N r. 12/29. 07. 2016

www.amtsblatt.bayreuth.de

Amtsblatt der Stadt Bayreuth

Informationen und amtliche Bekanntmachungen Bekanntmachung

Inhalt

Satzung zur Änderung der Gemeindesatzung der Stadt Bayreuth vom 29. Juni 2016 Die Stadt Bayreuth erlässt aufgrund der Art. 20 a, 23, 32, 33, 40, 41 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (BayRS 2020-1-1-I) folgende Satzung: §1

Vergabe von Lieferleistungen durch den Stadtbauhof der Stadt Bayreuth ......................................... 2 Vergabe von Bauleistungen durch das Tiefbauamt der Stadt Bayreuth ................................................................... 2 Sitzungen des Stadtrates Bayreuth und seiner Ausschüsse in der Zeit vom 01.08. - 21.08.2016 ...........

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Die Gemeindesatzung der Stadt Bayreuth vom 7. Mai 2014, zuletzt geändert am 28. Oktober 2015, wird wie folgt geändert:

Dienstjubilare der Stadt Bayreuth ...................................... 2

§ 4 Abs. 2 erhält folgende Fassung: „Die Amtszeit der Distriktsvorsteher ist im Grundsatz an die Wahlzeit des Stadtrates gebunden. Sie beginnt mit ihrer Berufung und endet am 30. September eines Jahres, in dem der Stadtrat neu gewählt wird. Eine Abberufung aus wichtigem Grund (Art. 19 GO) ist jederzeit möglich. Eine wiederholte Berufung in das Ehrenamt ist zulässig.“

Vergabe von Bauleistungen durch das Hochbauamt

§2 Diese Satzung tritt an dem auf die Bekanntmachung folgenden Tag in Kraft.

Bebauungsplan Nr. 3/15 „Sophienstraße“ ....................... 3

der Stadt Bayreuth ................................................................... 3 Standesamtliche Nachrichten vom 04.07.2016 bis 24.07.2016 ........................................... 4 Schutz der Sonn- und Feiertage: Fest Mariä Himmelfahrt ......................................................... Straßenbenennung und Hausnummerierung im Stadtgebiet Bayreuth .......................................................

Bayreuth, den 29.06.2016 STADT BAYREUTH

gez. Brigitte Merk-Erbe Oberbürgermeisterin

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Impressum: Herausgeber: Stadt Bayreuth, Amt für Öffentlichkeitsarbeit und Stadtkommunikation Geschäftsstelle: Neues Rathaus, Luitpoldplatz 13, Zimmer 508, Telefon: 0921/25-1483, E-Mail: [email protected] Gestaltung: Fröhlich PR GmbH Weitere Informationen über die Stadt Bayreuth finden Sie auch im Internet unter www.bayreuth.de.

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Bekanntmachungen Vergabe von Lieferleistungen durch den Stadtbauhof der Stadt Bayreuth Der Bauausschuss hat am 21.06.2016 die Vergabe der nachstehend aufgeführten Lieferleistung beschlossen: Dienstleistung



Beschaffung von bis zu 1.500 t Auftausalz für den Winterdienst 2016/2017. Davon bis zu 500 t für die Siloeinlagerung

Firma



Vergabedatum

Salinity Deutschland GmbH Baadenberger Straße 67 C, 50825 Köln

04.07.2016

Vergabe von Bauleistungen durch das Tiefbauamt der Stadt Bayreuth Der Bauausschuss hat in seinen Sitzungen am 05.07.2016 und 12.07.2016 die Vergabe der nachstehend aufgeführten Bauleistungen beschlossen: Baumaßnahme



Firma



Auftragsdatum

HWS Sendelbach BA 03 STRABAG AG Errichtung eines Hochwasserrückhaltebeckens im Krumme Fohre 88-92, 93539 Kasendorf Stadtteil Oberkonnersreuth und einer Überleitung des Aubaches Ausbau Hindenburgstraße Hans Fröber Mittelweißenbach 39a, 95100 Selb Kanalumbau Schützenplatz ASK August Schneider GmbH & Co. KG Am Goldenen Feld 27 , 95326 Kulmbach

Sitzungen des Stadtrates Bayreuth und seiner Ausschüsse in der Zeit vom 01.08.2016 – 21.08.2016 Ferienausschuss Mittwoch, den 17. August 2016, 15.00 Uhr

Die Tagesordnungen für diese im Großen Sitzungssaal des Neuen Rathauses Bayreuth, Luitpoldplatz 13, 2. Stock, stattfindenden öffentlichen Sitzungen werden an den Amtstafeln des Neuen Rathauses und im Rathaus II, Dr.-Franz-Straße 6, öffentlich bekannt gemacht.

13.07.2016

13.07.2016

20.07.2016

Dienstjubilare der Stadt Bayreuth Für ein 40-jähriges Dienstjubiläum wurden Herr Verwaltungsinspektor Harald Hartmann, Herr Verwaltungsamtsrat Werner Köstner, Frau Verwaltungsamtmann Margitta Merkel

und für ein 25-jähriges Dienstjubiläum wurden Frau Susanne Bayer, Stadtgartenamt, Herr Gerhard Deyerling, Amt für Städtebauförderung, Herr Peter Gürtler, Stadtbauhof, Herr Günther Jäckel, Hauptamt, Frau Heike Wagner, Hauptamt,

Bayreuth, den 20.07.2016 STADT BAYREUTH von Oberbürgermeisterin Brigitte Merk-Erbe geehrt. gez. Brigitte Merk-Erbe Oberbürgermeisterin

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Bekanntmachungen Bebauungsplan Nr. 3/15 „Sophienstraße“ 2. eine unter der Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 BauGB beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplans und des Flächennutzungsplans und

Inkrafttreten des Bebauungsplanes (§ 10 BauGB) Es wird hiermit bekannt gegeben, dass der Stadtrat Bayreuth am 29.06.2016 den Bebauungsplan Nr. 3/15 „Sophienstraße“ gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB) als Satzung beschlossen hat. Gemäß § 10 des Baugesetzbuches (BauGB) wird der Bebauungsplan sowie die Begründung ab heute beim Stadtbaureferat - Stadtplanungsamt - im Neuen Rathaus, 9. Obergeschoss, während der allgemeinen Parteiverkehrszeiten (Montag bis Freitag von 08.00 bis 12.00 Uhr und Mittwoch zusätzlich von 14.00 bis 18.00 Uhr) zu jedermanns Einsicht bereitgehalten. Auf Verlangen wird über den Inhalt des Bebauungsplanes Auskunft gegeben. Mit dem Tage der Veröffentlichung dieser Bekanntmachung im Amtsblatt der Stadt Bayreuth tritt der vorstehend bezeichnete Bebauungsplan Nr. 3/15 „Sophienstraße“ in Kraft. Gemäß § 215 Abs. 2 des Baugesetzbuches (BauGB) wird auf die Voraussetzung für die Geltendmachung der Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften und von Mängeln der Abwägung sowie der Rechtsfolgen des § 215 Abs. 1 BauGB hingewiesen. Unbeachtlich werden demnach 1. eine nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften,

3. nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtliche Mängel des Abwägungsvorgangs, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung des Bebauungsplans schriftlich gegenüber der Stadt Bayreuth (Stadtplanungsamt, Neues Rathaus, Luitpoldplatz 13, 95444 Bayreuth) geltend gemacht worden sind; der Sachverhalt, der die Verletzung oder den Mangel begründen soll, ist darzulegen. Außerdem wird auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 sowie Abs. 4 BauGB hingewiesen. Danach erlöschen Entschädigungsansprüche für nach den §§ 39 bis 42 BauGB eingetretene Vermögensnachteile, wenn nicht innerhalb von drei Jahren nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem die Vermögensnachteile eingetreten sind, die Fälligkeit des Anspruches herbeigeführt wird.

Bayreuth, den 29.07.2016 STADT BAYREUTH

gez. Brigitte Merk-Erbe Oberbürgermeisterin

Vergabe von Bauleistungen durch das Hochbauamt der Stadt Bayreuth Der Bauausschuss hat am 12.07.2016 die Vergabe der nachstehend aufgeführten Bauleistung beschlossen: Baumaßnahme



Rotmainhalle – Sanierung Dach/Boden Vergabe der Abbruch- und Tiefbauarbeiten –

Firma



Vogel Abbruch Recycling GmbH Burgstallstraße 15, 95448 Bayreuth

Vergabedatum 19.07.2016

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Standesamtliche Nachrichten vom 04.07.2016 bis 24.07.2016 Eheschließungen und Lebenspartnerschaften 14.07.2016: Markus Zehe mit Kristina Gisela Rupprich, beide wohnhaft in Nürnberg, Fichtestr. 46 15.07.2016: Dominic Patrick Crutcher mit Lisa Ute Kontschak, beide wohnhaft in Bayreuth, Leuschnerstr. 64 15.07.2016: Jaroslav Čuchta mit Katrin Petra Döhler, beide wohnhaft in Bayreuth, Stolzingstr. 159 15.07.2016: Stefan Walter Fromm mit Hanna Charlotte Erk, beide wohnhaft in Bayreuth, Stuckbergstr. 8 12.07.2016: Benjamin Schmidt mit Melanie Yvonne Bräutigam, beide wohnhaft in Bayreuth, Kellerhof 4

Geburten Lukas Günther Jahn, geb. am 02.04.2016, Eltern: Alexander Ernst Gerhard Jahn und Stefanie Inge Jahn geb. Hampl, beide wohnhaft in Goldkronach, Am Schloßgarten 3, Krs. Bayreuth Nico Matthias Schindler, geb. am 19.06.2016, Eltern: Markus Josef Schindler und Julia Monika Nickl, beide wohnhaft in Brand, Max-Reger-Str. 31 B, Krs. Tirschenreuth Luca Dauer, geb. am 29.06.2016, Eltern: Rainer Anton Dauer und Barbara Edda Adelhardt-Dauer geb. Adelhardt, beide wohnhaft in Königsfeld, OT Voitmannsdorf 28, Krs. Bamberg Philip Dauer, geb. am 29.06.2016, Eltern: Rainer Anton Dauer und Barbara Edda Adelhardt-Dauer geb. Adelhardt, beide wohnhaft in Königsfeld, OT Voitmannsdorf 28, Krs. Bamberg Felix Michael Schrenker, geb. am 01.07.2016, Eltern: Jörg Manfred Schrenker und Kathrina Erna Schrenker geb. Hertle, beide wohnhaft in Bindlach, Hauptstr. 44, Krs. Bayreuth

Conner Müller, geb. am 01.07.2016, Eltern: Christian Nagel und Eileen Müller, beide wohnhaft in Waischenfeld, Hauptstr. 5, Krs. Bayreuth Lias Marco Pritschet, geb. am 10.07.2016, Eltern: Sebastian Pritschet und Tina Tanja Pritschet geb. Hofmann, beide wohnhaft in Bayreuth, Enzianweg 9 Benno Severin Eitler, geb. am 04.07.2016, Eltern: Robert Johann Eitler und Yvonne Miriam Eitler geb. Fuchs, beide wohnhaft in Heinersreuth, OT Cottenbach 32, Krs. Bayreuth

Sterbefälle Hübner Kurt Konrad, geb. am 10.10.1947, verst. am 30.06.2016, zuletzt wohnhaft in Bayreuth, Bayernring 28 Maria Hebart-Herrmann geb. Herrmann, geb. am 15.08.1946, verst. am 15.06.2016, zuletzt wohnhaft in Bayreuth, Harzstraße 10 Irmgard Erna Angenendt geb. Himsel, verst. am 29.06.2016, zuletzt wohnhaft in Bayreuth, Prieserstraße 9 Anna Maria Schüßler geb. Borst, geb. am 26.07.1915, verst. am 04.07.2016, zuletzt wohnhaft in Bayreuth, Prieserstr. 8 Klaus Michael Schmidt, geb. am 10.02.1945, verst. am 07.07.2016, zuletzt wohnhaft in Kulmbach, Hofer Str. 5, Krs. Kulmbach Peter Josef Graf, geb. am 10.09.1960, verst. am 11.07.2016, zuletzt wohnhaft in Mantel, Etzenrichter Str. 49, Krs. Neustadt a. d. Waldnaab Helmut Gerhard Meyer, geb. am 26.08.1942, verst. am 14.07.2016, zuletzt wohnhaft in Auerbach i. d. OPf., OT Bernreuth, Nr. 53, Krs. Amberg-Sulzbach

Schutz der Sonn- und Feiertage: Fest Mariä Himmelfahrt Das Fest Mariä Himmelfahrt, Montag, 15.08.2016, ist in Gemeinden mit überwiegend katholischer Bevölkerung gesetzlicher Feiertag. In Gemeinden, in denen es nicht gesetzlicher Feiertag ist - so im Stadtgebiet Bayreuth - gilt nach Art. 4 des Bayerischen Feiertagsgesetzes folgende Regelung: 1. Während der ortsüblichen Zeit des Hauptgottesdienstes von 7.00 Uhr bis 11.00 Uhr sind alle vermeidbaren, lärmerzeugenden Handlungen in der Nähe von Kirchen und sonstigen zu gottesdienstlichen Zwecken dienenden Räumen und Gebäuden verboten, soweit diese Handlungen geeignet sind, den Gottesdienst zu stören. 2. Bekenntniszugehörigen Arbeitnehmern sämtlicher öffentlicher und privater Betriebe und Verwaltungen steht das Recht zu, von der Arbeit fernzubleiben. Dies gilt nicht für Arbeiten, welche nach den Bestimmungen des Arbeitszeitgesetzes auch an gesetzlichen Feiertagen

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vorgenommen werden dürfen, sowie für solche Arbeiten, die zur Aufrechterhaltung des Betriebes oder zur Erledigung unaufschiebbarer Geschäfte bei den Behörden notwendig sind. Weitere Nachteile, als ein etwaiger Lohnausfall für versäumte Arbeitszeit, dürfen den betroffenen Arbeitnehmern aus ihrem Fernbleiben nicht entstehen. Die Gemeinden können aus wichtigen Gründen im Einzelfall vom Verbot der Nr. 1 Befreiung erteilen. Bayreuth, den 26.07.2016 STADT BAYREUTH Referat für Personal, Recht, öffentliche Sicherheit und Ordnung: gez. Brigitte Merk-Erbe gez. Ulrich Pfeifer Oberbürgermeisterin Stadtdirektor

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Bekanntmachung Straßenbenennung und Hausnummerierung im Stadtgebiet Bayreuth Löschungen Gebäudeart Fl.Nr. Gemarkung Bezeichnung Betriebsgebäude 1724 Bayreuth Ludwig-Thoma-Str. 36

Neunummerierungen Gebäudeart Fl.Nr. Gemarkung Bezeichnung Gemeindehaus 45 St. Johannis Altentrebgastplatz 7 (Abbruch u. Neubau) Einfamilienwohnhaus mit Garage 246/3 Oberkonnersreuth Am Aubach 39 Vereinsheim 32/18 Wolfsbach Am Briefzentrum 4 Zweifamilienwohnhaus mit Garage und Carport 4755 Bayreuth Am Schießhaus 24 (Abbruch und Neubau) Verwaltungsgebäude 567/1, 568/4 Laineck Carl-Kolb-Str. 26 Doppelhaushälfte mit Garage 4211 Bayreuth Dahlienweg 19 (Abbruch und Neubau) Einfamilienwohnhaus mit Garage 696/3 Bayreuth Destubener Str. 96 Mehrfamilienwohnhaus mit Garagen 1547/15, 1547/17, 1547/18, 1547/19 Bayreuth Fröbelstr. 23/25 (Abbruch und Neubau) Mehrfamilienwohnhaus mit 7 Wohnungen 1432 Bayreuth Karl-Marx-Str. 9 (Abbruch und Neubau) Einfamilienwohnhaus mit Carport 251/315 Oberkonnersreuth Karl-Seeser-Weg 6 Einfamilienwohnhaus mit Carport 251/306 Oberkonnersreuth Karl-Seeser-Weg 7 Punkthaus mit Tiefgarage 2563 Bayreuth Leersstr. 3 Punkthaus mit Tiefgarage 2563 Bayreuth Leersstr. 5 Wohnhaus mit Einliegerwohnung und Garage 126 Seulbitz Lenzstr. 19 (Abbruch und Neubau) Einfamilienwohnhaus 3368/5 Bayreuth Löwenzahnweg 7 Einfamilienwohnhaus mit Einliegerwohnung und Doppelgarage 365/5 Oberkonnersreuth Meyernreuth 19 Wohnhaus 31/10 Aichig Polarstr. 7 a Mehrfamilienwohnhaus mit Außenanlagen 1681 Bayreuth Röntgenstr. 1 Mehrfamilienwohnhaus (Haus B2) 1559/2, 1559/3 Bayreuth Von-Platen-Str. 1 (Abbruch und Neubau) Mehrfamilienwohnhaus (Haus A2) 1559/3, 1559/4, Bayreuth Von-Platen-Str. 3 (Abbruch und 1547/22, 1547/23 Neubau) Mehrfamilienwohnhaus (Haus B1) 1559/5, 1559/6 Bayreuth Von-Platen-Str. 5 (Abbruch und Neubau) Mehrfamilienwohnhaus (Haus A1) 1559/1, 1559/6, Bayreuth Von-Platen-Str. 7 1547/35 (Abbruch und Neubau) Auf die Verpflichtung des Eigentümers und des Inhabers grundstücksgleicher Rechte auf die Anbringung von Ziffernschildern ihrer Hausnummer am jeweiligen Anwesen wird hingewiesen.

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