 Uhr bis 24:00 Uhr Oberer Markt in St. Georgen/Gusen 15 Winzer aus verschiedenen Regionen Österreichs präsentieren ihre Weine

St. Georgen/Gusen

Unsere Spitzenkandidaten für die Gemeinderats-Wahl am 27. September 2009 Die ÖVP St. Georgen/Gusen ist die bessere Wahl. Kompetenz und Erfahrung sind die besten Vor­ aussetzungen, um unsere Gemeinde gemeinsam in eine sichere, soziale und umweltbewusste Zukunft zu führen. Unser Team ist diesen Aufgaben und neuen Herausforderungen gewachsen! Name: Vizebürgermeister Ing. Johann Prammer, Jahrgang 1959 Technischer Angestellter, Prokurist Bahnhofstraße 51, verheiratet, 3 Kinder slicher Motto: vertrauensvoll.erfahren.fair

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Themen: Wirtschaft – Arbeitsplätze, Bau-Angelegenheiten, Familienthemen, Landwirtschaft, Infrastruktur der Gemeinde Name: Mag. Fritz Gusenleitner, Jahrgang 1957 Biologe Lungitzerstr. 51, verheiratet, 5 Kinder Motto: Miteinander auch in schwierigen Zeiten Themen: Umwelt-, Klima- und Naturschutz, Integration, Lebensqualität Name: Mag. Christa Steinkellner, Jahrgang 1968 St. Florianer Sängerknaben – Konzertmanagement und Finanzen Am Hain 13, verheiratet, 2 Kinder Motto: Gemeinsam sind wir stark Themen: Kultur, Freibad, Vereine, Familie Name: DI. Christian Fadanelli, Jahrgang 1966 Landesbediensteter, Informationstechnologie Sperlhang 27, verheiratet, 3 Kinder Motto: stark.schwarz.sozial Themen: Park & Ride, Schaffung von Arbeitsplätzen, Service, Ausbau der Pflege Name: Franz Haslinger, Jahrgang 1961 Angestellter, Vertriebsleiter der Raiffeisen Versicherung AG Staffelberg 15, verheiratet, 2 Kinder Motto: hilfsbereit.ehrlich.ideenreich Themen: Gesundheitszentrum, Betriebsansiedlungen, Ausbau der Biowärme Name: Jürgen Raab, Jahrgang 1974 Lehrer Sandgasse 14, verheiratet Motto: Gemeinsam die Zukunft gestalten Themen: Bildung, Jugend Seite 2

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Macht und Machtmissbrauch Macht und Machtmissbrauch Macht hat viele Gesichter. Ob in der Familie, unter Jugendlichen, am Arbeitsplatz, kontrolliert durch Geld oder in der Politik. Man findet sie überall. Natürlich muss Macht per se nicht miss­ bräuchlich verwendet werden, oft ist sie auch dem Guten dien­ lich, ja geradezu notwendig, um wichtige Ziele in einer Sache zu erreichen. Machtausübung in der Politik Leider zeigt Machtausübung ge­ rade in der Politik oftmals ihre missbräuchliche Verwendung. Nicht nur, weil Politik oft schon als Begriff mit Macht synonymi­ siert wird, sondern weil vielfach gute Absichten handelnder Per­ sonen im Laufe der Jahre ihren Glanz verlieren und einem ide­ ologielosen Pragmatismus wei­ chen, der sich ausschließlich dem Machterhalt unterwirft.

Machtausübung auf Gemeindeebene Weit gefehlt, wer bei dieser Fehl­ entwicklung ausschließlich an die große Politik denkt. Sie pas­ siert auch vor Ort in unzähligen kleinen Aktionen, die in Summe nur ein Ziel verfolgen: Machtge­ winn und deren Erhaltung. Seien wir doch ehrlich, wer möchte sich mit politisch verantwort­ lichen Entscheidungsträgern selbst auf Gemeindeebene an­ legen? Da unterschreibt man bei einer Maifeier schon einmal die von einem Funktionär aufdring­ lich vorgelegte Beitrittserklärung auch gegen den eigenen Willen und nimmt auch kritiklos in Kauf, dass bei diversen Sportveran­ staltungen völlig unpassend Par­ teipräsente verteilt werden.

chen kann“, scheut man Kritik und nimmt somit Unrecht und dadurch Machtmissbrauch in Kauf. Es könnte doch sein, dass man bei allzu ehrlicher Kritik Ge­ fahr läuft, später entscheidende Nachteile zu haben (z.B. kein Platz im Seniorenwohnheim, ge­ planter Hausumbau mit zusätz­ lichen Hürden). Vernünftiges Kräfteverhältnis Nur durch ein vernünftiges Kräf­ teverhältnis, auch in den Gemein­ destuben, lassen sich derartige Entwicklungen verhindern. Bei den Gemeinderats- und Bürger­ meisterwahlen liegt es an Ihnen, liebe Bürgerinnen und Bürger, ausufernde Macht im Keim zu er­ sticken. Nutzen Sie die Möglich­ keit auch in Ihrem Interesse,

Macht und Kritik

meint Euer Argus

Nach dem Motto, „wer weiß, wo­ für man so manchen noch brau­

Sozialhilfe für alle Asylwerber! Automatische Arbeitsbewilligung! Zuzug von Großfamilien!

Rote und Grüne stimmen für neues EU-Asylgesetz. FPÖ-„Volksvertreter“ schwänzte Abstimmung. Nur die ÖVP stimmte geschlossen gegen Asylmissbrauch. Und für Österreich. Darauf ist Verlass.

Impressum: St. Georgen Konkret 2/2009, http://www.sankt-georgen.oevp.at Medieninhaber, Herausgeber und Verleger: ÖVP St. Georgen/Gusen, Sandgasse 14, 4222 St. Georgen/G. Redaktionsanschrift: Dipl.-Ing. Christian Fadanelli, Sperlhang 27, 4222 St. Georgen/G. Redaktionsteam: Ing. Johann Prammer, Mag. Fritz Gusenleitner, Mag. Christa Steinkellner, Jürgen Raab, Dipl.-Ing. Christian Fadanelli Layout: Dipl.-Ing. Christian Fadanelli Seite 3

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Ehrungen

Pühringer setzt Sicherheitspaket durch: 400 neue Polizisten

Oberösterreichs Sicherheit bekommt Verstärkung

Die ÖVP St. Georgen/Gusen gratuliert sehr herzlich zu den am 30. April 2009 verlie­ henen Auszeichnungen. Wir sind stolz auf die Leistungen der Geehrten (Foto v.l.n.r.): Mag. Dr. Hans Dieter Mairinger (Ehrennadel der Gemeinde) Annette Schönböck (Sportpreis) Johann Hattmannsdorfer (Kulturpreis) Rudolf Brettbacher (Ehrenring der Gemeinde) Gottfried Schwabegger (Ehrennadel der Gemeinde)

400 zusätzliche Polizisten, 249 neue Fahrzeuge und Investitionen in Wachzimmer: Landeshauptmann Pühringer und Innenministerin Fekter stellen das Sicherheitspaket für Oberösterreich vor.

249 neue Polizeifahrzeuge

Europa wählt. Österreich Investitionen in Wachzimmer entscheidet. Impressum: Medieninhaber: Österreichische Volkspartei, Lichtenfelsgasse 7, 1010 Wien, Tel.: +43 (1) 40 126 -100, www.oevp.at

Der Fuhrpark der oberösterreichischen Polizei wird erneuert: 129 Dienstfahrzeuge werden ersetzt, 120 neu angeschafft, damit die Exekutive in Oberösterreich gut ausgerüstet ist.

89 Polizeiinspektionen wurden seit 2000 renoviert, gebaut oder neu angemietet. Zwei Bauvorhaben wurden heuer bereits fertiggestellt, sechs weitere sind noch in diesem Jahr bezugsfertig.

400 neue Polizisten wird Oberösterreich bekommen. Das hat Landeshauptmann Dr. Josef Pühringer in Verhandlungen mit Innenministerin Dr. Maria Fekter durchgesetzt. Am 7. Juni wählt ganz Europa. Mit im Paket sindUnd auchwir neue in Polizeiautos Österreichund Investitionen in Wachzimmer. entscheiden, wer unsere Neuer Ausbildungslehrgang bereits gestartet Interessen im gemeinsamen Europa vertreten soll. Bereits Anfang April hat ein neuer Polizei-Ausbildungslehrgang gestartet. Ausbildungen folgen und IhreWeitere Stimme entscheidet bringen laufend neue Polizistinnen und Polizisten nach über unsere starke Stimme Oberösterreich. in Europa.

www.oevp.at Oberösterreich in Brüssel stark vertreten P54_009_Schauk_quer_RZ.indd 1

Die Erfolge: Roaming-Gebühren für HandyTelefonate im Ausland um bis zu 70% gesenkt. 400 Millionen schweres Forschungspaket für Klein- und Mittelbetriebe.

08.04.2009 8:43:03 Uhr

Die Ziele: Verstärkte Nutzung von Wasserkraft – gegen unsichere Atomkraft. Mehr Transparenz bei Förderungen an Mitgliedsländer und Beitrittskandidaten.

Am 7. Juni bestimmt Österreich über seinen Weg in Europa. Oberösterreich braucht auch weiterhin eine starke Stimme in Europa. Oberösterreich braucht Ihre Stimme am 7. Juni: Paul Rübig, ÖVP Seite 4

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Gestern war SPÖ-Maiaufmarsch:

So redet die SPÖ Inserat der SPÖ zum 1. Mai

So handelt die SPÖ Die Verwaltung des übernommenen Vermögens hat nach betriebswirtschaftlichen Gr undsätzen zu erfolgen und soll ein maximaler Er trag angestrebt werden. Aus der Stiftungsurkunde der „Privatstiftung L36“, in der die SPÖ Oberösterreich ihr Vermögen steuerschonend geparkt hat.

Wer soll das noch glauben, Herr Haider? „SP-Haider wettert einmal mehr gegen die Gier und verschweigt wohlweislich die Privatstiftung der SPÖ OÖ“ „SP-Haider setzt seine Wäh­ lertäuschung munter fort“, kommentiert OÖVP-Landes­ geschäftsführer LAbg. Mag. Michael Strugl die Ankündi­ gung von SP-Haider, der 1. Mai stehe für die SPÖ OÖ ganz im Zeichen der Gerechtigkeit und dem Kampf gegen die

Gier. „Die Oberösterreiche­ rinnen und Oberösterreicher verdienen sich nicht nur Ge­ rechtigkeit, sondern auch die Wahrheit. Und die Wahrheit ist, dass Haider zwar gegen Stiftungen wettert, die SPÖ Oberösterreich ihr eigenes Vermögen aber steuerscho­

nend in einer Stiftung geparkt hat“, erklärt Strugl. Stiftungs­ zweck der SP-Privatstiftung ist – laut Stiftungsurkunde – die „Anstrebung eines maxi­ malen Ertrages“. „Haider will die Wählerinnen und Wähler damit einmal mehr für dumm verkaufen“, kritisiert Strugl. Seite 5

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Unsere Europabilanz

Gute Gründe, für Europa zu kämpfen

Österreich konnte die Lage im Herzen Europas dank seiner EU-Mitgliedschaft nutzen. Wir ste­ hen heute im Vergleich besser da, die Krise hat uns nicht so stark getroffen wie andere Länder.

Die Zeiten werden härter. Europa wird wichtiger. Ge­ rade jetzt ist es gut, wenn man nicht alleine gegen die Krise kämpfen muss, sondern gemeinsam die Heraus­ forderungen bewältigen kann.

Arbeitsplatz-Bilanz: Der gemeinsame europäische Markt hat unseren Unternehmen neue Chancen eröffnet. Und viele ausländische Unternehmen haben in Österrei­ ch investiert. 350.000 neue Arbeitsplätze und 70.000 neu gegründete Betriebe.

Soziale Rechte. Sichere Gesundheit. Wie wichtig starke Rechte sind, weiß man erst dann, wenn sie einem fehlen. Durch den modernsten Grund­ rechtskatalog der Welt werden alle Europäerinnen und Europäer über starke Grundrechte verfügen. Und dank der europäischen Krankenversicherungskarte können wir alle Gesundheitsleistungen in der gesamten EU in Anspruch nehmen.

Konsumenten-Bilanz: Wettbewerb belebt das Geschäft. Und senkt die Preise. Dafür macht sich die EU stark. Österreich ist eines der Länder mit den günstigsten Han­ dytarifen. Telefonieren im Ausland wurde durch eine EU-Richtlinie für Österreicherinnen und Ös­ terreicher bis um die Hälfte billiger. SMS im Aus­ land kosten durch die EU-Regulierung ab Juli bis zu 50 % weniger. Billigflieger wurden erst durch die europäische Liberalisierung möglich. Bildungs-Bilanz: Unsere Jugend hat die besten Chancen verdient. Dank Europa haben über 50.000 österreichische Studentinnen und Studenten im Rahmen von ERASMUS EU-geförderte Erfahrungen im Aus­ land gesammelt. Auch im Rahmen anderer eu­ ropäischer Bildungsprogramme hat Österreich Jahr für Jahr mit vielen Millionen Euro profi­ tiert.

Stabilere Wirtschaft. Rasch wieder Wachstum. Österreichs Wirtschaft hat von der EU-Mitgliedschaft besonders profitiert. Dadurch sind wir nicht so stark von der Krise betroffen wie andere. Weil Europa ge­ meinsam gegen die Krise vorgeht, können wir nachher wieder rasch durchstarten. Damit neues Wachstum neue Jobs bringt. Freier Austausch. Kluge Förderungen. Keine Passkontrollen, keine Staus an der Grenze. Dass Europa den freien Austausch fördert, kommt uns in vielerlei Hinsicht zugute. Auch in der Kultur. Dank EU können wir unsere Position als Kulturland stärken und ausbauen – das kurbelt auch den Tourismus kräf­ tig an. Nach Graz 2003 ist Linz 2009 „Europäische Kul­ turhauptstadt“ – mit vielen Initiativen, die von der EU gefördert werden!

Forschungs-Bilanz: Im internationalen Wettbewerb gewinnen wir mit den besten und innovativsten Produkten. Das sichert Arbeit und Einkommen im Land. Dafür braucht es erstklassige Forschung. Eur­ opa macht´s möglich: Österreichische Forsche­ rinnen und Forscher haben seit 1994 mehr als 1 Milliarde Euro an EU-Förderungen für ihre For­ schungsprojekte aus Brüssel geholt.

Konsequent gegen Kriminalität. Null Toleranz für Terroristen. Die Kriminalität kennt keine Grenzen. Die Kriminali­ tätsbekämpfung in Europa auch nicht. Durch die enge internationale Kooperation der Polizei ist ein härterer Kampf gegen organisierte, internationale Kriminalität und Terrorismus möglich geworden – so werden jähr­ lich ca. 1.000 Kriminelle schneller ausgeliefert. An den EU-Außengrenzen sorgen 400.000 Polizistinnen und Polizisten für unsere Sicherheit.

Landwirtschafts-Bilanz: Unsere einzigartige Landschaft und ein leben­ diger ländlicher Raum gehören untrennbar zu­ sammen. Dafür haben wir uns in Europa stark gemacht. Bis 2013 gibt es 3,9 Milliarden Euro für die Entwicklung des ländlichen Raums und je­ des Jahr 1,3 Milliarden für die Landwirtschaft.

Starker Euro. Sicherer Wert. Mehrere Staaten mit einer nationalen Währung sind durch die Finanz- und Wirtschaftskrise schwer ins Trudeln geraten. Wer mit dem Euro zahlen kann, ist davon nicht betroffen. Die europäische Stabilitäts­ währung schützt uns gegen internationale FinanzAttacken. Unser Geld behält seinen Wert.

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Dichtung und Wahrheit: Die größten Europa-Irrtümer Wir zahlen nur und kriegen nichts dafür. Weil wir ein Nettozahler sind, heißt das nicht, dass wir dafür nichts zurückbekommen. Bis Ende 2007 haben wir 20 Milliarden Euro eingezahlt und über 90 Prozent auch zurückbekommen. Jeder Öster­ reicher zahlt nur fünf Euro pro Monat. Den Wohl­ standsgewinn schätzt man auf 900 Euro pro Jahr für jeden. Brüssel fährt über uns drüber. Dass Brüssel in allen Dingen einfach so über uns drüberfährt, stimmt nicht. Österreich redet bei allen Entscheidungen mit! Vertreten durch Minister und Abgeordnete. Europa hat letzten Endes nur so viel Macht, wie Österreich das zulässt. Bei wichtigen Entscheidungen, wie zum Beispiel der Aufnahme neuer Mitglieder, hat Österreich ein Vetorecht. Die Bürgerinnen und Bürger haben in Europa nichts zu reden. Wie in Österreich gibt es auch auf europäischer Ebene Volksvertreter, die gewählten Europapar­ lamentarier. Diese Abgeordneten vertreten die Anliegen der Österreicherinnen und Österreicher.

Außerdem gibt es den Europäischen Gerichtshof, wo jeder Bürger seine Rechte einklagen kann. Brüssel verkauft unser Wasser. Das ist gelogen. Der Vertrag von Lissabon betont z.B. bei der Wasserversorgung extra die Zustän­ digkeit der Mitgliedsstaaten. Daseinsvorsorge in Österreich wird ausschließlich durch Österreich geregelt. Der Euro hat uns nichts gebracht. Der Euro ist unser Schutzschild gegen die Finanz­ krise. Hätten wir jetzt noch den Schilling, dann wären selbst die kleinen Ersparnisse durch Wäh­ rungsspekulationen massiv bedroht. Island und Ungarn sehnen sich den Euro herbei, denn er ist der Schutzschild gegen die Finanzkrise. Brüssel ist ein unübersichtlicher Beamtenapparat. Ein riesiges Unternehmen wie Europa braucht qualifizierte Mitarbeiter. Insgesamt arbeiten nur 39.000 Beamte für die Europäische Union, die Stadt Wien hat alleine 65.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.

St. Georgen/Gusen besucht Life Radio und schaut Leo Leitner bei seiner Arbeit zu! Donnerstag, 18. Juni 2009, 17.00 Uhr LIFE RADIO GmbH & Co KG Landstraße 12, A-4020 Linz Anmeldung bei: DI. Christian Fadanelli (0664/829 86 05 oder [email protected])

Die ursprünglichen CO2-Emissionspläne der EU hätten schwerwiegende Folgen für die oö. Industrie und ihre Ar­ beitnehmer gehabt. Dr. Paul Rübig konnte diese Bedrohung abwehren und hat so auch die VOEST und ihre Mitarbeiter vor Schaden und Arbeitslosigkeit geschützt!

Dr. Paul Rübig setzt Oberösterreichs Interessen durch! Forderungen für Oö.: • • • • • •

Verstärkte Kontrolle über die Verursacher der Finanzkrise Strenge Haushaltskontrolle für eine saubere Verwendung der Steuergelder Förderung der Kaufkraft – Keine Steuer- und Abgabenerhöhungen Weg vom Energieimport – Sicherung der oberösterreichischen Energieversorgung Stärkung von erneuerbaren Energien – Energie effizienter nutzen Europa muss das Recht haben, gefährliche Atomkraftwerke vom Netz zu nehmen. Daher Errichtung einer europäischen Behörde, die dieses Recht wahrnimmt Seite 7

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Dritte St. Georgener Weinkost Samstag, 13. Juni 2009 von 16 bis 24 Uhr

Oberer Markt St. Georgen/Gusen

15 Winzer aus verschiedenen Regionen Österreichs präsentieren ihre Weine! Muster Poschgan, Leutschach, Südsteiermark Anton Perner, Ehrenhausen, Südsteiermark Familie Steiner, Gamlitz, Südsteiermark Weinbau Zitz, Großklein, Südsteiermark Peiserhof, Eibiswald, Weststeiermark Weingut Kerstinger, Neckenmarkt, Burgenland Hans & Silvia Nittnaus, Gols, Burgenland

Weingut Schuhmann, Gols, Burgenland Weingut Hannes Steurer, Jois, Burgenland Weingut Tschida, Apetlon, Burgenland Familie Hammer, Röschitz, Weinviertel Weingut Krottendorfer, Röschitz, Weinviertel Horst Schuckert, Ketzelsdorf, Weinviertel Familie Schuster, Großriedenthal, Donauland

Weingut Thiery-Weber, Rohrendorf bei Krems

Die Weinkost findet bei jeder Witterung statt! Bei Schlechtwetter ist entsprechend vorgesorgt!

Kulinarische Genüsse - Musikalische Umrahmung - Kinderunterhaltung

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Die ÖVP St. Georgen/Gusen freut sich auf Ihr Kommen!