Amtsblatt des Amtes Scharmützelsee

Amtsblatt für das Amt Scharmützelsee und für die amtsangehörigen Gemeinden Bad Saarow, Diensdorf-Radlow, Langewahl, Reichenwalde und Wendisch Rietz

16. Jahrgang

Bad Saarow, 06.07.2016

Biene in Reichenwalde Sprechzeiten des Amtes: Dienstag Donnerstag E-Mail: Internet:

9:00-12:00 und 13:00-16:00 9:00-12:00 und 13:00-18:00 [email protected] www.amt-scharmuetzelsee.de

oder nach Vereinbarung

Nr. 07

16. Jahrgang

A

Teil 1 – Amtliche Bekanntmachungen Bad Saarow, 06.07.2016

Nr. 07

Amtliche Bekanntmachungen

Inhaltsverzeichnis Seite1e 4.ahrgang

Bad Saarow, 06.0.2014

Nr.

1.

Bekanntmachungen des Amtes Scharmützelsee

1.1.

Stellenausschreibung für die Stelle einer/ eines Sachbearbeiterin/ Sachbearbeiters Beitragsrecht, Friedhofswesen, Bauleitplanung

04

Bekanntmachung der Beschlüsse, die von dem Amtsausschuss des Amtes Scharmützelsee in seiner 12. Sitzung am 28.06.2016 gefasst wurden

06

Bekanntmachung des Wahlleiters der Abstimmungsbehörde des Amtes Scharmützelsee über das Ausscheiden eines Gemeindevertreters der Gemeinde Bad Saarow sowie die Berufung einer Ersatzperson

07

1.2.

1.3.

2.

Bekanntmachungen der Gemeinde Bad Saarow

2.1.

Bekanntmachung der Beschlüsse, die von der Gemeindevertretung Bad Saarow in ihrer 17. Gemeindevertretersitzung am 20.06.2016 gefasst wurden

08

Bekanntmachung der Beschlüsse, die vom Haupt- und Finanzausschuss der Gemeinde Bad Saarow in seiner 13. Sitzung am 13.06.2016 gefasst wurden

09

Bekanntmachung der Widmung von Verkehrsflächen in der Gemeinde Bad Saarow Widmungsverfügung „Am Lärchengrund“

10

2.2.

2.3.

3.

Bekanntmachungen der Gemeinde Diensdorf-Radlow

3.1.

Bekanntmachung der Beschlüsse, die von der Gemeindevertretung Diensdorf-Radlow in ihrer 10. Gemeindevertretersitzung am 26.05.2016 gefasst wurden

4.

Bekanntmachungen der Gemeinde Wendisch Rietz

4.1.

Bekanntmachung der Beschlüsse, die von der Gemeindevertretung Wendisch Rietz in ihrer 12. Gemeindevertretersitzung am 22.06.2016 gefasst wurden

12

13

B

Bekanntmachungen anderer Stellen

1.

Bekanntmachung des Standortältesten Storkow, KURMARKKASERNE, Beeskower Chaussee 15a, 15859 Storkow

1.1.

Schießwarnung

15

1.2.

Gefahrenwarnung

16 2

16. Jahrgang

2.

Teil 1 – Amtliche Bekanntmachungen Bad Saarow, 06.07.2016

Nr. 07

ExistenzGründerPartner ODERLAND loben Existenzgründerpreis für junge Unternehmen 2016 aus

18

3.

Bekanntmachungen des Landesamtes für Bauen und Verkehr Brandenburg, Lindenallee 51, 15366 Hoppegarten

3.1.

Bekanntmachung der Einstellung des Planfeststellungsverfahrens für das Planvorhaben „Ausbau der Landesstraße L 35 Ortsdurchfahrt Petersdorf“

23

Bekanntmachung über die Auslegung von Planunterlagen zum Zwecke der Planfeststellung für die Landesstraße „L 35, Ortsdurchfahrt Petersdorf“

24

Bekanntmachung des Planfeststellungsbeschlusses zum Bau eines straßenbegleitenden Radweges entlang der B 246 von Wendisch Rietz „Am Berg“ bis Glienicke

28

3.2.

3.3.

C

Nichtamtliche Bekanntmachungen

1.

LAG Märkische Seen e.V. – Informationen zum vierten Projektauswahlverfahren der neuen Förderperiode 2014 - 2020

31

Gemeindebibliothek Bad Saarow, Ulmenstr. 15, informiert über BücherNeuzugänge

32

3.

Kita „Bergzwerge“ Petersdorf - Informationen zur Baumaßnahme

33

4.

Kita „Abenteuerland“ Bad Saarow – Sommerfest

34

2.

3

Teil 1 – Amtliche Bekanntmachungen Bad Saarow, 06.07.2016

16. Jahrgang

Nr. 07

A

Amtliche Bekanntmachungen

1.

Bekanntmachungen des Amtes Scharmützelsee

1.1.

Stellenausschreibung für die Stelle einer/eines Sachbearbeiterin/Sachbearbeiters Beitragsrecht, Friedhofswesen, Bauleitplanung

Stellenausschreibung Das Amt Scharmützelsee beabsichtigt im Bau- und Liegenschaftsamt zum frühestmöglichen Termin die Einstellung

Sachbearbeiterin/Sachbearbeiters Beitragsrecht, Friedhofswesen, Bauleitplanung. einer/eines

Es handelt sich hierbei um ein befristetes Arbeitsverhältnis für ca. 18 Monate. Die Stelle ist ab sofort bis 31.12.2017 auf der Grundlage des Teilzeit- und Befristungsgesetzes mit einer wöchentlichen Arbeitszeit von 40 Stunden im Rahmen einer Elternzeitvertretung zu besetzen. Die Vergütung erfolgt nach TVöD. Ihre Aufgabenschwerpunkte: Bauverwaltung: Straßenbaubeiträge/ Erschließungsbeiträge/ Zufahrten/ Zuwegungen       

Anwohnerschreiben Beitragsberechnung lt. Kostenschätzung für die Anwohnerversammlung Beitragsberechnung und Kostenaufstellung für die Abrechnung der Beiträge Erstellen von Bescheiden für Straßenbaubeiträge/ Erschließungsbeiträge Ausarbeitung von Erschließungs- und Straßenbaubeitragssatzungen Widerspruchsbearbeitung Straßenbaubeiträge/ Erschließungsbeiträge/ Zufahrten/ Zuwegungen Vorbereitung von Akten fürs Klageverfahren

Friedhofswesen         

Organisation, Terminvergabe und Auswahl der Grabstelle mit dem Bestattungsinstitut/ Nutzungsberechtigten Datenpflege Friedhofsprogramm Erstellen von Gebührenbescheiden Widerspruchsbearbeitung Vorbereitung von Akten fürs Klageverfahren Bearbeitung Grabmalanträge Kontrolle der Nutzungsrechte, Beräumung Grabstellen Einhaltung der Verkehrssicherungspflicht der Nutzungsberechtigten Ausarbeitung von Friedhofssatzungen

Bauleitplanung:   

Öffentlichkeits-, Behörden- und Trägerbeteiligung gem. §§ 3, 4 BauGB Herbeiführung der Beschlüsse in den Gemeindegremien Bekanntmachungsverfahren

4

16. Jahrgang

 

Teil 1 – Amtliche Bekanntmachungen Bad Saarow, 06.07.2016

Nr. 07

Führen der Verfahrensakte Zusammenarbeit mit den Planungsbüros (Grundlage: gemeindliche Satzungen/ örtliches Baurecht, insb. §§ 1, 2, 13, 13a BauGB)

Bauantragsverwaltung:   

Gemeindliches Einvernehmen gemäß § 63 Abs. 3 BbgBO und Weiterleitung Bauanträgen ggf. Einholen der gemeindlichen Entscheidung Führung der Bauakte

Bauordnungsrecht   

Überwachung genehmigungsfreier Vorhaben Straßenumbenennung und Hausnummernvergabe Sonderordnungsbehörde im Sinne des § 53 BbgBO

Unsere Anforderungen:         

Vorausgesetzt wird eine Qualifikation für den mittleren Verwaltungsdienst oder eine gleichwertige Ausbildung Praktische Erfahrungen aus einer Tätigkeit in der Bauverwaltung Eigeninitiative und Verantwortungsbewusstsein Selbstständiges, ziel- und ergebnisorientiertes Handeln Aufgeschlossenheit gegenüber Modernisierungsprozessen der öffentlichen Verwaltung wird ebenso vorausgesetzt wie fundierte Kenntnisse in der Anwendung arbeitsplatzbezogener PC-Programme Bereitschaft zur Teilnahme am Sitzungsdienst außerhalb der üblichen Dienstzeiten Teamfähigkeit und Sozialkompetenz sowie sicheres und kompetentes Auftreten Kenntnisse in der Anwendung arbeitsplatzbezogener PC-Programme Führerscheinklasse B

Wir bieten:   

eine abwechslungsreiche Tätigkeit Vergütung nach dem TVöD/EG 8 gutes Betriebsklima

Bewerbungen richten Sie bitte mit den üblichen Unterlagen (Lebenslauf, Lichtbild, Zeugnisse) bis zum 29.07.2016 an das Amt Scharmützelsee Personalamt, Frau Jänicke Forsthausstraße 4 15526 Bad Saarow Kosten, die im Zusammenhang mit der Bewerbung stehen, können nicht vom Amt Scharmützelsee übernommen werden.

Bad Saarow, den 04.07.2016 gez. Krappmann Amtsdirektor

5

Teil 1 – Amtliche Bekanntmachungen Bad Saarow, 06.07.2016

16. Jahrgang

1.2.

Nr. 07

Bekanntmachung der Beschlüsse, die von dem Amtsausschuss des Amtes Scharmützelsee in seiner 12. Sitzung am 28.06.2016 gefasst wurden

Beschluss-Nr. Inhalt des Beschlusses ___________________________________________________________________________

Öffentlicher Teil 10-100-030/16

Beschluss Verwaltungsgebührensatzung des Amtes Scharmützelsee

Bad Saarow, 29.06.2016

gez. Krappmann Amtsdirektor

- Siegel –

6

16. Jahrgang

1.3.

Teil 1 – Amtliche Bekanntmachungen Bad Saarow, 06.07.2016

Nr. 07

Bekanntmachung des Wahlleiters der Abstimmungsbehörde des Amtes Scharmützelsee über das Ausscheiden eines Gemeindevertreters der Gemeinde Bad Saarow sowie die Berufung einer Ersatzperson

Öffentliche Bekanntmachung über das Ausscheiden eines Gemeindevertreters der Gemeinde Bad Saarow

Der Wahlleiter der Abstimmungsbehörde des Amtes Scharmützelsee mit seinen amtsangehörigen Gemeinden Bad Saarow, Reichenwalde, Diensdorf-Radlow, Langewahl und Wendisch Rietz gibt bekannt, dass

Herr Henry Buschmann mit Wirkung vom 26.06.2016 aus der Gemeindevertretung Bad Saarow ausscheidet. Herr Buschmann trat zur Wahl der Gemeindevertretung am 25.05.2014 als Kandidat des Wahlvorschlagsträgers „Die Linke“ auf. Auf der Grundlage des Gesetzes über die Kommunalwahlen im Land Brandenburg (Brandenburgisches Kommunalwahlgesetz - BbgKWahlG) §§ 51, 60 und 61 war eine Ersatzperson zu berufen. Als nächstfolgende Ersatzperson des Wahlvorschlagsträgers „Die Linke“ tritt an dessen Stelle

Frau Barbara Volk. Mit schriftlicher Erklärung vom 04.07.2016 teilte Frau Volk mit, dass sie die Wahl annimmt. Damit geht der Sitz des Wahlvorschlagsträgers „Die Linke“ in der Gemeindevertretung Bad Saarow an Frau Barbara Volk über.

15526 Bad Saarow, den 06.07.2016

gez. Reiner Sydow

Ort, Datum

Wahlleiter

7

Teil 1 – Amtliche Bekanntmachungen Bad Saarow, 06.07.2016

16. Jahrgang

Nr. 07

2.

Bekanntmachungen der Gemeinde Bad Saarow

2.1.

Bekanntmachung der Beschlüsse, die von der Gemeindevertretung Bad Saarow in ihrer 17. Gemeindevertretersitzung am 20.06.2016 gefasst wurden

Beschluss-Nr.

Inhalt des Beschlusses

____________________________________________________________________________________________

Öffentlicher Teil 11-561-115/16

Aufhebungsbeschluss für den Satzungsbeschluß zum Bebauungsplan Nr.: 056-2 „GUS Pieskow“ 2. Teilplan der Gemeinde Bad Saarow im vereinfachten Verfahren gemäß § 13a BauGB

11-561-116/16

Einleitungs-, Billigungs- und Auslagebeschluss zu den Verfahren der 1. Änderung des Bebauungsplans der Innenentwicklung Nr.: 056-2 „GUS Pieskow“ / 2. Teilplan und der 2. Änderung des Bebauungsplans der Innenentwicklung Nr.: 056-1 „GUS Pieskow“ / 1. Teilplan der Gemeinde Bad Saarow im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB

Nicht öffentlicher Teil 11-810-117/16

Bestätigung des Jahresabschluss zum 31.12.2015, Entlastung der Geschäftsführung, Verrechnung des Jahresüberschusses mit dem Verlustvortrag der Bad Saarow Kur GmbH

Bad Saarow, 22.06.2016 gez. Krappmann Amtsdirektor

- Siegel -

8

Teil 1 – Amtliche Bekanntmachungen Bad Saarow, 06.07.2016

16. Jahrgang

2.2.

Nr. 07

Bekanntmachung der Beschlüsse, die vom Haupt- und Finanzausschuss der Gemeinde Bad Saarow in seiner 13. Sitzung am 13.06.2016 gefasst wurden

Beschluss-Nr.

Inhalt des Beschlusses

____________________________________________________________________________________________

Nicht öffentlicher Teil

11-523-H 030/16

Beschluss zum Verkauf der Flurstücke 7/1 und 7/3 der Flur 14 in der Gemarkung Bad Saarow-Pieskow (Wilmersdorfer Str.)

11-523-H 031/16

Beschluss zum Ankauf des Flurstücks 27 der Flur 18 in der Gemarkung Bad Saarow-Pieskow (Uferwanderweg Saarow-Strand)

Bad Saarow, 14.06.2016

gez. Krappmann Amtsdirektor

- Siegel -

9

Teil 1 – Amtliche Bekanntmachungen Bad Saarow, 06.07.2016

16. Jahrgang

2.3.

Nr. 07

Bekanntmachung der Widmung von Verkehrsflächen in der Gemeinde Bad Saarow - Widmungsverfügung „Am Lärchengrund“

Bekanntmachung der Gemeinde Bad Saarow

Widmung von Verkehrsflächen in der Gemeinde Bad Saarow Widmungsverfügung „Am Lärchengrund“. Straße:

„Am Lärchengrund“ (Straßenfläche im Planauszug grün dargestellt, Fußweg im Planauszug gelb dargestellt).

Lage:

Gemarkung Bad Saarow, Flur 12, Teilfläche Flurstücke (alt) 113, 545, 558, 556, 121 und 567 ( Fläche im Planauszug grün dargestellt ).

Rechtsgrundlage:

§§ 3 Abs. 4 und 6 Brandenburgisches Straßengesetz - BbgStrG - in der Fassung der Bekanntmachung vom 28. Juli 2009 (GVBl. Nr. 15 vom 13.08.2009 S. 358) , zuletzt geändert durch Gesetz vom 18. Oktober 2011 (GVBl.I/11, [Nr. 24], in der zurzeit gültigen Fassung.

Straßengruppe:

-Gemeindestraße (Ortsstraße), Fußweg

Beschränkung auf besondere Benutzerkreise:

-keine

Sonstige Besonderheiten:

-keine

Das Amt Scharmützelsee verfügt als zuständige Behörde gemäß § 6 BbgStrG die Widmung der Straße „Am Lärchengrund“, die dadurch den Status einer öffentlichen Straße erhält. Eingestuft wird sie als Gemeindestraße. Straßenbaulastträger ist die Gemeinde Bad Saarow, vertreten durch das Amt Scharmützelsee, dieses vertreten durch den Amtsdirektor. Diese Widmungsverfügung tritt am Tage nach Ihrer öffentlichen Bekanntmachung in Kraft. Rechtsbehelfsbelehrung: Gegen diese Widmungsverfügung ist der Widerspruch zulässig. Er ist innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift beim Amt Scharmützelsee, der Amtsdirektor, Forsthausstraße 4 in 15526 Bad Saarow zu erheben.

gez. Krappmann Amtsdirektor

Bad Saarow, den 30.05.2016

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16. Jahrgang

Teil 1 – Amtliche Bekanntmachungen Bad Saarow, 06.07.2016

11

Nr. 07

16. Jahrgang

Teil 1 – Amtliche Bekanntmachungen Bad Saarow, 06.07.2016

Nr. 07

3.

Bekanntmachungen der Gemeinde Diensdorf-Radlow

3.1.

Bekanntmachung der Beschlüsse, die von der Gemeindevertretung DiensdorfRadlow in ihrer 10. Gemeindevertretersitzung am 26.05.2016 gefasst wurden

Beschluss-Nr. Inhalt des Beschlusses ___________________________________________________________________________ Öffentlicher Teil 06-561-053/16

Beschluss zum Beteiligungsverfahren zum 2. Entwurf Fortschreibung des Sachlichen Teilregionalplanes „Windenergienutzung“ der Regionalen Planungsgemeinschaft Oderland Spree

06-438-054/16

Beschluss zur Betreibung eines Wasserrettungsdienstes auf dem Scharmützelsee/Zuschuss zu dessen Finanzierung

06-523-055/16

Beschluss zur außerplanmäßigen Ausgabe für die vorbereitenden Maßnahmen zur Herstellung des Grundstückes als öffentlichen Parkplatz, Gemarkung Diensdorf, Flur 02, Flurstück 122, gelegen in 15864 Diensdorf-Radlow, Hauptstraße/Wiesenweg

Nicht öffentlicher Teil 06-523-056/16

Beschluss zum Verkauf des Grundstückes, Gemarkung Diensdorf, Flur 02, Flurstück 475, gelegen in 15864 Diensdorf-Radlow, Kiefernweg 3

06-523-057/16

Beschluss zur 01. Änderung des Beschlusses Nr. 06-523-160/14 vom 24.04.2014, Abschluss eines Pachtvertrages am Grundstück mit aufstehenden Gebäuden in der Gemarkung Diensdorf, Flur 02, Flurstücke 215/1, 215/3, 225/1 mit einer Gesamtgröße von ca. 905 m², gelegen in 15864 Diensdorf-Radlow, Birkenweg 1 a

Bad Saarow, 30.05.2016

gez. Krappmann Amtsdirektor

- Siegel -

12

16. Jahrgang

Teil 1 – Amtliche Bekanntmachungen Bad Saarow, 06.07.2016

Nr. 07

4.

Bekanntmachungen der Gemeinde Wendisch-Rietz

4.1.

Bekanntmachung der Beschlüsse, die von der Gemeindevertretung Wendisch Rietz in ihrer 12. Gemeindevertretersitzung am 22.06.2016 gefasst wurden

Beschluss- Nr. Inhalt des Beschlusses ___________________________________________________________________________

Öffentlicher Teil 09-438-098/16

Beschluss zur Betreibung eines Wasserrettungsdienstes auf dem Scharmützelsee / Zuschuss zu dessen Finanzierung

09-561-099/16

Abwägungs- und Satzungsbeschlusses des Bebauungsplanes Nr. 28 „Seestraße“ in der Gemeinde Wendisch Rietz, Flur 3, Flurst. 63; 64; 65/1 teilweise und 71/8 teilweise, Gemarkung Wendisch Rietz (einfaches Verfahren gem. § 13 a BauGB)

09-561-100/16

Abwägungs- und Satzungsbeschlusses zur 4. einfachen Änderung der Satzung des Bebauungsplanes „Bahnhofsvorplatz“ der Gemeinde Wendisch Rietz, Flur 3, Flurstück 423 und 424, Gemarkung Wendisch Rietz (einfaches Verfahren gem. § 13 a BauGB)

09-561-101/16

Billigungs- und Auslagebeschlusses des Entwurfs des vorhabenbezogenen Bebauungsplan (BP) Nr. 30 „In der Heide“ in der Gemeinde Wendisch Rietz, Beteiligung der Öffentlichkeit und Behörden, Flur 6, Flurstück 584 teilweise; 609; 610; 611; 645; 646; 647/1 und 2 und 648 Tlfl., Gemarkung Wendisch Rietz (Verf. gem. § 2 BauGB)

09-561-102/16

Beschluss zur Einleitung eines Änderungsverfahren des Bebauungsplanes (BP) Nr. 20 „Wohn- und Erholungspark Scharmützelsee“ der Gemeinde Wendisch Rietz, Flur 2, Flst. 655-660 je Tlfl. und 1377, Gemarkung Wendisch Rietz( 17. einfache Änderung gem. § 13 a BauGB /-Hafenbecken)

09-561-103/16

Beschluss zur Einleitung eines Änderungsverfahren für den Bebauungsplan Nr. 02 „Ortszentrum“ der Gemeinde Wendisch Rietz, Flur 2, Flst. 1185 und 1186 je Tlfl. der Gemarkung Wendisch Rietz (5. einfache Änderung gem. § 13 BauGBErweiterung EDEKA Markt)

09-561-104/16

Beschluss zum Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 20 „Wohn- und Erholungspark Scharmützelsee“ der Gemeinde Wendisch Rietz für das Flurstück 1280 (Tlfl.) der Flur 2, Straße Am Schilfhaus, Gemarkung Wendisch Rietz – Bereich Kranstandort

Nicht öffentlicher Teil 09-523-105/16

Kauf der Grundstücke, Gemarkung Wendisch Rietz, Flur 01, Flurstücke 200, 243, 255, 257 und Flur 02, Flurstücke 415, 442, 446, 447, 498, 502, 747, 939, 940, 944, 945, 1231, 1248, 1249, 1251, 1252, 1254, 1255, 1257, gelegen in 15864 Wendisch Rietz, in Gesamtgröße von 13.343 m²

13

Teil 1 – Amtliche Bekanntmachungen Bad Saarow, 06.07.2016

16. Jahrgang

Nr. 07

09-523-106/16

Beschluss zum Verkauf des Grundstückes, Gemarkung Wendisch Rietz, Flur 02, Flurstück 769, gelegen in 15864 Wendisch Rietz, Ulmenstraße, in Größe von 515,00 m², nach Höchstgebot und Gewährung einer grundbuchlich gesicherten Dienstbarkeit (Geh-, Fahr- und Leitungsrecht) zugunsten der Flurstücke 767 und 768, Flur 2, Gemarkung Wendisch Rietz und des Wasserund Abwasserzweckverbandes „Scharmützelsee – Storkow/Mark“

09-523-107/16

Beschluss zum Verkauf der Grundstücke, Gemarkung Wendisch Rietz, Flur 03, Flurstück 107/22 und 107/23, gelegen in 15864 Wendisch Rietz, Am Berg, in Gesamtgröße von 700,00 m², nach Höchstgebot

09-523-108/16

Beschluss zum Abschluss eines Pachtvertrages am Grundstück, Am Scharmützeleck, in der Gemarkung Wendisch Rietz, Flur 07, Flurstück 93 mit einer Größe von 142 m² für die Dauer von 5 Jahren

09-523-109/16

Beschluss zum Abschluss eines Pachtvertrages an den Grundstücken, Am Scharmützeleck, in der Gemarkung Wendisch Rietz, Flur 07, Flurstück 94 und 460 mit einer Gesamtgröße von 213 m² für die Dauer von 5 Jahren

09-200-110/16

Beschluss zur Bestätigung des Jahresabschlusses der Grundstücksentwicklungsgesellschaft Wendisch Rietz zum 31.12.2012 und Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates

09-200-111/16

Beschluss zur Bestätigung des Jahresabschlusses der Grundstücksentwicklungsgesellschaft Wendisch Rietz zum 31.12.2013 und Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates

09-200-112/16

Beschluss zur Bestätigung des Jahresabschlusses der Grundstücksentwicklungsgesellschaft Wendisch Rietz zum 31.12.2014 und Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates

09-200-113/16

Beschluss zur Anpassung des Gesellschaftsvertrages der Grundstücksentwicklungsgesellschaft an geltendes Kommunalrecht

09-200-114/16

Beschluss zum Wirtschaftsplan 2016 der Grundstücksentwicklungsgesellschaft Scharmützelsee-Süd mbH

Bad Saarow, 23.06.2016

gez. Krappmann Amtsdirektor

-Siegel-

14

16. Jahrgang

Teil 1 – Amtliche Bekanntmachungen Bad Saarow, 06.07.2016

Nr. 07

B

Bekanntmachung anderer Stellen

1.

Bekanntmachung des Standortältesten Storkow, KURMARK-KASERNE, Beeskower Chaussee 15 a, 15859 Storkow

1.1.

Schießwarnung

15

16. Jahrgang

1.2.

Teil 1 – Amtliche Bekanntmachungen Bad Saarow, 06.07.2016

Gefahrenwarnung

16

Nr. 07

16. Jahrgang

Teil 1 – Amtliche Bekanntmachungen Bad Saarow, 06.07.2016

17

Nr. 07

16. Jahrgang

2.

Teil 1 – Amtliche Bekanntmachungen Bad Saarow, 06.07.2016

Nr. 07

ExistenzGründerPartner ODERLAND loben Existenzgründerpreis für junge Unternehmen 2016 aus

18

16. Jahrgang

Teil 1 – Amtliche Bekanntmachungen Bad Saarow, 06.07.2016

19

Nr. 07

16. Jahrgang

Teil 1 – Amtliche Bekanntmachungen Bad Saarow, 06.07.2016

20

Nr. 07

16. Jahrgang

Teil 1 – Amtliche Bekanntmachungen Bad Saarow, 06.07.2016

21

Nr. 07

16. Jahrgang

Teil 1 – Amtliche Bekanntmachungen Bad Saarow, 06.07.2016

22

Nr. 07

16. Jahrgang

Teil 1 – Amtliche Bekanntmachungen Bad Saarow, 06.07.2016

Nr. 07

3.

Bekanntmachungen des Landesamtes für Bauen und Verkehr Brandenburg, Lindenallee 51, 15366 Hoppegarten

3.1.

Bekanntmachung der Einstellung des Planfeststellungsverfahrens für das Planvorhaben „Ausbau der Landesstraße L 35 Ortsdurchfahrt Petersdorf“

Die Bekanntmachung der Einstellung des Planfeststellungsverfahrens ist ebenfalls auf der Homepage des Amtes Scharmützelsee unter http://www.amt-scharmuetzelsee.de/aktuelles.htm veröffentlicht.

23

16. Jahrgang

3.2.

Teil 1 – Amtliche Bekanntmachungen Bad Saarow, 06.07.2016

Nr. 07

Bekanntmachung über die Auslegung von Planunterlagen zum Zwecke der Planfeststellung für die Landesstraße „L 35, Ortsdurchfahrt Petersdorf“

24

16. Jahrgang

Teil 1 – Amtliche Bekanntmachungen Bad Saarow, 06.07.2016

25

Nr. 07

16. Jahrgang

Teil 1 – Amtliche Bekanntmachungen Bad Saarow, 06.07.2016

26

Nr. 07

16. Jahrgang

Teil 1 – Amtliche Bekanntmachungen Bad Saarow, 06.07.2016

Nr. 07

Die Bekanntmachung über die Auslegung von Planunterlagen zum Zwecke der Planfeststellung für die Landesstraße „L 35, Ortsdurchfahrt Petersdorf“ ist ebenfalls auf der Homepage des Amtes Scharmützelsee unter http://www.amt-scharmuetzelsee.de/aktuelles.htm veröffentlicht.

27

16. Jahrgang

3.3.

Teil 1 – Amtliche Bekanntmachungen Bad Saarow, 06.07.2016

Nr. 07

Bekanntmachung des Planfeststellungsbeschlusses zum Bau eines straßenbegleitenden Radweges entlang der B 246 von Wendisch Rietz „Am Berg“ bis Glienicke

28

16. Jahrgang

Teil 1 – Amtliche Bekanntmachungen Bad Saarow, 06.07.2016

29

Nr. 07

16. Jahrgang

Teil 1 – Amtliche Bekanntmachungen Bad Saarow, 06.07.2016

30

Nr. 07

16. Jahrgang

Teil 2 – Nichtamtliche Bekanntmachungen Bad Saarow, 06.07.2016

B

Nichtamtliche Bekanntmachungen

1.

LAG Märkische Seen e.V. – Informationen zum vierten Projektauswahlverfahren der neuen Förderperiode 2014 - 2020

Nr. 07

Weg frei für neue Vorhaben in der LAG Märkische Seen Der Vorstand der Lokalen Aktionsgruppe (LAG) Märkische Seen e.V. hat am 26. Mai das vierte Projektauswahlverfahren der neuen Förderperiode 2014 – 2020 durchgeführt und ermöglicht 9 weiteren Vorhaben eine Antragstellung aus dem EU-Förderprogramm LEADER. Der LAG Märkische Seen stehen in dieser Förderperiode insgesamt etwa 13,2 Mio. € ELER Mittel aus dem Europäischen Landwirtschaftsfonds zur Verfügung, die teilweise mit Mittel des Landes Brandenburg konfinanziert werden. Diese Summe soll bis 2020 über mindestens 2 jährliche Ordnungstermine mit eigenen Budgets zur Förderung geeigneter Vorhaben genutzt werden. Dazu wird ein sehr anspruchsvolles Projektauswahlverfahren mit spezifischen Kriterien durchgeführt. Diese leiten sich aus der Regionalen Entwicklungsstrategie der LAG ab. Für den 4. Ordnungstermin mit einem vorgesehenen Fördervolumen von 1,8 Mio. € hatten sich 9 Vorhaben mit einem Gesamtinvestitionsvolumen in Höhe von knapp 2,34 Mio. € beworben. Im Rahmen des Projektauswahlverfahrens haben alle Vorhaben die erforderliche Mindestpunktzahl erreicht und konnten somit für eine Förderung befürwortet werden. Neben der Umnutzung des alten Jugendclubs in Müncheberg für gewerbliche Zwecke, die Gestaltung der Außenanlagen der neuen KITA in Neuhardenberg sollen zukünftig auch Mittel für die Neugestaltung der Ortsmitte in Neu Zittau und die Herrichtung der Vereinsräumlichkeiten des Segelvereins Ciconia in Storkow aufgewandt werden. Insgesamt wurden bereits 49 Projekte mit einem Gesamtinvestitionsvolumen von 8.216.795,84 € auf den Weg gebracht. Die vollständige Liste ist auf der Webseite der LAG zu finden. Noch stärker als in der Vergangenheit setzen die LEADER-Vorhaben auf breite lokale Effekte. Die durch das LEADER-Programm gesetzten Rahmenbedingungen orientieren sehr stark auf die Wirksamkeit der eingesetzten Fördermittel im ländlichen Raum. In Verbindung mit den gekürzten Mittelzuweisungen werden perspektivisch nicht mehr alle Vorhaben über LEADER gefördert werden können. Hier müssen in Alternative zum LEADER-Programm andere Finanzierungsansätze entwickelt werden. Projektträger, die sich für eine Beteiligung zum V. Ordnungstermin im Herbst 2016 bewerben wollen, sollten frühzeitig Kontakt zur Geschäftsstelle aufnehmen, um die Rahmenbedingungen des Verfahrens zu klären. Weitere Informationen: www.lag-maerkische-seen.de, Tel. 030/3466 2959, [email protected]

31

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Teil 2 – Nichtamtliche Bekanntmachungen Bad Saarow, 06.07.2016

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Gemeindebibliothek Bad Saarow, Ulmenstr. 15, informiert über Neuzugänge

Insgesamt haben wir über 12.000 Medien (Belletristik, Sachbücher, Hörbücher, DVDs) für Sie im Bestand. Pünktlich zum Urlaub wurden über einhundert Neuzugänge aufgenommen, denn Sommer bedeutet -viel Zeit zum Schmökern-,

z.B.

und auch tolle Kinderbücher sind dabei

z.B.

Kommen Sie zu uns und staunen! Die reguläre Gebühr beträgt 12 €/Jahr. Kinder und Jugendliche lesen kostenlos. Speziell für Urlauber und Besucher von Bad Saarow gibt es die Kurzausleihe (2,50 € für einen Monat). Öffnungszeiten: Mo, Fr 10-12 Uhr u. 13-16 Uhr; Di, Do 10-12 Uhr u. 13-18 Uhr; Sa 10-12 Uhr Wir freuen uns auf Sie! Die Mitarbeiterinnen der Gemeindebibliothek Bad Saarow

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Kita „Bergzwerge“ Petersdorf - Informationen zur Baumaßnahme

Die Außenanlagen der Kita Petersdorf sind neu gestaltet worden. So wurden die einzelnen Spielbereiche durch Palisaden begrenzt, auch um das abschüssige Gelände zu sichern, Hecken wurden gepflanzt und neben dem Pumpenhaus ist ein neuer Sitzbereich entstanden. Für die von der Fa. Weise gesponserten Sitzbänke bedanken sich die Kinder und Erzieher der Einrichtung herzlich.

Abgrenzung Bauspielplatz mit Kletterrampe

Abgrenzung Slackline

Neue Sitzecke

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Kita „Abenteuerland“ Bad Saarow - Sommerfest

Sommerfest mit kleinen Cowboys und Indianern Es wimmelte nur so vor Kindern und auch Erwachsenen. Beim Sommerfest der Kita Abenteuerland in Bad Saarow herrschte am Mittwoch überall auf dem Gelände am Akazienweg Trubel. Knapp 300 Kinder vom Krippen- bis zum Hortalter besuchen die Einrichtung. Es konnte gebastelt und geturnt werden, die Jüngsten durften im Sandkasten kleine Schätze suchen. "Die Kinder haben uns auch bei den Vorbereitungen geholfen, und ich freue mich, dass auch ganz viele Eltern gekommen sind", sagte Kita-Leiterin Vera Wienkoop.

Indianer und Cowboys: Jamie, Emmanuel, Nele, Annalina, Laura, Antonio und Leonardo (von links) haben sich passend zum Motto des Sommerfestes gekleidet. Hier haben sie sich vor bunten Tipis niedergelassen.

Das Sommerfest hat Tradition seit mehr als 30 Jahren. So firmierte die Veranstaltung als Cowboy- und Indianerfest. Das war mehr als nur eine Überschrift, sondern überall deutlich zu spüren. Kinder hatten sich entsprechend verkleidet, auch Erzieherinnen trugen Federschmuck, und auch viele der Angebote waren entsprechend konzipiert. Gebastelt wurden IndianerStirnbänder und kleine Tipis, und im sportlich ausgerichteten Teil sprangen die Kinder mit Steckenpferden über Hindernisse.

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Impressum/Bezugsmöglichkeiten /-bedingungen Impressum: Amtsblatt des Amtes Scharmützelsee Herausgeber: Amt Scharmützelsee Körperschaft des öffentlichen Rechts Der Amtsdirektor Forsthausstraße 04 15526 Bad Saarow Tel. Fax: Redaktion:

033631 45-141 033631 45-1811

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Hauptamt

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Möglichkeiten und Bedingungen für den Bezug des "Amtsblattes Scharmützelsee" 1.

Das Amtsblatt des Amtes Scharmützelsee liegt aus im Amt Scharmützelsee Forsthausstraße 4 15526 Bad Saarow Amtsverwaltung, Zimmer 111

2.

Im Internet: www.amt-scharmuetzelsee.de/Amt/Amtsblätter

3.

Bei Abholung im Amt Scharmützelsee, Forsthausstraße 4, 15526 Bad Saarow, Hauptamt (Zimmer 111 oder 112) erfolgt die Abgabe kostenlos.

4.

Die Zusendung erfolgt gegen Erstattung der Kosten für Auslagen.

Sprechzeiten des Amtes Scharmützelsee Dienstag 09:00 Uhr – 12:00 Uhr und 13:00 Uhr – 16:00 Uhr Donnerstag 09:00 Uhr – 12:00 Uhr und 13:00 Uhr – 18:00 Uhr oder nach Vereinbarung ________________________________________________________________________________________________ E-Mail

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