Allgemeine Nutzungsbedingungen (ANB) der Portale der Telekurier Online Medien GmbH & Co KG

Allgemeine Nutzungsbedingungen (ANB) der Portale der Telekurier Online Medien GmbH & Co KG I. Geltungsbereich 1.) Diese Allgemeinen Nutzungsbedingunge...
Author: Paul Busch
0 downloads 0 Views 120KB Size
Allgemeine Nutzungsbedingungen (ANB) der Portale der Telekurier Online Medien GmbH & Co KG I. Geltungsbereich 1.) Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen (ANB) regeln die Nutzung der Portale der Telekurier Online Medien GmbH & Co KG („Betreiber“). 2.) Zu den Portalen des Betreibers zählen (Stand Juli 2014) KURIER.at, events.at, film.at, freizeit.at, gaultmillau.at sowie atmedia.at. 2.1) „KURIER.at“ Das Portal "KURIER.at" bietet aktuelle Nachrichten und Informationen zu unterschiedlichen Themen wie Politik, Wirtschaft, Sport und Kultur sowie zu weiteren Spezialthemen ("Inhalte") an. 2.2) „EVENTS.AT“ Das Portal „events.at“ bietet eine umfangreiche Plattform für Veranstaltungstermine und redaktionell verfasste Veranstaltungstipps aller Art (Musik, Theater, Lesung, etc.) aus ganz Österreich. Darüber hinaus kann der Nutzer auf dem Portal eigene Veranstaltungen ankündigen (im Folgenden "Inhalte"). Diese Inhalte werden vor der Veröffentlichung redaktionell geprüft. 2.3) „FILM.AT“ Das Portal „Film.at“ bietet das komplette Kinoprogramm für Österreich, inklusive Filmkritiken und Filmvorstellungen der Redaktion (im Folgenden "Inhalte"). 2.4) „GAULTMILLAU.at“ Auf dem Portal "GaultMillau.at" werden Informationen zu Öffnungszeiten, Klassifizierungen von Restaurants, die jährlich aktualisierten Gault-Millau-Kritiken und eine Online-Restaurantsuche angeboten. Darüber hinaus werden Meldungen aus der Welt der Kulinarik, angereichert mit täglich aktualisierten Weintipps und Hotelbewertungen geboten (im Folgenden "Inhalte“). 2.5) „FREIZEIT.at“

"Freizeit.at" ist das Online-Portal zum belieben FREIZEIT Magazin und bietet umfangreiche Berichte zu den Themen Reisen, Lifestyle, Fashion & Beauty, Kulinarik, Technologie ebenso wie wöchentliche Kolumnen und Services wie Horoskope und Psycho-Tests (im Folgenden "Inhalte“).

Telekurier Online Medien GmbH & Co KG I Muthgasse 28 I 1190 Wien I Austria I Tel. +43 (0)1/52 100-2200 I Fax +43 (0)1/52 100-2257 I KURIER.at Raiffeisen Zentralbank Österreich AG I BLZ 31000 I Kto.-Nr. 1-00.364.588 I UID: ATU53024506 I IBAN: AT053100000100364588 BIC: RZBAATWW I HG Wien I FN 216605m

2.6) „ATMEDIA.at“ "atmedia.at" bietet top-aktuelle Nachrichten aus der Kommunikations-, Marketing-, Werbe- und Medienbranche sowie interaktive Tools zur Mediennutzung in Österreich. (im Folgenden "Inhalte“) 2.7) Die erwähnten Inhalte der Portale des Betreibers sind für jedermann nach Maßgabe dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen für private Zwecke frei zugänglich. Eine Nutzung zu gewerblichen Zwecken ist nicht zulässig. 2.8) Für einzelne Bereiche der Portale (z.B.“ Immobilien“,“ Jobs/Karrieren“ betreffend KURIER.at oder „Community“ betreffend events.at bzw. „Forum“ betreffend film.at und gaultmillau.at) gelten ergänzend gesonderte Bedingungen. Bei der Anmeldung zu diesen Bereichen durch Registrierung werden die Nutzer auf die maßgeblichen Bedingungen für diese Bereiche ausdrücklich hingewiesen. Derartige spezielle Bedingungen gehen dann für die Nutzung solcher Dienste diesen allgemeinen Nutzungsbedingungen vor.

II. Nutzung der Inhalte/ Urheberrechte 1.) An allen auf den Portalen abrufbaren Texten, Grafiken, Fotos, Logos/Marken, Design, etc. (kurz "Inhalte") inklusive Layout, Software und deren Inhalten behält sich der Betreiber sämtliche Urheber- und sonstigen Schutzrechte vor. 2.) Die Nutzung der auf den Portalen angebotenen Inhalte und Dienste unterliegt dem geltenden Urheberrechtsgesetz und anderen Schutzgesetzen. Die weitere Verbreitung der Inhalte ist daher grundsätzlich nur im Rahmen des privaten Gebrauchs gestattet. Die Übernahme ganzer Beiträge oder eine Verbreitung von Inhalten zu gewerblichen Zwecken ist nur in Ausnahmefällen auf Anfrage und nach ausdrücklicher Genehmigung durch den Betreiber/die Rechteinhaber erlaubt. Dies gilt auch für die Übernahme von Beiträgen nach § 44 Abs 1 UrhG. Jede unerlaubte Verwertung geschützter Inhalte kann zivil- und allenfalls strafrechtliche Folgen nach sich ziehen. 3.) Soweit auf einzelnen Seiten der Portale spezielle Hinweise zur Nutzung der jeweiligen Inhalte enthalten sind, gelten diese ergänzend zu diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen, 4.) Die Veränderung und/oder Löschung von Urheberrechtshinweisen und/oder Markenbezeichnungen und/oder sonstiger Angaben aus den Inhalten ist unzulässig. 5.) Hyperlinks von und zu den Portalen dürfen keine Rechte Dritter verletzen. Links zu dem Portal müssen als externe Links geführt werden, die Darstellung in fremden Frames ist unzulässig. Werden Links zu einem Portal eingerichtet, übernimmt der Betreiber keine Verantwortung für den Inhalt dieser Websites (z.B. sittlich anstößige, gewaltverherrlichende, rassistische und/oder strafrechtlich relevante Inhalte) oder für Schäden, die aus der Nutzung verlinkter Informationen entstehen. 6.) Der Betreiber behält sich vor, das jeweilige Portal insgesamt oder Teile davon jederzeit zu beenden oder einzuschränken. Dazu gehören insbesondere auch die kostenfreien Dienste und Angebote des Portals und insbesondere auch des registrierungspflichtigen Bereichs. 7.) Die Portale KURIER.at, EVENTS.AT, FILM.at, GAULTMILLAU.at, FREIZEIT.at und atmedia.at werden Ihnen unentgeltlich zum Abruf und zur damit verbundenen (temporären) Vervielfältigung in Ihrem Endgerät bereitgestellt. Die unentgeltliche Bereitstellung dieser Portale mit wertvollen redaktionellen Inhalten basiert auf der Finanzierung durch Werbeeinnahmen. Wir erteilen die Zustimmung zur Nutzung des Angebots durch dessen Abruf und (temporäre) Vervielfältigung in Ihrem Endgerät ausschließlich unter der Bedingung, dass Sie keine Werbeblocker verwenden, die das von uns gestaltete, Werbeeinschaltungen beinhaltende Layout verändern. Sollte in Ihrem Browser ein Werbeblocker Telekurier Online Medien GmbH & Co KG I Muthgasse 28 I 1190 Wien I Austria I Tel. +43 (0)1/52 100-2200 I Fax +43 (0)1/52 100-2257 I KURIER.at Raiffeisen Zentralbank Österreich AG I BLZ 31000 I Kto.-Nr. 1-00.364.588 I UID: ATU53024506 I IBAN: AT053100000100364588 BIC: RZBAATWW I HG Wien I FN 216605m

installiert worden sein, verpflichten Sie sich, diesen für den Besuch unseres Portals zu deaktivieren.

III. Haftung für nutzergenerierte Inhalte und Übertragung von Rechten 1) Der Betreiber ist ausschließlich für Inhalte verantwortlich, die selbst erstellt, veröffentlicht und verbreitet werden. Lediglich eigene redaktionelle Inhalte unterliegen regelmäßiger Kontrolle nach Maßgabe journalistischer Sorgfalt. Im Übrigen kann für erkennbar fremde Inhalte, einschließlich solcher, auf die mittels Link-Setzung durch den Betreiber oder einen Nutzer verwiesen wird, sowie bezüglich der Verwendung von bereit gestelltem Speicherplatz durch die Nutzer keine Überwachung gewährleistet bzw. Haftung übernommen werden. Der Betreiber weist ausdrücklich darauf hin, dass innerhalb der registrierungspflichtigen Bereiche eines Portals auch Nutzer Inhalte ("nutzergenerierte Inhalte") einstellen können. Dazu gehören Texte, Fotos, Audio-, Videodateien, Foren, Chats, Blogs, Leserkommentare etc.) Die Einstellung dieser Inhalte erfolgt nicht im Namen des Betreibers. Der Nutzer erklärt mit dem Upload, dass er die Urheberrechte bzw. Verwertungsrechte, v.a. das Veröffentlichungsrecht, an diesem Dokument (Mitschrift, Foto, etc.) besitzt. Der Betreiber übernimmt keine Haftung für nutzergenerierte Inhalte und der Nutzer wird den Betreiber bei Ansprüchen Dritter, insbesondere aus Urheberrechtsverletzungen, schad- und klaglos halten. 2) Inhalte geben nicht zwingend die Meinung des Betreibers wieder. Der Betreiber behält sich ferner das Recht vor, Texte, Bilder und Daten, die rechts- oder sittenwidrig sind, oder sonst dem Ansehen des Betreibers zuwiderlaufende Inhalte, zu entfernen bzw. den Zugriff darauf zu sperren. Ansprüche gegen den Betreiber können in diesem Fall nicht gestellt werden. Der Betreiber behält sich ausdrücklich vor, Schadenersatzansprüche geltend zu machen und bei relevanten Tatbeständen entsprechende Strafanzeige zu erstatten. Der Verfasser des betreffenden Inhalt hat den Betreiber in jedem Fall vollkommen schad- und klaglos zu halten. 3.) Übermittelt ein Nutzer Inhalte zur Veröffentlichung an den Betreiber, gewährt der Nutzer dem Betreiber das unentgeltliche, zeitlich und örtlich unbegrenzte und nicht ausschließliche Recht, diese Inhalte ganz oder teilweise zu nutzen, zu vervielfältigen, anzupassen, zu veröffentlichen, zu übersetzen, zu modifizieren, zu bearbeiten, zu verbreiten, aufzuführen, darzustellen, Dritten einfache Nutzungsrechte an diesen Inhalten einzuräumen sowie die Inhalte in andere Werke und/oder Medien zu übernehmen. 4.) Der Nutzer ist verantwortlich dafür, dass die von ihm publizierten Inhalte richtig und rechtlich nicht zu beanstanden sind. Insoweit versichert der Nutzer insbesondere, dass er entweder Urheber der Inhalte ist oder über die entsprechenden Rechte verfügt, die Inhalte zu publizieren und dem Betreiber die angeführten Nutzungsrechte einzuräumen. Sofern die Inhalte (bspw. Fotos, Videos etc.) Personen abbilden, versichert der Nutzer, dass die abgebildete Person, sofern nötig, mit der Veröffentlichung einverstanden ist; soweit der Nutzer andere Personen zum Gegenstand seines Beitrags macht, erklärt er, dass sein Beitrag diesbezüglich wahr ist und nicht in die Ehre oder andere Rechte dieser Person eingreift. 5.) Es ist dem Nutzer untersagt, Werbung jeder Art und rechtsverletzende Inhalte, insbesondere rechtsradikale, pornographische, rassistische, beleidigende, verleumderische sowie ruf- oder geschäftsschädigende Inhalte, in Bereiche des Portals einzustellen. Bei Verstößen behält sich der Betreiber rechtliche Schritte und insbesondere die Löschung der jeweiligen Inhalte vor. 6.) Der Betreiber ist nicht in der Lage, Inhalte (zB Kommentare) von Nutzern im Voraus zu prüfen. Der Nutzer haftet für seinen Inhalt selbst und garantiert dem Betreiber die Einhaltung aller gesetzlichen Bestimmungen, die Innehabung aller notwendigen Rechte und die Wahrung von vertraglichen Verpflichtungen. Eine Haftung des Betreibers, aus welchem Telekurier Online Medien GmbH & Co KG I Muthgasse 28 I 1190 Wien I Austria I Tel. +43 (0)1/52 100-2200 I Fax +43 (0)1/52 100-2257 I KURIER.at Raiffeisen Zentralbank Österreich AG I BLZ 31000 I Kto.-Nr. 1-00.364.588 I UID: ATU53024506 I IBAN: AT053100000100364588 BIC: RZBAATWW I HG Wien I FN 216605m

Grund auch immer, ist ausgeschlossen. 7.) Der Betreiber übernimmt keine Haftung für Inhalte, die auf seinen Portalen lediglich verbreitet werden, noch für Schäden, die daraus entstehen, es sei denn, dass solche Schäden vom Betreiber selbst vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt werden. Die vorstehende Regelung gilt für alle Arten von Schäden, insbesondere Schäden, die durch Fehler, Verzögerungen oder Unterbrechungen in der Übermittlung, unrichtige Inhalte, Nichtverfügbarkeit, Verlust oder Löschung von Daten, Viren oder in sonstiger Weise bei der Nutzung des Online-Dienstes entstehen können. Der Nutzer stellt den Betreiber von sämtlichen Ansprüchen Dritter, aufgrund von Inhalten von nutzergenerierten Beiträgen unabhängig vom Rechtsgrund frei. Die Freistellung erfolgt einschließlich angemessener Kosten der Rechtsverteidigung.

IV. Registrierung und Datenschutz 1.) Die Aufnahme als registrierter Nutzer für die Portale des Betreibers erfolgt über ein Online-Anmeldeformular. Dazu muss dieser mindestens 18 Jahre alt und uneingeschränkt geschäftsfähig sein, oder eine wirksame Genehmigung eines gesetzlichen Vertreters vorliegen. Für die Registrierung sind jedenfalls der Name, die E-Mail Adresse und das gewünschte persönliche Passwort anzugeben. Sonstige Daten können freiwillig gespeichert werden. Der Nutzer ist dafür verantwortlich, dass das zum Login-Namen gehörende Passwort keinem Dritten zugänglich ist. Der Nutzer übernimmt die volle Verantwortung für sämtliche Handlungen, die unter Verwendung seines Login-Namens in Verbindung mit seinem Passwort vorgenommen werden. 2.) Nach Durchlaufen des Anmeldeprozesses wird über E-Mail ein Registrierungslink geschickt. Mit der Bestätigung der Anmeldung durch Verfolgen des Links ist die Registrierung abgeschlossen und der Zugang freigeschalten. Damit kommt zwischen dem Betreiber und dem Nutzer ein Zugangs- und Nutzungsvertrag auf Basis der gegenständlichen Allgemeinen Nutzungsbedingungen zustande. 3.) Der Nutzer versichert, dass die von ihm im Rahmen der Registrierung gemachten Angaben zu seiner Person wahrheitsgemäß und richtig sind. Der Nutzer verpflichtet sich, diese Registrierungsdaten gegebenenfalls zu aktualisieren. der Betreiber ist berechtigt, den Account des Nutzers samt allen gespeicherten Daten bei Zuwiderhandeln gegen die ANB ohne vorherige Verständigung des Nutzers zu sperren bzw. zu löschen. Die Bestimmungen des Datenschutzgesetzes in der gültigen Fassung werden eingehalten. 4.) Der Nutzer kann jederzeit seine Zugangsberechtigung zu den registrierungspflichtigen Bereichen eines Portals durch eine Kündigung in dem Bereich "Mein Benutzerprofil" beenden, sodass ab diesem Zeitpunkt ein Zugriff auf mit dem an den Nutzer vergebenen Passwort und dem vom Nutzer gewählten Login-Namen nicht mehr möglich ist. Die Daten des Nutzers werden dann vollständig gelöscht, sobald die Daten nicht mehr für Abrechnungszwecke für kostenpflichtige Dienste benötigt werden. Der vom Nutzer verwendete Login-Name wird gesperrt. 5.) Der Nutzer ist widerruflich damit einverstanden, dass die von ihm (insbesondere im Zuge der Registrierung) angegebenen Daten auf den Portalen des Betreibers gespeichert und zu Zwecken der eigenen Marktforschung und Werbung verarbeitet werden. Dies betrifft insbesondere Daten, die im Zuge der Teilnahme an Gewinnspielen (bei denen der Rechtsweg ausgeschlossen ist) angegeben werden.

Telekurier Online Medien GmbH & Co KG I Muthgasse 28 I 1190 Wien I Austria I Tel. +43 (0)1/52 100-2200 I Fax +43 (0)1/52 100-2257 I KURIER.at Raiffeisen Zentralbank Österreich AG I BLZ 31000 I Kto.-Nr. 1-00.364.588 I UID: ATU53024506 I IBAN: AT053100000100364588 BIC: RZBAATWW I HG Wien I FN 216605m

Der Nutzer ist zudem damit einverstanden, dass seine Daten an die konzernverbundene Mediaprint Zeitungs- und Zeitschriftenverlag GmbH & Co KG für Werbe- und Marketingzwecke betreffend die Tageszeitung KURIER sowie produktbezogene (KURIER) Umfragen übermittelt werden können. Diese Zustimmung kann jederzeit widerrufen werden. 6.) Der Nutzer stimmt ausdrücklich zu, vom Betreiber Werbung und Informationen betreffend Produkte und Angebote sämtlicher Portale des Betreibers sowie von seinen Geschäftspartnern, insbesondere der konzernverbundenen Mediaprint Zeitungs- und Zeitschriftenverlag GmbH & Co KG betreffend die Tageszeitung KURIER in angemessenem Umfang per Telefon, Fax, Email, SMS, etc. auch in Form von Massensendungen, Newslettern, zu erhalten. Dabei bleiben die Daten des Nutzers (einschließlich Name und E-Mail-Adresse) ausschließlich beim Betreiber. Diese Zustimmung kann jederzeit widerrufen werden. 7.) An Dritte können die registrierten Daten zur Erfüllung gesetzlicher Verpflichtungen oder behördlicher Anordnungen sowie bei offensichtlich überwiegendem rechtlichen Interesse (v.a. zu Zwecken effektiver Rechtsverfolgung oder verteidigung) übermittelt werden. 8.) Die Portale des Betreibers können Elemente anderer Websites ("Dritt-Websites") enthalten. Programme/Plugins sozialer Netzwerke wie Facebook, Twitter etc. werden erst durch Anklicken des jeweiligen graphischen Symbols (zB "Gefällt mir"-Button von Facebook) aktiviert. Die Verbindung zum Anbieter des jeweiligen sozialen Netzwerks wird daher nicht automatisch, sondern erst infolge Anklickens des betreffenden Symbols hergestellt. Sofern der Nutzer zu diesem Zeitpunkt in seinem Benutzerkonto auf der Dritt-Website eingeloggt ist (zB Facebook-Konto), kann letztere den Besuch des Nutzers auf den Portalen des Betreibers dem externen Benutzerkonto zuordnen. Informationen zur Erhebung und Nutzung der Daten durch Dritt-Websites sind den Datenschutzhinweisen dieser Websites/sozialen Netzwerke zu entnehmen. 9. .) Die Portale des Betreibers benutzen Webanalysedienste, die sogenannte "Cookies" verwenden, Textdateien, die auf dem Computer des Nutzers gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch den Nutzer ermöglichen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über die Benutzung dieser Websiten (einschließlich Ihrer IP-Adresse) durch den Nutzer wird an die jeweiligen Server übertragen (z.B. an die Österreichische Webanalyse) und dort gespeichert. Diese Informationen werden benutzt, um die Nutzung der Website durch den Nutzer auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen zu erbringen. Diese Informationen werden gegebenenfalls an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag verarbeiten. Der Nutzer kann die Installation der Cookies durch eine entsprechende Einstellung in der Browser Software verhindern; der Betreiber weist den Nutzer jedoch darauf hin, dass letzterer in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website vollumfänglich nutzen kann. Durch die Nutzung dieser Website erklären sich der Nutzer mit der Bearbeitung der über ihn erhobenen Daten in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden.

V. Gewährleistung, Verantwortung und Haftung des Betreibers 1.) Der Betreiber ist bemüht, allen Nutzern Services in bestmöglicher Qualität zur Verfügung zu stellen und das Angebot ständig weiter zu entwickeln, ohne allerdings einen Anspruch auf die Nutzung kostenfreier Dienste einzuräumen. Für deren Verfügbarkeit, Funktionalität, Zuverlässigkeit, Vollständigkeit oder Fehlerlosigkeit kann keine Gewähr geleistet werden; zudem bleibt es dem Betreiber insbesondere vorbehalten, diese Dienste jederzeit auch ohne Mitteilung zu modifizieren oder einzuschränken, gespeicherte Inhalte oder Nachrichten zu löschen bzw. vorerst kostenlose Angebote Telekurier Online Medien GmbH & Co KG I Muthgasse 28 I 1190 Wien I Austria I Tel. +43 (0)1/52 100-2200 I Fax +43 (0)1/52 100-2257 I KURIER.at Raiffeisen Zentralbank Österreich AG I BLZ 31000 I Kto.-Nr. 1-00.364.588 I UID: ATU53024506 I IBAN: AT053100000100364588 BIC: RZBAATWW I HG Wien I FN 216605m

nach rechtzeitiger Ankündigung entgeltlich anzubieten. 2.) Die Benutzung der bereit gestellten Services, insbesondere der Download von Programmen/Dateien und jede elektronische Daten-Übermittlung, erfolgt grundsätzlich auf eigene Gefahr des Nutzers. Für dadurch verursachte Schäden an fremden Computersystemen und sonstigen technischen Geräten bzw. für einen allfälligen Verlust und verspäteten oder sonst mangelhaften Empfang von Daten/Nachrichten kann der Betreiber nicht haftbar gemacht werden. Die Installation geeigneter Virenschutz-Software wird ausdrücklich empfohlen. 3.) Für Schäden, gleich woraus diese resultieren, haftet der Betreiber nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Dies gilt entsprechend im Falle der Verletzung vor- oder nebenvertraglicher Pflichten, bei unerlaubter Handlung, sowie bei Mangel- und Mangelfolgeschäden. Vorstehende Regelung gilt nicht bei einer Verletzung von Pflichten, die für die Erreichung des Vertragszwecks wesentlich sind. 4.) Sofern der Betreiber haftet, haftet er nur insoweit, als die Schäden vorhersehbar waren. Die Haftung des Betreibers ist in diesen Fällen der Höhe nach begrenzt auf Euro 3.000,- pro Schadensfall. Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht, sofern der Schaden darauf beruht, dass vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt wurde. 5) Für den Fall, dass auf den Portalen des Betreibers unzutreffende Informationen veröffentlicht oder in Programmen oder (speziell in durch Dritte angelieferten) Datenbanken Fehler enthalten sein sollten, kommt eine Haftung nur bei grober Fahrlässigkeit des Betreibers in Betracht.

VI. Links Auf den Portalen des Betreibers kann der Nutzer mittels externer Links auf andere Seiten im Internet hingewiesen werden. Die Aufnahme von Links zu anderen Onlineportalen bedeutet nicht, dass der Betreiber diese Seiten billigt, ihnen zustimmt, oder mit ihren Betreibern in geschäftlicher oder sonstiger Verbindung steht. Darüber hinaus dürfen keine Rechte Dritter verletzt werden. Sofern Nutzer Links zu anderen Webseiten herstellen, übernimmt der Betreiber keinerlei Verantwortung, weder für den Inhalt (z.B. gegen gesetzliche Bestimmungen oder die guten Sitten verstoßende, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte) dieser Websites noch für Schäden, die aus der Nutzung verlinkter Informationen entstehen.

VII. Vertragsbeendigung, Änderungen der ANB 1.) Der Zugangs- und Nutzungsvertrag kann von beiden Seiten jederzeit und ohne Angabe von Gründen bzw. Einhaltung von Fristen durch Nutzung der online angebotenen Kündigungsmöglichkeiten gekündigt werden. 2.) Änderungen der gegenständlichen Allgemeinen Nutzungsbedingungen sind jederzeit möglich und werden mit dem der Erstveröffentlichung folgenden Tag rechtswirksam. Hinweise über Änderungen werden über die Website mitgeteilt. 3.) Sollte/n eine oder mehrere Bestimmung/en dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht.

VIII. Gerichtsstand und anzuwendendes Recht 1.) Soweit sich aus dem Konsumentenschutzgesetz (KSchG) nichts Anderes ergibt, ist Wien der Gerichtsstand für alle Streitigkeiten im Zusammenhang mit den Diensten der einzelnen Portale des Betreibers. Telekurier Online Medien GmbH & Co KG I Muthgasse 28 I 1190 Wien I Austria I Tel. +43 (0)1/52 100-2200 I Fax +43 (0)1/52 100-2257 I KURIER.at Raiffeisen Zentralbank Österreich AG I BLZ 31000 I Kto.-Nr. 1-00.364.588 I UID: ATU53024506 I IBAN: AT053100000100364588 BIC: RZBAATWW I HG Wien I FN 216605m

2.) Im Rahmen des KSchG ist auf das Rechtsverhältnis mit dem Betreiber österreichisches Recht mit Ausnahme seiner Verweisungsnormen und des UN-Kaufrechts anzuwenden. (kurier/KURIER.at) Erstellt am 24.06.2013, 11:00

Telekurier Online Medien GmbH & Co KG I Muthgasse 28 I 1190 Wien I Austria I Tel. +43 (0)1/52 100-2200 I Fax +43 (0)1/52 100-2257 I KURIER.at Raiffeisen Zentralbank Österreich AG I BLZ 31000 I Kto.-Nr. 1-00.364.588 I UID: ATU53024506 I IBAN: AT053100000100364588 BIC: RZBAATWW I HG Wien I FN 216605m