Attraktiv. Effizient. Inklusiv

Attraktiv. Effizient. Inklusiv. Dokumentation des Workshops zur Nachqualifizierung im Wettbewerb „Nachhaltige Stadt- und Ortsentwicklung“ im Rahmen de...
Author: Sylvia Hummel
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Attraktiv. Effizient. Inklusiv. Dokumentation des Workshops zur Nachqualifizierung im Wettbewerb „Nachhaltige Stadt- und Ortsentwicklung“ im Rahmen des Thüringer EFRE-Programmes 2014-2020 in Erfurt am 22. Januar 2016

Inhalt

Zusammenfassung

Vorträge Mario Lerch: Einführung Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft (TMIL) Hagen Schwägerl (i.V.): Rückblende zum Wettbewerb u | m | s Stadtstrategen Frank Roman Leipe: Thema Energie in den Wettbewerbsbeiträgen Thüringer Energie- und GreenTech-Agentur (ThEGA ) Dr. Marta Doehler-Behzadi: Die IBA Thüringen als „Qualitätswächter“ IBA Thüringen

Zusammenfassung Die Zentralen Orte Thüringens sind vitalisierende Impulsgeber und infrastrukturelle Ankerpunkte für ihr jeweiliges Umland. Der Freistaat Thüringen fördert deshalb mit Mitteln des Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) in der EUStrukturfondsförderperiode 2014 bis 2020 die Nachhaltige Stadt- und Ortsentwicklung (NSE) in Zentralen Orten. Die Förderphilosophie des federführenden Ministeriums für Infrastruktur und Landwirtschaft (TMIL) zielt hierbei auf einen thematischen Dreiklang ab: Attraktive Stadt, Effiziente Stadt, Inklusive Stadt. Damit diese Fördermittel möglichst zielgerichtet und effizient eingesetzt werden, werden die antragsberechtigten Kommunen über ein oder mehrere Wettbewerbsfahren ausgewählt. Partner des TMIL in beratender bzw. organisatorischer Funktion sind dabei die Thüringer Energie- und GreenTechAgentur (ThEGA), die IBA Thüringen sowie das Büro u | m | s Stadtstrategen. Im Februar 2015 erging ein Aufruf zur Einreichung einer Integrierten Kommunalen Strategie (IKS, siehe Broschüre zum Wettbewerbsaufruf 2015), dem 49 Kommunen folgten. Durch eine Jury mit Vertretern aus Ministerien, ThEGA, IBA Thüringen und dem Städte- und Gemeindebund Thüringen wurden 28 Einreichungen als antragsberechtigt ausgewählt. 8 Beiträge wurden aus verschiedenen Gründen abgelehnt, während 13 weitere Einreichungen für eine Überarbeitung empfohlen wurden. Auf Wunsch und zur Unterstützung dieser 13 Kommunen organisierte das TMIL zusammen mit den Partnern einen Workshop zur Nachqualifizierung der Beiträge. Am Freitag 22.01.2016 fanden sich 21 kommunale Vertreter in den Räumen des TMIL zusammen. Das TMIL und die beteiligten Partner stellten den Stand des Verfahrens, die Anforderungen und Kriterien des Wettbewerbes, eine Auswertung seiner Prüfung, die möglichen und tatsächlich gewählten Schwerpunkte sowie zusammenfassend die häufigsten Schwächen und Lücken in den zu überarbeitenden Beiträgen vor.

Eine Diskussions- und Rückfragerunde in zwei unterschiedlichen Arbeitsgruppen, zu den Strategien und zu den Anforderungen an konkrete Projekte, rundete den Workshop ab. In der AG „Strategien“ konnte herausgestellt werden, dass die innere Kohärenz der Beiträge von zentraler Bedeutung ist. Grundlage hierfür ist die Darstellung der IstSituation in den Kommunen sowie der übergreifenden Strategie. Der Rückgriff und Verweis auf schon vorhandene Planungen wie Integrierte Stadtentwicklungskonzepte (ISEK) oder Kommunale Klimaschutzkonzepte ist dabei sinnvoll und notwendig. Auf dieser Grundlage sollen einzelne Handlungsbereiche herausgestellt werden, die sich den Schwerpunkten Attraktive Stadt, Effiziente Stadt, Inklusive Stadt zuordnen lassen. Im Mittelpunkt sollte aber nie das einzelne Vorhaben stehen, sondern immer die Stringenz der Strategie. In der AG „Projekte“ wurden eine Reihe von interessanten Projektansätzen in den Kommunen vorgestellt sowie mögliche Synergien zwischen EFRE-NSE und IBA Thüringen diskutiert. Dabei wurde von Frau Dr. Doehler-Behzadi der Anspruch an potenzielle IBA-Projekte formuliert, auf eine radikale Art anders und neu zu sein. Seitens der Kommunen wurde die Bedeutung externer Experten hervorgehoben, um die Akzeptanz für innovative Lösungen vor Ort zu erhöhen. Daher wurden weitere Kontakte zwischen ThEGA bzw. IBA Thüringen und den Kommunen zur Qualifizierung der Projektansätze vereinbart. Angeregt wurde, Best-Practice-Beispiele zur Energiewende in Thüringer Kommunen auf einer geeigneten Plattform zu dokumentieren, um den Akteuren als Vorbild und Inspiration zu dienen. Die Möglichkeit zur Einreichung der überarbeiteten Beiträge besteht bis 30. Juni 2016, was bei positiver Prüfung eine Jahresantragstellung Ende 2016 ermöglicht. Erst nach Eingang und Prüfung aller Anträge kann über das Ob und den Zeitpunkt eines etwaigen zweiten Aufrufs entschieden werden. Weitere Informationen, insbesondere die Richtlinie zur Förderung städtebaulicher Maßnahmen (Thüringer Städtebauförderungsrichtlinie-ThStBauFR), finden sich unter www.thueringen.de/th9/tmil/bau/sw/staedtebau/efre/

IBA Thüringen

Workshop im Rahmen des EFRE-Wettbewerbs "Nachhaltige Stadt- und Ortsentwicklung"

Erfurt, 22. Januar 2016 10:00 – ca. 12.30 Uhr

IBA Thüringen

Tagesordnung Begrüßung/Einführung TMIL / Hr. Lerch Rückblende zum EFRE-Wettbewerb „Nachhaltige Stadt- und Ortsentwicklung“ u|m|s / Frau Prof. Dr. Weidner Der Themenkomplex Energie in den Wettbewerbsbeiträgen ThEGA / Hr. Prof. Dr. Sell / Hr. Leipe Die IBA Thüringen als „Qualitätswächter“ im EFRE-Wettbewerb IBA / Frau Dr. Doehler-Behzadi Arbeitsgruppenphase Inhaltliche Anforderungen an Integrierte Kommunale Strategien - gute Beispiele TMIL / TLVwA / u|m|s Qualitätsvolle, innovative Projekte in Integrierten Kommunalen Strategien ThEGA / IBA Vorstellung der Ergebnisse der Arbeitsgruppen Ausblick/Ende der Veranstaltung

IBA Thüringen

Stand der Richtlinie Umsetzungsverfahren

TMIL / M. Lerch

Verhandlungsergebnisse

Verhandlungsergebnisse

2007-2013: 2.107 Mio. EUR:

2014-2020: 1.650 Mio. EUR:

EFRE: 1.478 Mio. EUR ESF: 629 Mio. EUR

EFRE: 1.165 Mio. EUR ESF: 499 Mio. EUR

262 Mio. € 115 Mio.

NSE

Förderschwerpunkte (bewährt und neu) / Fördervolumina

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effiziente Orte

Fördermaßnahmen bis zu 80% Förderung der ff. Kosten

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inklusive Orte

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IBA Thüringen

Abwicklung der EU-Förderung in einer RL mit Städtebauförderung RL – Veröffentlichung am 18. Januar 2016 (rückwirkend zum 1. Januar 2016) parallele Freischaltung einer Seite „Häufig gestellte Fragen“ Förderquote bis 80 v.H. förderfähiger Ausgaben (TMIL Entscheidung) Förderverfahren ist angelaufen (1.11.2015 Jahresprogrammanträge 2016) Auswertung der Jahresprogrammanträge im TLVwA 1 förderunschädlicher Vorhabenbeginn bereits in 2015 erteilt

IBA Thüringen

Nachqualifizierung: Abgabe der IKS beim TMIL bis 30. Juni 2016 Plan: sehr zeitnahe Prüfung und Entscheidung Übergabe EFRE – Urkunden (Anerkennung als Förderkommune) Berücksichtigung von Vorhaben im Rahmen der Jahresantragstellung 2016 Bewilligung von Anträgen dann ab 2017 Förderverfahren weitgehend analog 2007 - 2013 Essig: 1. VKS nicht abgespeckt; 2. Vorfinanzierung

WORKSHOP ZUR WEITERQUALIFIZIERUNG IM EFRE-WETTBEWERB Silke Weidner 22. Januar 2016

Attraktiv. Effizient. Inklusiv. 49 integrierte kommunale Strategien (IKS) wurden eingereicht alle 3 Oberzentren 21 Mittelzentren 22 Grundzentren

Überblick - Inhaltliche Prüfung Prüfschema mit drei Bewertungsblöcken

Qualität der integrierten kommunalen Strategie Block 1

Bspw. Ziel und Ansatz, Problem und Potenzialanalyse Beitrag der Strategie zur Energieeffizienzsteigerung, räumlicher Bezug der Strategie

Bezug der Strategie zur EFRE-Förderperiode Block 2

Block 3

Bspw. Zuordnung zu den drei Förderschwerpunkten, Beschreibung des integrierten Ansatzes, Einbindung in vorhandene Konzepte, Darstellung einer Partnerstruktur

Ergänzenden Informationen und Einhaltung der formalen Vorgaben des TMIL Bspw. Beitrag zur Erreichung der EU-Querschnittsziele, Zeit- und Finanzierungsplanung, Prioritätenliste

Überblick - Prüfschema Bsp. der Bewertung nach vordefinierten Kriterien: Wie wurde geprüft

Prüfkriterium Beitrag der Strategie zur Steigerung der Attraktivität ͙ĂůƐtŽŚŶƐƚĂŶĚŽƌƚ

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Klare Entwicklungsstrategie zusammengesetzt aus Zielebene Handlungsfeldern Vorhaben

Entwicklungsstrate 3 gie umfasst nicht alle Ebenen und weist logische 4 3 Brüche auf 4

Darstellung des Beitrags der Strategie Klare Entwicklungsstrategie ͙njƵƌŶĞƌŐŝĞĞĨĨŝnjŝĞŶnjƐƚĞŝŐĞƌƵŶŐ zusammengesetzt aus Zielebene Handlungsfeldern ͙njƵŵƵƐďĂƵĚĞƌŶĞƌŐŝĞŐĞǁŝŶŶƵŶŐĂƵƐĞƌŶĞƵĞƌďĂƌĞŶYƵĞůůĞŶ Vorhaben (gewichtet: mal 3)

Entwicklungsstrate 4 gie umfasst nicht 3 alle Ebenen und weist logische 4 Brüche auf 3 (gewichtet: mal 2)

0

0 keine erkennbare Entwicklungsstrategie 0

0

Überblick - Prüfschema 'ĞǁŝĐŚƚƵŶŐĚĞƐdŚĞŵĞŶŬŽŵƉůĞdžĞƐŶĞƌŐŝĞĂŵĞŝƐƉŝĞůͣǀŽůůĞƌĨƺůůƚ͞ ƒ Der Themenkomplex Energie wurde aufgrund seiner lt. Wettbewerbsausschreibung herausgehobenen Stellung bei der inhaltlichen Prüfung des IKS im Punktesystem wie folgt stärker gewichtet: Der Beitrag der Strategie zum Themenschwerpunkt Energie wurde voll umfassend dargestellt, was der Bewertung "voll erfüllt" entspricht: Punktzahl lt. Ausschreibung

Faktor zur Gewichtung

Gewichtete Punktzahl

͙njƵƌŶĞƌŐŝĞĞĨĨŝnjŝĞŶnjƐƚĞŝŐĞƌƵŶŐ

4

3

12

͙njƵŵƵƐďĂƵĚĞƌŶĞƌŐŝĞŐĞǁŝŶŶƵŶŐĂƵƐ erneuerbaren Quellen

4

3

12

Darstellung des Beitrags der Strategie͙

Gesamtpunktzahl

8

24

Überblick ʹ Häufigste Defizite

Keine Aussagen über Energievorhaben Hohe Anzahl ausschließlich attraktivitätssteigernder Maßnahmen

Kein roter Faden in der Herleitung von Vorhaben Fehlende Aussagen über den Status als Zentraler Ort in Thüringen

Fokussierung auf Förderschwerpunkte Keine Überführung erkannter Defizite auf Vorhabenebene Aussagen zu ergänzenden Informationen fehlen