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Bank Austria KommunalForum 2016

Neuen Herausforderungen mit Optimismus begegnen

BANK AUSTRIA KOMMUNALFORUM 2016

Inhaltsverzeichnis

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3 Zeit für Optimismus

Vorwort von Robert Zadrazil, Vorsitzender des Vorstandes der Bank Austria.

4 Was bringt die Vermögensrechnung?

Vorwort von Peter Biwald, Geschäftsführer KDZ – Zentrum für Verwaltungsforschung.

JUBILÄUM TIPP

5 „Bekenntnis zu vernünftigen Reformen“

Michael Häupl, Präsident des Städtebundes, und Helmut Mödlhammer, Gemeindebundpräsident, im Interview.

6 „Der Aufgabe folgt das Geld“

Der Finanzausgleich ist ausverhandelt. Was bedeutet das Ergebnis für die Gemeinden und welche neuen Herausforderungen erwarten sie jetzt? Wolfgang Figl (Bank Austria) und die Bürgermeister Johannes Ebner (Hallwang) und Matthias Stadler (St. Pölten) im Gespräch.

8 Brexit und andere Herausforderungen

Gemeinden sind wesentlich von der weiteren wirtschaftlichen Entwicklung in Österreich und Europa abhängig. Ein Rück- und Ausblick von Stefan Bruckbauer und Walter Pudschedl, Chefökonom und stv. Chefökonom der Bank Austria.

11 Gemeindefinanzen in Österreich – Investitionen, Umlagen, Schulden

Wie geht es den Gemeinden finanziell? Wie haben sich die Schulden entwickelt und werden die getätigten Investitionen ausreichen, um die Substanz des Gemeinde­vermögens zu erhalten? Antworten von Peter Biwald, Geschäftsführer des KDZ – Zentrum für Verwaltungsforschung.

14 Vermögensbewertung – Erweitertes Praxistool und Bewertungsleitfaden Praktische Hilfe für Gemeinden: Clemens Hödl, wissenschaftlicher Mitarbeiter des KDZ, erläutert die Details des erweiterten Planungstools.

17 Zehn Jahre Bank Austria KommunalForum

Wolfgang Figl, Leiter des Bereichs Public Sector bei der Bank Austria, blickt zurück.

18 Das Bank Austria KommunalForum 2016 in Wort und Bild. 20 Ihre Ansprechpartner bei der Bank Austria, Bereich Public Sector.

Impressum: Herausgeber, Verleger, Medieninhaber: UniCredit Bank Austria AG, Schottengasse 6– 8, 1010 Wien, www.bankaustria.at Redaktion und Produktion: Irene Müller-Gerstenbauer (Bank Austria, Marketing Corporates), Tamara Hahn (Bank Austria, Marketing Corporates), Edith Holzer (edith holzer communications) Autoren: Peter Biwald (KDZ), Clemens Hödl (KDZ) Fotos: Foto Wilke, WIENFOTO/Johannes Gradinger, Werner Jäger, Franz Neumayr, KDZ (beigestellt), Gemeindebund (beigestellt), Städtebund (beigestellt), Kurt Zauchinger, Stadtgemeinde St. Pölten (beigestellt), Gemeinde Lanzendorf (beigestellt) Grafik: www.horvath.co.at Druck: Druckerei Gutenberg Redaktionsschluss: 16. Dezember 2016 Haftungsausschluss: Trotz sorgfältiger Recherche und der Verwendung verlässlicher Quellen kann keine Verantwortung für die Vollständigkeit, Richtigkeit und Genauigkeit des Inhalts übernommen werden. Diese Publikation ist kein Angebot und keine Aufforderung zu einem Angebot. Die Offenlegung gemäß § 25 Mediengesetz ist unter http://Impressum.bankaustria.at zu finden.

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BANK AUSTRIA KOMMUNALFORUM 2016 2014

Zeit für Optimismus Wir erleben derzeit wirtschaftspolitisch besonders spannende Zeiten: Mit Großbritannien hat erstmals ein Land den Ausstieg aus der Europäischen Union beschlossen. In den Vereinigten Staaten von Amerika ist nach dem überraschenden Ausgang der Präsidentschaftswahl noch unklar, was die Zukunft bringen wird. Diese Ereignisse sind nicht ohne Auswirkungen auf die Stimmung in Europa geblieben. In Österreich zeigt sich in Stimmungsumfragen zum Thema Wirtschaft ein Tief. Zu Recht?

Gute erste Schritte

Zehn Jahre Bank Austria KommunalForum

Wir freuen uns sehr über dieses Jubliäum. Es zeigt unser ungebrochenes Bekenntnis zur öffentlichen Hand und weist unsere engagierte Unterstützung als verlässlicher Finanzpartner für Städte und Gemeinden aus. Mittlerweile vertrauen bereits mehr als drei Viertel aller österreichischen Gemeinden mit mehr als 3.000 Einwohnern und fast 100 Prozent aller Großkommunen auf das Knowhow und die Erfahrung der Bank Austria. In diesem Sinne: Danke für Ihr Vertrauen! Wir sind selbstverständlich auch weiterhin für Sie da.

Robert Zadrazil Vorsitzender des Vorstandes der Bank Austria

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Wir halten diese negative Gesamtstimmung für deutlich übertrieben und finden, dass es wieder Zeit für Optimismus ist. Einen Anlass dazu gab es schon Anfang November 2016 für die mehr als 2.100 Gemeinden in Österreich, als die Finanz­­ aus­gleichsverhandlungen mit durchaus guten ersten Schritten zu Ende gebracht wurden. Damit ist – wie man im Fußball sagen würde – Bewegung ins Spiel gekommen. Grundsätzlich sind die Gemeinden aber weiterhin gefordert, ihre kommunale Haushaltsreform mit Konsequenz und Zuversicht weiterzuführen.

Aktuelles zu Haushaltsreform und Vermögensbewertung waren deshalb auch die Themen des Bank Austria KommunalForums, das Ende Oktober und Anfang November 2016 in Hallwang und St. Pölten über die Bühne ging. Es wurde wieder gemeinsam mit den bewährten Partnern KDZ – Zentrum für Verwaltungsforschung, dem Österreichischen Städtebund und dem Österreichischen Gemeindebund veranstaltet – diesmal bereits zum zehnten Mal in Folge.

Bank Austria KommunalForum 2016 I 3

BANK AUSTRIA KOMMUNALFORUM 2016

Was bringt die Vermögensrechnung? Bis spätestens Mitte 2019 müssen alle Gemeinden ihre Grundstücke, Gebäude und Straßen erfasst und bewertet haben. Städte mit mehr als 10.000 Einwohnern haben dies bereits bis Mitte 2018 durchzuführen. Der Auslöser ist die Gemeinde-Haushalts­ reform auf Basis der VRV 2015, die von den Gemeinden Folgendes erfordert: Mit dem Voranschlag 2019 bzw. 2020 ist erstmals ein Ergebnisvoranschlag vorzulegen, in dem auch der Abschreibungsaufwand für das Gemeindevermögen zu budgetieren ist. Ebenso ist mit Stichtag 1.1.2019 bzw. 2020 eine Eröffnungsbilanz zu erstellen. Dafür sind das Vermögen der Gemeinde zu bewerten sowie die Schulden und Verpflichtungen darzustellen.

Wo viel Licht ist …

Was bringt die Vermögensrechnung konkret? Ab 2019 / 20 wissen die Gemeinden, wie das kommunale Vermögen finanziert wird, in welchem Ausmaß Fremdmittel erforderlich waren und inwieweit Eigenmittel genutzt werden konnten. Auch wenn das Nettovermögen bei der Eröffnungs­bilanz als Saldo von Vermögen und Fremdmitteln primär rechnerisch ermittelt wird, zeigt es, bis zu welchem Grad die Gemeinde in den letzten Jahr(zehnt)en in der Lage war, Überschüsse zur Vermögens- bzw. Investitionsfinanzierung zu erzielen.

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Weiters wird mit der Vermögensrechnung transparent, welche Vermögenssubstanz die Gemeinde zu erhalten hat und wie weit dies in den vergangenen Jahren durch Investitionen und Instandhaltungen gelungen ist. Damit werden die Informationen zur Steuerung der Substanzerhaltung wesentlich verbessert. Investitionsrückstände können frühzeitig erkannt und Gegenmaßnahmen eingeleitet bzw.

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transparent gemacht, wo keine Veräußerungsoption besteht, sondern primär eine Substanzerhaltungspflicht gegeben ist. Diese Illusion kann durch eine Darstellung in der Vermögensrechnung reduziert werden, die den Charakter der Vermögensgegenstände direkt anzeigt. Hier hat die aktuelle VRV 2015 noch Anpassungsbedarf.

Peter Biwald Geschäftsführer KDZ – Zentrum für Verwaltungsforschung geplant werden. Ebenso werden jene Verpflichtungen, die über Kredite hinausgehen, transparent. Dies betrifft vor allem Rückstellungen. Dabei handelt es sich um Verpflichtungen, die bereits entstanden sind, jedoch erst in Zukunft wirksam werden.

… ist auch Schatten

Die Grenzen der Vermögensrechnung zeigen sich daran, dass das kommunale Sachanlagevermögen in der Regel nicht veräußerbar ist. Straßen, Kindergärten und Schulgebäude sind hinsichtlich der Vermögenssubstanz zu erhalten, da sie – soweit eine Bereitstellungspflicht besteht, d.h. Kinder und Jugendliche in Kindergärten und Schulen gehen sollen – nicht veräußert werden können. Das Risiko besteht darin, dass mit der Vermögensrechnung entsprechende Vermögensillusionen entstehen. Es werden also Vermögenswerte

Schließlich ist festzuhalten, dass das Nettovermögen (= Eigenkapital) eine Finanzierungsgröße ist (Anteil der Eigenmittel an der Finanzierung des Vermögens). Das Nettovermögen ist also keine Wertgröße, die Reichtum, Wohlstand oder künftiges Finanzierungspotenzial einer Gemeinde darstellt. Vermögen der Daseinsvorsorge – auch mit Eigenmitteln finanziert – ist nicht disponibel, wenn eine Gemeinde ihrem Auftrag zur Daseinsvorsorge auch künftig nachkommen soll.

Bewährte Hilfe

Anspruch und Ziel ist es, dass die Gemeinden die Vermögensbewertung in hohem Maße mit eigenen Kräften und mit einem vertretbaren Aufwand schaffen können. Unterstützen sollen dabei Instrumente wie das KDZ-Tool „Vermögensbewertung“, der KDZ-Leitfaden „Vermögensbewertung“ sowie der in Ausarbeitung befindliche Muster-Voranschlag und Muster-Rechnungsabschluss. Ebenso arbeitet das KDZ bereits am neuen Kontierungsleitfaden für Gemeinden.

Mehr Info. www.kdz.or.at www.praxisplaner.at

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„Bekenntnis zu vernünftigen Reformen“ Einmalzahlung von insgesamt 37,5 Millionen Euro. Das ist ein erster Schritt in die richtige Richtung, wenn man bedenkt, dass den Kommunen zuletzt immer mehr Aufgaben, aber kein weiteres Budget zugeteilt wurden.

Ist das Thema Kindergarten­ finanzierung für Sie gelöst?

Mödlhammer: Die Einigung im Rahmen des Finanzausgleichs sieht vor, dass die Betreuung von unter Sechsjährigen ab 2018 bedarfsorientierter vergeben wird. So ist gewährleistet, dass Kindergärten, die intensive Betreuung und lange Öffnungszeiten anbieten, auch besser finanziert werden. Wie sich das konkret in der Praxis ausgestalten wird, werden wir erst sehen.

Helmut Mödlhammer Präsident des Österreichischen Gemeindebundes

Häupl: Bei diesem Punkt ist es auch stark darum gegangen, die Vereinbarkeit von Beruf und Familie zu verbessern und optimale Bildungsvoraussetzungen für die Kleinsten zu schaffen. Im Kindergarten werden ja schon wichtige Fertigkeiten erworben, die den Einstieg in die Schule erleichtern.

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Michael Häupl: Der Finanzausgleich ist ein über Jahrzehnte gewachsenes Kon­ strukt mit Doppelgleisigkeiten. Wir haben deshalb schon die längste Zeit Kompetenz-

Wann kommt eine Reform der Grundsteuer?

Häupl: Die Reform der gemeindeeigenen Steuern – insbesondere die Neuordnung der Grundsteuer – steht schon lange auf der Agenda. Dass jetzt eine Arbeitsgruppe

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Wie beurteilen Sie den neuen Finanzausgleich?

bereinigungen und einen aufgabenorientierten Finanzausgleich gefordert. Im November 2016 ist schließlich ein trag­ fähiger Kompromiss erzielt worden. Wir sehen die bisher erreichten Einigungen als grundsätzliches Bekenntnis aller Beteiligten zu vernünftigen Reformen. Freilich müssen noch weitere Maßnahmen folgen.

Wie geht es im Bereich Pflege weiter?

Helmut Mödlhammer: Das waren schwierige Verhandlungen, aber die Partnerschaft zwischen Bund, Ländern und Gemeinden ist intakt. Den Gemeinden werden 106 Millionen Euro zusätzlich an Mitteln zur Verfügung gestellt. Für die Flüchtlingsbetreuung gibt es eine

Häupl: Die Städte und Gemeinden zahlen bei der Sozialhilfe bzw. der bedarfsorientierten Mindestsicherung zwischen 35 und 60 Prozent der Kosten. Neben der weiteren Dotierung des Pflegegeldes ist auch die ab 2018 geltende jährliche Valorisierung um 4,5 Prozent zu begrüßen.

Mödlhammer: Der Pflegefonds wurde mit 360 Millionen Euro gesichert und die Gemeinden wurden in den zwischen Ländern und Bund vereinbarten Kostendämpfungspfad einbezogen. Das ist ein klares Zeichen der Menschlichkeit und eine wichtige Unterstützung für die Kommunen.

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BM Michael Häupl Präsident des Österreichischen Städtebundes

mit einer klaren Zielvorgabe eingesetzt wird, ist ein wichtiger Schritt, um in absehbarer Zeit zu einer wirklich neuen, zeitgemäßen und auch verfassungskonformen Lösung zu kommen. Mödlhammer: Wir wollen, dass die Grundstücksbewertung von den Gemeinden selbst vorgenommen werden soll und nicht von den Finanzämtern des Bundes. Damit könnte man auch einen Spielraum bei der Höhe der Steuern schaffen. Eine strukturschwache Gemeinde könnte zum Beispiel mit niedriger Grundsteuer an Attraktivität gewinnen, Zuwanderungs­ gemeinden könnten den Ansturm ein wenig bremsen. Bank Austria KommunalForum 2016 I 5

BANK AUSTRIA KOMMUNALFORUM 2016

„Der Aufgabe folgt das Geld“ Der Finanzausgleich ist ausverhandelt. Was bedeutet das Ergebnis für die Gemeinden und welche neuen Herausforderungen erwarten sie jetzt? Wolfgang Figl (Bank Austria) und die Bürgermeister Johannes Ebner (Hallwang) und Matthias Stadler (St. Pölten) im Gespräch. flechtung und zur gerechten Verteilung der Finanzmittel beitragen. Außerdem muss das Ost-West-Gefälle bei der Verteilung der Finanzmittel beseitigt werden.  

Wie geht es Ihrer Stadt bzw. ­Gemeinde finanziell?

Johannes Ebner: Die Gemeinde Hallwang ist stets bestrebt, in ihren Entscheidungen die Prinzipien der Sparsamkeit, Wirtschaftlichkeit und Zweckmäßigkeit besonders zu berücksichtigen. Wir sind schuldenfrei und können die anstehenden Investitionen gut finanzieren. Nicht vergessen darf man jedoch die zunehmende Anzahl an Aufgaben in einer Gemeinde und auch die kontinuierlich steigenden Kosten im Bereich Gesundheit und Soziales. Matthias Stadler: Für 2017 haben wir zum dritten Mal in Folge ein ausgeglichenes Budget erstellt, der Schuldenstand der Stadt wird sich auf dem Niveau von 2013 einpendeln. Wie haben einen Budget-Konsolidierungskurs eingeschlagen und investieren dennoch kräftig, um den enormen Entwicklungsschub in St. Pölten weiter voranzutreiben.

Was verändert sich durch den Finanzausgleich?

Matthias Stadler: St. Pölten zählt auf jeden Fall zu den Gewinnern. Wir werden künftig mehr Geld aus den Bundesertrags­ anteilen bekommen. Auch die Einmal­ zahlung für die Kommunen zur Abgeltung der Leistungen in der Flüchtlingskrise sind hilfreich. Ich hoffe allerdings, dass diese finanzielle Besserstellung durch die Steigerungsraten bei den Umlagen oder bei der Definition der Finanzkraft nicht sofort wieder konterkariert wird. Johannes Ebner: Der neu verhandelte Finanzausgleich ist wirklich zufrieden­ stellend. Wir rechnen ebenfalls mit leicht steigenden Ertragsanteilen, allerdings auch mit steigenden Transfers und Umlagen. Die zukünftig geplante schrittweise Einführung einer aufgabenorientierten Finanzierung im Bereich Kinderbetreuung und Pflichtschulen ist definitiv ein wichtiger Schritt. 6 I Bank Austria KommunalForum 2016

Wie geht es Ihrer Gemeinde mit der Vermögensbewertung?

Johannes Ebner: In Hallwang wurden schon Vorarbeiten geleistet. 2017 wird die Aktualisierung unserer Vermögensbewertung ein priorisiertes Projekt sein, um für 2020 rechtzeitig gerüstet zu sein. Dabei werden ebenfalls die Faktoren Einfachheit und Transparenz gefragt sein. Im Bundesland Salzburg gibt es bereits gut ausgearbeitete Konzepte und Vorgehensweisen dazu.

„Bei der Reform der Grundsteuer sollten die Gemeinden durch einfache und transparente Regelungen unterstützt werden.“ Johannes Ebner Bürgermeister Hallwang

Welche Maßnahmen zum Finanzausgleich müssen noch folgen? Johannes Ebner: Ganz wichtig wird sein, jetzt kontinuierlich an der Verbesserung der Aufgabenorientierung weiterzuarbeiten. Sehr gespannt bin ich auch auf die kommenden Vorschläge zur Reform der Grundsteuer. Dabei wird entscheidend sein, die Gemeinden durch einfache und transparente Regelungen zu unterstützen.

Matthias Stadler: Beim Punkt Aufgabenorientierung sollte der sinnvolle Grundsatz „Der Aufgabe folgt das Geld“ umgesetzt werden. Das würde wesentlich zur Ent-

Matthias Stadler: Wir müssen einerseits rechtzeitig beginnen, andererseits sollten wir nicht einfach drauflosarbeiten. Am besten diskutieren wir gemeinsam mit Kollegen aus anderen Gemeinden und mit dem Städtebund, wie man gewisse Dinge aufwandschonend erheben und bewerten kann. Wir haben schon einen beachtlichen Teil unseres Vermögens bewertet, nachdem wir unsere Immobiliengesellschaft gegründet hatten. Hier sind zumindest alle Immobilen bewertet, und das wird nach Renovierungen oder Sanierungen, Neubauten, Käufen und Verkäufen auf dem neuesten Stand gehalten. Bleibt noch die Frage, wie man Liegenschaften bewertet, die nicht veräußerbar sind, aber trotzdem einen gewissen Wert darstellen. Das muss österreichweit einheitlich geregelt werden. Sonst kommt es zu einer Verfälschung bei der Beurteilung der Vermögenswerte unter den einzelnen Städten und Gemeinden. Wolfgang Figl: Bei unseren Gesprächen mit Städte- und Gemeindevertretern stellen wir fest, dass der Austausch zum Thema Bewertung untereinander sehr hilfreich ist. Der Leitfaden des KDZ bietet eine erste Basis, auf der sich die Finanzreferenten der Kommunen gegenseitig Tipps geben und bisherige Erfahrungen einbringen können.

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bedingungen zu schaffen und die Zahl der Betreuungsplätze zu erhöhen. Derzeit wird mit Fertigstellungstermin Herbst 2017 eine neue Volksschule errichtet. Der Ausbau der Straßeninfrastruktur ist ein wichtiges Thema, ebenso die Erhöhung der Sicherheit für unsere Bürgerinnen und Bürger. Auch im öffentlichen Personennahverkehr wollen wir noch Verbesserungen erzielen.

„Eine finanzielle Besser­ stellung durch den Finanzausgleich darf nicht sofort durch höhere Umlagen konterkariert werden.“ Matthias Stadler Bürgermeister St. Pölten

Was werden die nächsten großen Herausforderungen für Ihre Gemeinde sein?

Wolfgang Figl: Gut, dass die Finanzierung des laufenden Betriebes angesprochen wird. Es wird manchmal noch zu wenig bedacht, dass nicht nur die Errichtung von kommunaler Infrastruktur etwas kostet, sondern auch danach noch beträchtliche Kosten anfallen. Zur Finanzierung bieten sich Lösungen wie Lebenszyklusmodelle an, in die häufig Partner aus der Privatwirtschaft – im Rahmen von PPP-Modellen – eingebunden sind.

„Es wird noch zu wenig ­bedacht, dass nicht nur die Errichtung, sondern auch der Betrieb von kommunaler ­Infrastruktur etwas kostet.“ Wolfgang Figl Leiter Bereich Public Sector, Bank Austria

Mehr Info. www.hallwang.at www.st-poelten.gv.at www.publicsector.bankaustria.at

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Johannes Ebner: Hallwang ist eine kontinuierlich wachsende Gemeinde. Wir sind bemüht, vor allem in der Schulausbildung und Kinderbetreuung modernste Rahmen­

Matthias Stadler: St. Pölten wächst. Das bringt höhere Ertragsanteile, aber auch steigende Kosten mit sich – vor allem im Bereich Infrastruktur. Zusätzlich konzentrieren wir uns auf die Themen Sicherheit, Verkehr, Wohnen und Bildung. Wir nehmen zum Beispiel zwei Millionen Euro für den Pflichtschul- und Kindergartenbereich und weitere vier Millionen Euro für die Planung des Ausbaus der Fachhochschule in die Hand. Außerdem investieren wir in Räumlichkeiten für Start-ups und vieles mehr. Finanziert werden der laufende Betrieb und die Investitionen aus Budgetmitteln, Rücklagen und durch Darlehensaufnahmen.

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Brexit und andere Herausforderungen Gemeinden sind wesentlich von der weiteren wirtschaftlichen Entwicklung in Österreich und Europa abhängig. Ein Rück- und Ausblick von Stefan Bruckbauer und Walter Pudschedl, Chefökonom und stv. Chefökonom der Bank Austria. Eines gleich vorweg: Die leichte Konjunkturerholung hält an, und Österreich ist besser als sein Ruf. Entwicklung Was zeigt dasPfund/Euro Konjunktur­ barometer für 2017? 0,95

In 0,90 Europa setzt sich eine leichte Erholung fort. Sie wird vom privaten Konsum ge0,85 trieben, der in den vergangenen einein0,80Jahren durch die Verbesserung am halb Arbeitsmarkt und die geringe Inflation 0,75 unterstützt wurde. Ebenso ist dank dem 0,70 vergleichsweise niedrigen Ölpreis mehr 0,65 in den Haushaltskassen verblieben. Geld Bei0,60 den Investitionen zeigt sich ein er07/15 11/15 freulicheres Bild, seit die Baukonjunktur Pfund zu Euro Pfund effektiv (r.S.) in einigen Ländern wieder angezogen hat. Quelle: Datastream, UniCredit Research Weniger positiv entwickelt hat sich der

„In Europa setzt sich eine leichte Erholung fort. Sie wird vom privaten ­Konsum getrieben, unterstützt durch die Verbesserung am Arbeitsmarkt und geringe Inflation.“

BIP (2008=100)

Beschäftigung (2008=100) Index 110

108

105

106 104

100

102

95

100 98

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85

94

80

92 90

Die Erholung im Euroraum kommt voran, die Trendwende am Arbeitsmarkt setzt sich fort.

2008

2010

2012

2014

Euroraum Italien

Deutschland Frankreich Spanien Österreich

Quelle: Datastream, UniCredit Research

Wirtschaftswachstum (real) USA Euroraum Deutschland Italien Schweiz Österreich CEE (EU) China

In nahezu allen Ländern Europas steigt70 die Beschäftigung. Aktuell sind um drei 75 Prozent mehr Beschäftigung zu verzeichnen als bei Krisenbeginn 2008. Dies stützt80 den privaten Konsum, die Einzelhandels­ 85 umsätze gehen nach oben. Die Industrieproduktion bewegt sich seitwärts bzw.90 moderat aufwärts. Sie leidet (noch) an95 03/16 07/16 einer etwas pessimistischen Stimmung der Unternehmen und der schwachen Exportdynamik.

Index 110

Stefan Bruckbauer Chefökonom Bank Austria

Angaben in %

Außenbeitrag. Die Importe sind stärker gewachsen als die Exporte. 65

2011 1,6 1,5 3,1 0,6 1,8 2,8 3,0 9,5

2016

2008

2010

Deutschland Frankreich

2012

Beschäftigte Personen

Beschäftigte VZÄ*

107

106

(2008=100, 4-Quartale-Durchschnitt)

106

2012 105 2,2 104 –0,9 103 0,9 102 –2,8 101 1,0 100 0,7 99 0,5 98 Q1 2009 7,7 Deutschland

Q1 2011

2013 1,7 –0,3 0,2 –1,7 1,8 0,1 1,3 Q1 7,72013

Österreich

BIP real (2007=100) Index 111

2014

2016

Österreich Euroraum USA Italien Spanien Griechenland

Eurostat, Bank Austria Economics & Market Analysis Austria

(2008=100, 4-Quartale-Durchschnitt)

2014 2,4 1,1 1,6 –0,4 2,0 0,6 2,8 Q1 2015 7,3

Quelle: UniCredit Research, Bank Austria Economics & Market Analysis Austria, Datastream Thomson Quelle: Datastream, UniCredit bank Austria Research

8 I Bank Austria KommunalForum 2016

75

105

2015 104 2,6 103 1,9 102 1,7 0,6 101 0,8 100 1,0 99 3,5 98 Q1 2009 6,9 Q1 2011

Prognose 2016 2017 1,6 2,4 1,6 1,5 1,8 1,5 0,9 0,8 1,4 1,5 1,5 1,6 3,0 2,9 Q1 2013 Q1 20156,3 6,7

*Voll-Zeit-Äquivalent=VZ plus TZ* (durchschn. Stunden TZ/durchschn. Stunden VZ)

BIP real (1999=100) Index 130

Reale Bauin

Index 105

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Entwicklung Pfund/Euro 0,95

65

0,90

70

0,85

75

Wie wirkt sich der Brexit auf die 0,75 Wirtschaft Europas aus? 0,80

bedeutet, dass die Briten für Einkäufe aus80 dem Ausland mehr zahlen müssen. Das 85 wird langfristig nicht ohne negative Auswirkungen für die britische Wirtschaft bleiben. 90 In Österreich werden die Folgen des Brexit voraussichtlich ab 2018 mit einem Verlust95 03/16 07/16 von 0,4 Prozentpunkten beim BIP-Wachstum zu Buche schlagen.

Entwicklung Pfund/Euro BIP (2008=100)

Beschäftigung (2008=100)

0,95 Index 110 0,90 108

65

Index 110

70

105

106 0,85 104 0,80 102

75

100 95

100 0,75 98 0,7096

80

90

85

85

94 0,65 92

90

80

0,6090 07/15 2008

2010

11/15 2012

2014

2016

75 03/16 2008

Pfund effektiv (r.S.)Frankreich Pfund zu Euro Euroraum Deutschland Italien Spanien Österreich

Quelle: Datastream, UniCredit Research Quelle: Datastream, UniCredit Research

07/16 2012

2010

Deutschland Frankreich

2014

95 2016

Österreich Euroraum USA Italien Spanien Griechenland

Eurostat, Bank Austria Economics & Market Analysis Austria

BIP (2008=100) Personen Beschäftigte Wie steht Österreich im Vergleich Index (2008=100, 4-Quartale-Durchschnitt) zu110Deutschland da? 107

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Der 0,70 angekündigte Austritt der Briten aus der Europäischen Union hat bis jetzt wenig 0,65 Effekt gezeigt. Die Aktienmärkte haben nach0,60 einem kurzen Schock positiv reagiert, 07/15 11/15 allerdings das Britische Pfund Pfundhat zu Euro Pfund effektiv (r.S.) zum Euro bis zu 15 Prozent anUniCredit Wert eingebüßt. Quelle: Datastream, Research Das

Die britische Währung hat nach dem Brexit-Referendum stark verloren. In Österreich dürften die Folgen erst ab 2018 zu spüren sein.

Beschäftigung (2008=100) Beschäftigte VZÄ* deutlich. In Österreich mussten die GeIndex (2008=100, 4-Quartale-Durchschnitt) 110 meinden aufgrund der Haushaltsvorgaben 106 sparen und konnten seit 2008 weniger 105 105 investieren. 100

für nur zwölf Monate abschließt. Außerdem sind in Österreich aufgrund von Zuzug und dem vermehrten Eintritt von Frauen in den Erwerbsprozess – insgesamt wollen jetzt in Österreich um fünf Prozent mehr Menschen arbeiten als 2008 (Flüchtlinge nicht eingerechnet) – zusätzliche Erwerbstätige hin­ zugekommen, die jedoch aufgrund von Teilzeitarbeit weniger Stunden arbeiten und entsprechend weniger verdienen. So erklärt sich, dass das Einkommen pro Kopf sowie das BIP pro Kopf in Österreich im Vergleich zu den deutschen Nachbarn gesunken ist.

108 man das Jahr 2007 als VergleichsZieht 106 106 basis heran, schneidet Österreich schlech105 104 104 ter102 ab 104als Deutschland. Über einen längeren 95 103 Zeitrahmen ab 1999 betrachtet, hat sich Beim privaten Konsum hängt Österreich im 100 103 102 90 98 Österreich dagegen deutlich besser entVergleich zu Deutschland ebenfalls auf den 102 101 96 85 wickelt ersten Blick nach. Als Argument in der öffent101 als das Nachbarland. Ausschlag94 100 gebend lichen Debatte werden eine bessere Tarif80 100 für diesen Unterschied sind (unter 92 anderem) die Bauinvestitionen. Nachdem lohnentwicklung in Deutschland und damit 99 9099 75 2008 2010 2012 2014 2016 2008 2012 2014 ins Treffen 2016 Deutschlands Bauwirtschaft aufgrund ein höheres2010 Pro-Kopf-Einkommen 98 98 Österreich Q1 2013 Euroraum Deutschland Frankreich USA Deutschland Euroraum Q1 2009 Q1 2011 Q1 2013 Q1 2015 Q1 2009 Q1 2011 Q1 2015 der Kosten für Spanien die Wieder­ vereinigung in geführt. Dabei wird außerSpanien Acht gelassen, dass Italien Österreich Frankreich Italien Griechenland Deutschland Österreich *Voll-Zeit-Äquivalent=VZ plus TZ* denQuelle: 2000er Jahren eher schleppend lief, Deutschland seine Tariflöhne für jeweils UniCredit Research Eurostat,(durchschn. Bank Austria Economics & Market Analysis Quelle:Datastream, UniCredit Austria Research TZ/durchschn. Stunden Austria VZ) erholt sichDatastream, die Branche seitbank einiger Zeit 24 MonateStunden verhandelt, während Österreich

Beschäftigte Personen BIP real (2007=100) (2008=100, 4-Quartale-Durchschnitt)

Beschäftigte VZÄ* BIP real4-Quartale-Durchschnitt) (1999=100) (2008=100,

Index 105

109 105

106Index 130 105 104125

100

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102 115 101

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100110

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99 105

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107 Index 111 106 107 104 103 105 102 103

101 101 100 99 99 97 98 Q1 Q1 2011 Q1 2013 Q1 2015 95 2009 Q1 2007 Q1 2009Österreich Q1 2011 Q1 2013 Q1 2015 Deutschland Euroraum

Deutschland

Österreich

Quelle: Datastream, UniCredit bank Austria Research Quelle: Datastream, UniCredit Bank Austria Research

98 Q1 2009 100 Q1 1999

Q1 2011 Q1 2005

*Voll-Zeit-Äquivalent=VZ plus TZ* Euroraum Deutschland Österreich (durchschn. Stunden TZ/durchschn. Stunden VZ) Quelle: Datastream, UniCredit Bank Austria Research

BIP real (1999=100) BIP real (2007=100) Index Index Konsumentenstimmung gesamt (standardisiert) 111

3 109

Q1 2013 Q1 2015 Q1 2011

Reale Bauinvestitionen (1996=100)

75

1996

2000

Deutschland

2004

2008

2012

Österreich

Quelle: Datastream, UniCredit Bank Austria Research

130

Reale Bauinvestitionen (1996=100) Index Finanzielle Situation eigener Haushalt Bank Austria KommunalForum 2016 I 9 105

125

100

(standardisiert) 3

90

75

BIP (2008=100)

Beschäftigung (2008=100) 2012

110

110

2008 2010 2012 2014 2016 2008 2010 BANK AUSTRIA KOMMUNALFORUM 2016 Index Index Euroraum Deutschland Frankreich Deutschland Italien

108

Spanien

Österreich

Frankreich

2014

2016

Österreich USA Euroraum Italien Spanien Griechenland

105 Bank Austria Economics & Market Analysis Austria Eurostat,

Quelle: Datastream, UniCredit Research

106 104

100

102

95

100

Beschäftigte Personen Beschäftigte VZÄ* 90 98 (2008=100, (2008=100, 4-Quartale-Durchschnitt) Im Hinblick auf4-Quartale-Durchschnitt) die Arbeitskraftverteilung Arbeitsuchende aus den neuen EU-Mit96 107 106 85 zeigt sich in Österreich ein starkes Ostgliedsländern verdrängen zum Beispiel ältere 94 106 105 80 West-Gefälle. In Wien etwa herrscht ein Angehörige aus den Nachfolgestaaten des 92 105 104 90 Verdrängungswettbewerb innerhalb 75 starker ehemaligen Jugoslawien und aus der Türkei. 104 2008 2010 2012 2014 2016 2008 2010 2012 2014 2016 103 der Gruppe der ausländischen Arbeitskräfte Insbesondere beiÖsterreich den ungelernten HilfskräfEuroraum Deutschland Frankreich USA Deutschland Euroraum 103 102 Frankreich Österreich Spanienin Österreich Griechenland in denItalien BranchenSpanien Bauhilfsdienstleistungen, ten am Bau, dieItalien schon lange 102 Einzelhandel und Fremdenverkehr. tätig istEconomics die Arbeitslosenquote Quelle: Datastream, UniCredit Research Junge Eurostat, Banksind, Austria & Market Analysishoch. Austria 101 101

100

100

99

99

Beschäftigte Personen 98

Q1 2009 4-Quartale-Durchschnitt) Q1 2011 Q1 2013 (2008=100,

107

Deutschland

Q1 2015

Österreich

106

Quelle: Datastream, UniCredit bank Austria Research

105

Beschäftigte VZÄ* 98

Q1 2009 4-Quartale-Durchschnitt) Q1 2011 Q1 2013 (2008=100,

Q1 2015

106

*Voll-Zeit-Äquivalent=VZ plus TZ* 105(durchschn. Stunden TZ/durchschn. Stunden VZ) 104

104

103

103

102

BIP real (1999=100)

BIP real (2007=100)

102 Index 101 111 100 109 99 107 98 Q1 2009 105

Reale Bauinvestitionen (1996=100)

101Index 130 100

Index 105

Q1 2011

Deutschland 103

Q1 2013

Q1 2015

Österreich

Quelle: Datastream, UniCredit bank Austria Research 101

Q1 2011

Q1 2013

Q1 2015

115 *Voll-Zeit-Äquivalent=VZ plus TZ* (durchschn. Stunden TZ/durchschn. Stunden VZ) 110

99 105

97

BIP 100real (1999=100)

BIP95real (2007=100)

„In Österreich werden die Folgen des Brexit voraus90 sichtlich ab 2018 mit einem 85 Verlust von 0,4 Prozent80 punkten beim BIP-Wachstum zu Buche schlagen.“ Reale 75 Bauinvestitionen (1996=100) 100

99125 98 120 Q1 2009

Bei vor Deutschland, bei2005 den realen BauinvestiIndexAusrüstungsinvestitionen Index Q1 2007 Q1 2009 Q1 2011 Q1liegt 2013 Österreich Q1 2015 Q1 1999 Q1 Q1 2011 111 130 Die Beschäftigung nach Köpfen hat sich tionen hat Deutschland seit 2008 stark aufgeholt. Euroraum Deutschland Österreich Euroraum Deutschland Österreich 109 in beidenDatastream, Ländern UniCredit ähnlich Bank positiv entwickelt. Quelle: Austria Research 125Quelle: Datastream, UniCredit Bank Austria Research

95

Index 1996 2000 105 Deutschland

2004

2008

2012

Österreich Walter Pudschedl Stv. Chefökonom Bank Datastream, UniCredit BankAustria Austria Research 100Quelle:

107 105 103

120

95

115

90

110

(standardisiert) 85 3

105

80 2

Finanzielle Situation eigener Haushalt

Konsumentenstimmung gesamt (standardisiert)

101

3 99 972 951 Q1 2007 Q1 2009 Q1 2011 0Euroraum Deutschland

Q1 2013

100 Q1 1999

Q1 2015

Österreich

Q1 2005

Euroraum

Quelle: – 1 Datastream, UniCredit Bank Austria Research

Q1 2011

Deutschland

Österreich

Quelle: Datastream, UniCredit Bank Austria Research

–2

2008

2012

Quelle: – 1 Datastream, UniCredit Bank Austria Research

–3

Konsumentenstimmung gesamt (standardisiert) –4 2010

Deutschland

2011

Österreich

2012

Euroraum

2013

UK

2014

Griechenland

2015 Spanien

2016 Italien

Finanzielle Situation eigener Haushalt –4 2010 2011 (standardisiert) 3

2Quelle: Datastream, Eurostat, UniCredit Bank Austria Research

2

1

1

Ist ein konjunktureller –1 ­Stimmungsaufheller in Sicht? 0

Individuell befragt, geht es den Unter–2 nehmen und Konsumenten in Österreich –3 gut und sogar besser als in Deutschland. –4

2004 Österreich

–2

–3

3

75 1 1996 2000 0Deutschland

2010 Deutschland

2011 Österreich

2012 Euroraum

2013 UK

Bezogen auf die gesamte Wirtschaft ist die Stimmung aber schlecht – übertrieben schlecht. Derzeit sind die Österreicher „schlechter drauf“ als im Durchschnitt der letzten 15 Jahre. Objektiv gesehen 2014 Griechenland

2015 Spanien

2016 Italien

Im Gegensatz zurEurostat, Gesamtwirtschaft beurteilen die Österreicher ihre individuelle Situation Quelle: Datastream, UniCredit Bank Austria Research als gut und liegen damit besser als Deutschland und der Euroraum.

10 I Bank Austria KommunalForum 2016

0 –1 –2 –3 –4

2012

Deutschland

2013

2014

Österreich

2015

2016 Italien

Euroraum

ist das unverständlich. Es hat möglicherweise mit der wahrgenommenen Performance der Politik gegenüber den Bürgern zu tun.

Mehr Wirtschaftsinfos.

2010

2011

Deutschland

2012

2013

Österreich

2014

2015

Euroraum

2016

Italien

wirtschaft-online.bankaustria.at

BANK AUSTRIA KOMMUNALFORUM 2016

Gemeindefinanzen in Österreich – Investitionen, Umlagen, Schulden Wie geht es den Gemeinden finanziell? Wie haben sich die Schulden entwickelt und werden die getätigten Investitionen ausreichen, um die Substanz des Gemeinde­vermögens zu erhalten? Antworten von Peter Biwald, Geschäftsführer des KDZ – Zentrum für Verwaltungsforschung.

MUÄ LIBUJ PPIT „Die Gemeinden haben kein Schuldenproblem.“ Peter Biwald Geschäftsführer KDZ – Zentrum für Verwaltungsforschung Der Überschuss der laufenden Gebarung (Saldo 1) lag im Jahr 2015 mit 1,7 Mrd. Euro über dem Niveau der vier vorangegangenen Jahre, in realen Werten ist er

mit 12,7 Prozent gleich geblieben. Der Saldo 1 gibt darüber Auskunft, inwieweit die laufenden Ausgaben (z. B. Personalausgaben, Umlagen an die Länder, Verwaltungs- und Betriebsaufwand) mit laufenden Einnahmen (z.B. Ertragsanteile, eigene Steuern, Gebühren) gedeckt werden können. Er bildet den Spielraum für die Finanzierung von Investitionen und Schuldenabbau. Im Jahr 2007, also vor der Finanz- und Wirtschaftskrise, lag der Saldo 1 bei 1,6 Mrd. Euro bzw. 14,9 Prozent. Mit den aktuell 12,7 Prozent ist der Spielraum der Gemeinden real um ein Sechstel gesunken. Den Gemeinden stehen somit in diesem Ausmaß weniger Mittel für Investitionen und Schuldentilgungen zur Verfügung.

Transferzahlungen der Gemeinden 2015: 3,6 Mrd. Euro (damit höher als die Personalausgaben für die gemeindeeigenen Aufgaben)

Überschuss der laufenden Gebarung 2015: 1,7 Mrd. Euro (+7,5 Prozent gegenüber 2014)

Umlagen höher als Personalaufwand

Die Umlagenbelastung der Gemeinden hat auch 2015 weiter zugenommen. Im Bereich der laufenden Transfers an Träger des öffentlichen Rechts (umfasst im Wesentlichen die Landes-, Krankenan­ stalten- und Sozialhilfeumlage) stiegen die Ausgaben um 3,6 Prozent. Mit 3,6 Mrd. Euro übertreffen diese Transferzahlungen (vor allem an die Länder) die Personalausgaben der Gemeinden in Höhe von 3,5 Mrd. Euro. Die laufenden Transfers haben in den vergangenen fünf Jahren um 3,5 Prozent p. a. zugenommen, die Leistungen für Personal sind hingegen – trotz des Ausbaus der Kinderbetreuung – um nur 2,7 Prozent gestiegen. Während die Gemeinden intern konsolidieren, erhöhen sich die Umlagen weiterhin.

JUBILÄUM

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TIPP

Bank Austria KommunalForum 2016 I 11

BANK AUSTRIA KOMMUNALFORUM 2016

Sind die Schulden im vertret­baren Rahmen?

Real ist Saldo 1 auf dem Wert von 2011/2012 geblieben Abb. 1

(Angaben in Mrd. Euro) 1,75

1,73

1,70 1,65 1,60

1,61

1,59

1,55

1,55

1,50

1,52

1,45 1,40

2011

2012

2013

2014

2015

Schulden und Haftungen der Gemeinden 2015: 17,4 Mrd. Euro (–0,3 Mrd. Euro gegenüber 2014)

Quelle: KDZ – eigene Berechnungen 2016

Investitionen sind seit 2011 um 0,65 Mrd. Euro gestiegen Abb. 2

Reichen die Investitionen zur Substanzerhaltung?

(Angaben in Mrd. Euro) 2,50

2,29

2,00 1,50

1,65

1,81

2,30

1,96

1,00 0,50 0,00

2011

2012

2013

Die Finanzschulden sind von 2014 auf 2015 um 15,3 Mio. Euro zurückgegangen. Gleichzeitig sind die Haftungen um 237,4 Mio. Euro gesunken, da die Investitionen in den ausgegliederten Gesellschaften stark reduziert wurden. Daher sind auch die Schulden der Deckungsart 1 (öffentliche Schulden) seit 2012 um rund 530 Mio. Euro gestiegen. Die Verschuldungsdauer der Gemeinden belief sich 2015 auf 6,5 Jahre bzw. 10,1 Jahre (inkl. aller Haftungen) und ist damit im vertretbaren Rahmen. Die Gemeinden haben demnach kein Schuldenproblem.

2014

2015

Die Investitionen betrugen 2015 rund 2,3 Mrd. Euro und liegen damit über dem Wert von2011 (1,7 Mrd. Euro). Aufgrund des Wegfalls des Vorsteuerabzugs für Investitionen in ausgegliederten Gesellschaften werden die kommunalen Investitionen wieder verstärkt im Gemeinde-

Investitionen der Gemeinden 2014: 2,3 Mrd. Euro (2011: 1,7 Mrd. Euro)

Quelle: KDZ – eigene Berechnungen 2016

Schulden und Haftungen sind leicht rückläufig

MUÄ LIBUJ

Abb. 3

(Angaben in Mrd. Euro)

PPIT

20.000

5.619

5.939

6.446

6.414

6.177

11.359

11.351

11.271

11.256

14.000

11.641

18.000 16.000

2011

2012

2013

2014

2015

12.000 10.000 8.000 6.000 4.000 2.000 0 Haftungen

haushalt durchgeführt. Wie weit die getätigten Investitionen ausreichend sind, um die Substanz des Gemeindevermögens zu erhalten, lässt sich derzeit nicht beantworten. Es ist nicht bekannt, wie groß das zu erhaltende Sachanalagevermögen ist. Folglich kann erst mit Umsetzung der Gemeinde-Haushaltsreform auf Basis der VRV 2015 ab 2019/2020 beurteilt werden, wie weit die Instandhaltungs- und Investitionsausgaben ausreichen, um die Substanz des Gemeindevermögens zu erhalten.

Schulden

Quelle: KDZ – eigene Berechnungen 2016

12 I Bank Austria KommunalForum 2016

Mehr Info. www.kdz.or.at www.praxisplaner.at www.publicsector.bankaustria.at

BANK AUSTRIA KOMMUNALFORUM 2016

Hilfe zur Selbsthilfe bei der Vermögensbewertung Das KDZ – Zentrum für Verwaltungsforschung gibt Antworten auf wichtige Fragen und unterstützt damit beim Erstellen der Vermögensrechnung. Was umfasst die Vermögensrechnung?

Die Vermögensrechnung entspricht einer Bilanz zum Stichtag 31.12. des jeweiligen Jahres und hat die Bestände und laufenden Änderungen von Vermögen, Fremdmitteln und Nettovermögen (= Eigenmittel) darzustellen. Auf der Aktiv- bzw. Vermögensseite umfasst dies das Anlagevermögen mit den Grundstücken, Gebäuden, Straßen und weiteren Infrastruktureinrichtungen sowie allfällige Beteiligungen und Finanzveranlagungen. Weiters ist das Umlaufvermögen mit den Forderungen (z.B. schließliche Reste zum Jahresende) und den Bankguthaben sowie wichtigen Vorräten darzustellen. Auf der Passivseite sind die Finanzschulden, Verbindlichkeiten (z. B. schließliche Reste) und Rückstellungen (z. B. für Abfertigungen, offene Prozesse sowie Haftungen) darzustellen. Die Differenz zwischen dem Vermögen und den Fremdmitteln ergibt das Nettovermögen bzw. Eigenkapital.

Was ist zu tun?

Folgende Positionen sind in der Vermögensrechnung zu erfassen und in der Regel neu zu bewerten: • Sachanlagevermögen – Erstbewertung bis Mitte 2018/2019 • Finanzanlagevermögen – Erfassung und Bewertung im 1. Quartal 2019/2020 • Vorräte – Erfassung und Bewertung im 1. Quartal 2019/2020 • Rückstellungen – Erstbewertung bis Mitte 2018/2019 • Rechnungsabgrenzungen – Erfassung und Bewertung im 1. Quartal 2019/2020

Wie ist beim Sachanlagevermögen vorzugehen?

In einem ersten Schritt sind die Investitionsdaten der Postenklasse 0 für den Zeitraum seit 2001 herauszuspielen. Dabei können die Daten aus dem Rechnungswesen, den Applikationen der einzelnen EDV-Anbieter oder aus www.offenerhaushalt.at genutzt werden. Aus der letztgenannten Quelle können die Daten für jede Gemeinde seit 2001 heruntergeladen und weiterverarbeitet werden. In einem zweiten Schritt sind die Investitionen seit 2001 zu klassifizieren: • Anlagengegenstand (= Unterabschnitt und Post) • Bezeichnung • Anschaffungs- und Herstellungswert (Buchhaltungsinfo) • Nutzungsdauer festlegen (lt. Anlage 7 VRV oder eigener Erfahrungswert) • Abschreibungen p.a. • Buchwert (fortgeschriebener Anschaffungs- und Herstellungswert) In einem dritten Schritt sind die Anlagengegenstände, die im Jahr 2000 und davor angeschafft wurden, zu erfassen. Dies umfasst Grundstücke, Gebäude und Straßen, aber auch Infrastruktureinrichtungen im Abwasser- und Wasserbereich sowie bei den Grünanlagen. Hierfür kann der KDZ-Vermögensrechner – beschrieben im folgenden Beitrag – genutzt werden.

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Folgende Positionen können aus dem letzten Rechnungsabschluss nach VRV 1997 übergeleitet werden: • Aktive Finanzinstrumente – aus dem Nachweis Wertpapiere

• Liquide Mittel – aus dem Kassenabschluss • Forderungen – aus den schließlichen Resten auf der Einnahmenseite • Verbindlichkeiten aus Leistungen – aus den schließlichen Resten auf der Ausgabenseite • Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten – aus dem Nachweis Finanzschulden

Bank Austria KommunalForum 2016 I 13

BANK AUSTRIA KOMMUNALFORUM 2016

Vermögensbewertung – Erweitertes Praxistool und Bewertungsleitfaden Praktische Hilfe für Gemeinden: Clemens Hödl, wissenschaftlicher Mitarbeiter des KDZ, erläutert die Details des erweiterten Planungstools. umzusetzen. Bis zu diesem Zeitpunkt müssen noch einige Hausaufgaben in den Gemeinden erledigt werden. Die Bank Austria und das KDZ möchten die Städte und Gemeinden dabei mit zwei Instrumenten unterstützen.

KDZ-Praxisplaner „Kommunale Vermögensbewertung“

Clemens Hödl KDZ – Zentrum für Verwaltungsforschung Die Voranschlags- und Rechnungsabschlussverordnung (VRV) 2015 ist für alle österreichischen Städte und Gemeinden ab den Jahren 2019 bzw. 20201 verpflichtend

• Variable Nutzungsdauer: Es besteht nun die Möglichkeit, die Nutzungsdauer frei zu wählen und nicht an die vorgegebenen Nutzungsdauern gemäß VRV gebunden zu sein. • Bereits erfasste Vermögensgegenstände aus älteren Versionen können importiert werden. • Die hinterlegten Referenzwerte wurden aktualisiert.

Referenzwerte als Hilfe

Gerade bei der Erstbewertung ist es oftmals schwierig, Anschaffungswerte bzw. Errichtungsjahre von Vermögensgegenständen zu ermitteln, wenn die Objekte bereits seit vielen Jahren oder Jahrzehnten im Gemeindevermögen vorhanden sind. Daher sind im Tool bereits zahlreiche Referenz­werte für verschiedene Vermögensgegenstände zur Bewertung hinterlegt. Vorteile des KDZ-Praxisplaners „Kommunale Vermögensbewertung“: • Erstbewertung von ausgewählten Vermögensgegenständen. • Erstbewertung, wenn nur wenige Informationen zur Verfügung stehen, z.B. kein Anschaffungswert bzw. kein Errichtungsjahr.

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1) Gemeinden mit mehr als 10.000 EinwohnerInnen müssen den Voranschlag 2019 nach den neuen Bestimmungen erstellen, jene mit weniger als 10.000 EinwohnerInnen erst ein Jahr später.

Bereits bei den Bank Austria Kommunal­ foren des Jahres 2015 wurde der KDZPraxisplaner „Kommunale Vermögens­ bewertung“ der breiten Öffentlichkeit vor­­­ge­­s tellt. Seit damals hat sich das Planungstool im kommunalen Einsatz bewährt und wird vielfach in den österreichischen Gemeinden genutzt. Daher wurde das Tool dieses Jahr wie folgt erweitert:

Der KDZ-Praxisplaner „Kommunale Vermögensbewertung“ soll die Erstbewertung des kommunalen Vermögens für die Gemeinden erleichtern. Der Planer ist ein für Städte und Gemeinden kostenlos zur Verfügung gestelltes Excel-Tool und bietet eine einfache Möglichkeit der Erstbewertung von ausgewählten Vermögensobjekten einer Gemeinde, wenn nur wenige Informationen vorliegen.

14 I Bank Austria KommunalForum 2016

BANK AUSTRIA KOMMUNALFORUM 2016

• Eine schnelle, einfache und nachvollziehbare Erstbewertung des vorhandenen Gemeindevermögens bei überschaubarem Aufwand. • Eine Vielzahl von Referenzwerten, die eine Erstbewertung des Gemeindevermögens erleichtern.

Praxisleitfaden zur kommunalen Vermögensbewertung

Zusätzlich zum KDZ-Praxisplaner „Kommunale Vermögensbewertung“ soll der Leitfaden „Vermögensbewertung“ die Gemeinden bei der Bewertung der Aktiva und Passiva unterstützen. Dieser soll anhand zahlreicher praxisnaher Beispiele die Bewertung der Bilanzpositionen erleichtern. Ein Thema, das viele Gemeinden betrifft, ist die Bestimmung des wirtschaftlichen Eigentümers im Rahmen von Leasingverhältnissen. Hier kommt es auf die genaue Ausgestaltung des Vertrages an. Ist die Gemeinde als Leasingnehmer wirtschaftlicher Eigentümer des Leasinggegenstandes, hat sie diesen in die Vermögensrechnung aufzunehmen und die Schuld zu passivieren. Im umgekehrten Fall wird das Leasinggut nicht in das Rechenwerk aufgenommen, die Leasingraten fließen in die Ergebnisrechnung ein und reduzieren das Netto­ ergebnis. Gerade wenn keine lückenlose Lagerbuchführung vorhanden ist, kann es sinnvoll sein, bei der Vorratsbewertung auf Vereinfachungsverfahren zurückzugreifen. Im Rahmen der Erstellung der Eröffnungs­ bilanz 2013 hat der Bund auf das so genannte First-In-First-Out-Verfahren (FIFO) zurückgegriffen. Hierbei wird unterstellt,

Abb. 1

Eingabebox Gebäude

Vermögensgegenstand

Kindergärten, nicht unterkellert, hoher Standard (Massivbauweise mit hochwertiger Ausstattung)

Bezeichnung des Objektes

Kindergarten Rosengasse

Jahr, Bewertung zum 31.12.

2019

Errichtungsjahr

1981

Bruttogeschoßfläche in m² Ist der Anschaffungswert bekannt?

847,00 Ja Nein

✓

Anschaffungswert, in Euro leichte Baumängel

– 20,00 %

Wählen Sie einen 1. Zu/Abschlag zum Anschaffungswert aus.

Eigener Zu- bzw. Abschlag:

Wählen Sie einen 2. Zu/Abschlag zum Anschaffungswert aus.

Eigener Zu- bzw. Abschlag:

Abb. 2

Ökologische Bauweise

10,00 %

Ergebnisbox Gebäude

Der Anschaffungswert ist nicht bekannt. Keine Um/Zubauten. Keine Generalsanierung. Baupreisindex Hochbau 1981 Baupreisindex Hochbau 2019 Veränderung seit 1981

Vorgegebener Referenzwert

118,00 330,09 179,74% Referenzwert

Maßeinheit

€/m²

m²

aktueller Zeitwert in Euro

847,00

1.770.230,00

2.090,00

Optional: Eingabe eines eigenen Referenzwertes Historischer Anschaffungswert im Jahr 1981 in Euro

632.813,41

Historischer Anschaffungswert nach Zu/Abschlägen 1981 in Euro

569.532,07

Nutzungsdauer in Jahren gemäß Anlage 7 – VRV 2015

80

Optional: Eingabe einer eigenen Nutzungsdauer Restnutzungsdauer zum 31.12.2019 in Jahren

41,0

Jährliche Abschreibung in Euro

7.119,15

Buchwert zum 31.12.2019 in Euro

291.885,19 © www.shutterstock.com

Bank Austria KommunalForum 2016 I 15

BANK AUSTRIA KOMMUNALFORUM 2016

dass die ältesten Vorratsbestände zuerst verbraucht werden. Dies kann gerade dann hilfreich sein, wenn gleichartige Vorratspositionen zu unterschiedlichen Preisen angeschafft wurden und zum Stichtag auf Lager liegen.

Folgebewertung von Finanz­ instrumenten

Ein Bereich, den Gemeinden nicht unberücksichtigt lassen sollten, ist die Bewertung der Beteiligungen und Finanzinstrumente. Während sich erstere noch relativ einfach gestaltet – Ansatz mit dem anteiligen Eigenkapital der Tochtergesellschaft – ist die Folgebewertung von aktiven Finanz­ instrumenten deutlich aufwendiger. Gerade bei so komplexen Themen soll der KDZ-­ Leitfaden Hilfe anbieten.

• Bei strittigen und schwierigen Fragen der Vermögensbewertung. • Bei praktischen Fragen der Bewertung. • Bei Fragen, die in der VRV 2015 noch ­offen bzw. nicht geregelt sind. • Beim Bewerten des eigenen Gemeindevermögens mit Bewertungsbeispielen.

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Der Bewertungsleitfaden für Städte und Gemeinden bietet Unterstützung:

Allgemeine Informationen Der KDZ-Praxisplaner „Kommunale Vermögensbewertung“ (inkl. ausführlichem Anwendungsleitfaden) und der KDZ-Leitfaden zur Vermögensbewertung sowie sämtliche bisher entwickelten KDZ-Praxisplaner sind für alle österreichischen Gemeinden zum kostenlosen Download auf der Plattform www.praxisplaner.at verfügbar. Zugangsdaten erhalten Sie dort unter dem Link „Benutzerkonto beantragen“. Fragen zur Registrierung bzw. Anmeldung auf www.praxisplaner.at richten Sie bitte an Daniela Rubelli ([email protected]). Für inhaltliche Fragen stehen Ihnen gerne MMag. Clemens Hödl ([email protected]), Robert Blöschl, MA ([email protected]) und Mag. Alexander Maimer ([email protected]) zur Verfügung. Wir würden uns sehr darüber freuen, von Ihnen Feedback zu erhalten oder auch Verbesserungsvorschläge für spätere, erweiterte Versionen der Tools.

Mehr Info www.kdz.or.at | www.kdz.or.at/mitgliederplattform | www.praxisplaner.at | www.publicsector.bankaustria.at | www.offenerhaushalt.at 16 I Bank Austria KommunalForum 2016

BANK AUSTRIA KOMMUNALFORUM 2016

JUBILÄUM

Zehn Jahre Bank Austria KommunalForum

TIPP Figl, Leiter des Bereichs Public Sector bei der Bank Austria, blickt zurück. Wolfgang Begonnen hat alles im Jahr 2007. „Damals“ war die Welt noch in Ordnung: In den USA machten sich zwar schon erste Vorzeichen der Krise bemerkbar, doch die Wirtschaft ist nach wie vor gewachsen, die öffentliche Hand hat investiert und in der Bank Austria haben wir überlegt, wie wir unsere kommunalen Kunden noch umfassender betreuen können. So ist die Idee des KommunalForum als Diskussionsplattform entstanden. Zusätzlich wollten wir den Gemeinden nützliche Tools an die Hand geben, die ihnen die Arbeit in der Praxis erleichtern sollten. Daraus haben sich die Praxisplaner ent­ wickelt, die äußerst positiven Zuspruch gefunden haben – insbesondere ab 2010, als die globale Wirtschaftskrise auch in Österreich angekommen war und die Gemeinden Planungs­hilfen in der Art unseres Vorhabens- und Investitions­ planers mehr als gut gebrauchen konnten.

Ziel des KommunalForum war und ist es, wichtige Themen aus dem kommunalen Bereich vorausschauend zu behandeln, voranzutreiben und bei Bedarf ins rechte Licht zu rücken. Die wissenschaftliche Expertise dazu liefert das KDZ – Zentrum für Verwaltungsforschung, das Know-how aus der Praxis bringen der Städte- und Gemeindebund als unsere Partner beim KommunalForum sowie die Forumsteilnehmerinnen und Forumsteilnehmer durch ihre Vorträge und Diskussionsbeiträge ein. Ihnen allen sei an dieser Stelle ein herzliches Dankeschön ausgesprochen! Sie alle waren und sind uns ein wichtiger, kritischer Gesprächspartner bei der Themenentwicklung. Mit Ihrer Hilfe konnten und können neue Perspektiven und gemeinsam Lösungsansätze entwickelt werden. In diesem Sinne freue ich mich schon auf die weitere Zusammenarbeit!

Auf der Plattform www.praxisplaner.at stehen aktuell folgende Tools zur Verfügung: Senioren- und Pflegeheime: Planungsunterstützung für Gemeinden und Betreiber von Einrichtungen der stationären Altenpflege und -betreuung.

Bonitäts- und Risikobewertung: Praxisplaner zur Analyse und Planung der finanziellen Situation einer Gemeinde.

Kinderbetreuung: Der Praxisplaner berücksichtigt sowohl aktuelle Finanzdaten als auch sich verändernde Leistungsindikatoren wie etwa Gruppengrößen.

Investitionen und Vorhaben: Investitionsplanung inklusive Folgekosten aus Errichtung und Finanzierung für die mittelfristige Finanzplanung der Gemeinden.

Erweiterter Haushalts-Check: Tool zur Gesamtdarstellung der Gemeindehaushalte mit ihren ausgegliederten Unternehmen.

Kommunale Vermögensbewertung: Dieser Praxisplaner bietet eine einfache Möglichkeit zur Erstbewertung von Vermögen.

Wolfgang Figl Leiter Bereich Public Sector, Bank Austria

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Bank Austria KommunalForum 2016 I 17

BANK AUSTRIA KOMMUNALFORUM 2016

„Der neue Finanzausgleich ersetzt nicht die dringend erforderliche Bundesstaatsreform. Über eine grundsätzliche Aufgabenreform wird noch zu diskutieren sein.“ Thomas Weninger Generalsekretär Österreichischer Städtebund

„Ich kann nur jeder Kommune empfehlen, sich vom KDZ beraten zu lassen. Hier werden die aufgeworfenen Fragen und Probleme mit wissenschaftlichen Methoden bearbeitet und praxisorientierte Lösungsvorschläge entwickelt.“ Matthias Stadler Bürgermeister St. Pölten

„Wie sich der neu verhandelte Finanzausgleich konkret auswirken wird, bleibt abzuwarten. Zumindest gibt es von vornherein keine Verschlechterung. Also blicken wir jetzt einmal hoffnungsfroh in die Zukunft.“ Peter Komarek Bürgermeister Lanzendorf

„Der Finanzausgleich ist immer ein Kompromiss, der für alle Gemeinden tragbar sein muss. Anders ist das bei der VRV neu und der Vermögensbewertung. Ob das ein taugliches Instrument für besseres Wirtschaften ist, bezweifle ich.“ Walter Leiss Generalsekretär Österreichischer Gemeindebund

„Die Bewertung von Gemeindevermögen hat große Auswirkungen auf die Budgetierung der Kommunen, die Kreditvergabe durch die Banken und die Finanzierung von Projekten. Aber wenn man so gute Partner wie das KDZ und die Bank Austria hat, werden wir es gemeinsam schaffen.“ Ingrid Heihs Stadträtin für Finanzen, Wirtschaft und Tourismus in St. Pölten

18 I Bank Austria KommunalForum 2016

BANK AUSTRIA KOMMUNALFORUM 2016

„Man kann doch nur etwas bewerten, das auch einen Marktwert hat. Unsere Straßen, Schulen, Kindergärten und Rathäuser haben aber keinen Marktwert im klassischen Sinn, weil sie nie zum Verkauf stehen werden. Vor allem für kleine und Kleinstgemeinden bedeutet diese Vermögensbewertung einen unglaublichen Aufwand.“ Helmut Mödlhammer Präsident Österreichischer Gemeindebund

„Bei all der Diskussion um die Vermögensbewertung wird auf die Vermögens­ erhaltung vergessen. Nehmen wir die Kindergärten: Sie sind mittlerweile die erste Bildungseinrichtung für unsere Kinder. Bildung ist volkswirtschaftlich enorm wichtig. Wir müssen daher nicht nur wissen, was der Kindergarten in der Errichtung, sondern auch in der Erhaltung kostet und wie wir das dauerhaft finanzieren können.“ Thomas Weninger Generalsekretär Österreichischer Städtebund

„Vom Bund kommen oft nur Anschubfinanzierungen. Mit den laufenden Betriebs- und Personalkosten bleiben die Gemeinden dann nach einigen Jahren allein übrig.“

„Wenn wir weiteres Wirtschaftswachstum sehen wollen, brauchen wir Investitionen. Um diese zu finanzieren, benötigen wir früher oder später fiskalpolitische Impulse. In der Geldpolitik ist der Maßnahmenkatalog bereits ausgeschöpft.“

Walter Leiss Generalsekretär Österreichischer Gemeindebund

Stefan Bruckbauer Chefökonom der Bank Austria

„Das KDZ bietet ganz hervorragende Tools zur eigenen Gemeindebewertung und zur transparenten Vergleichbarkeit mit anderen Gemeinden. Vor allem die Kennzahlen des Quick-Tests können immer wieder herangezogen werden, um die aktuelle Situation einer Gemeinde korrekt zu bewerten.“ Johannes Ebner Bürgermeister Hallwang

Bank Austria KommunalForum 2016 I 19

Ihre Ansprechpartner bei der Bank Austria, Bereich Public Sector. Wien Leitung Wolfgang Figl 1010 Wien, Schottengasse 6–8 +43 (0)5 05 05-41691 [email protected]

Steiermark Elisabeth Eisenberger 8010 Graz, Herrengasse 15 +43 (0)5 05 05-93102 [email protected]

Salzburg Hubert Eisl 5020 Salzburg, Rainerstraße 2 +43 (0)5 05 05-96150 [email protected]

Niederösterreich Sylvia Gruber-Tiefenböck 2000 Stockerau, Sparkassaplatz 1 +43 (0)5 05 05-54096 sylvia.gruber-tiefenboeck@ unicreditgroup.at

Kärnten Josef Neubauer 9020 Klagenfurt, Burggasse 4 +43 (0)5 05 05-94107 [email protected]

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Burgenland Kurt Zauchinger 2000 Stockerau, Sparkassaplatz 1 +43 (0)5 05 05-54910 [email protected]

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