43. Jahrgang Nr. 42 vom 16.10.2015 Öffentliche Bekanntmachung

gez. Hans Orth Stellvertretender Wahlleiter

4. Sitzung des

Wahlausschusses der Stadt Bad Münstereifel am

Bad Münstereifel, den 13.10.2015

Ende der öffentlichen Bekanntmachung

Montag, den 26.10.2015, 18:00 Uhr, im Historischen Ratssaal in Bad Münstereifel, Eingang Marktstraße 11, 1. OG. Tagesordnung: I.

Öffentliche Sitzung

1. Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit der Wahlausschusssitzung - Erläuterung: Gem. § 6 Abs. 2 Kommunalwahlordnung (KWahlO) wird darauf hingewiesen, dass der Wahlausschuss ohne Rücksicht auf die Zahl der erschienenen Beisitzer beschlussfähig ist. Bei Stimmengleichheit ist die Stimme des Wahlleiters ausschlaggebend. Die Sitzung findet gem. § 6 Abs. 2, S. 1 KWahlO als öffentliche Sitzung statt. Zu der Sitzung hat jedermann als Zuhörer zutritt. § 57 Abs. 4 und § 58 Abs. 1, S. 6 - 9 und Abs. 3, S. 4 der Gemeindeordnung bleiben außer Betracht. 2. Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die 3. Sitzung des Wahlausschusses vom 28.09.2015 - Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen. Die Niederschrift wurde durch gesetzlich vorgeschriebene Unterzeichnung durch die Ausschussmitglieder am 28.09.2015 genehmigt. 3. Verpflichtung der Beisitzer des Wahlausschusses zur unparteiischen Wahrnehmung ihres Amtes gem. § 6 Abs. 3 KWahlO 4. Feststellung des Wahlergebnisses für die Wiederholung der Wahl der Bürgermeisterin/des Bürgermeisters der Stadt Bad Münstereifel am 25.10.2015 5. Anfragen und Mitteilungen

Wahlprüfungsausschuss 2. Sitzung des Wahlprüfungsausschusses der Stadt Bad Münstereifel am Dienstag, den 27.10.2015, 17:30 Uhr, im Historischen Ratssaal in Bad Münstereifel, Eingang Marktstraße 11, 1. OG. Tagesordnung: I.

Öffentliche Sitzung

1. Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Wahlprüfungsausschusses Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen. 2. Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Wahlprüfungsausschusses vom 08.07.2014 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen. 3. Beratung und Beschlussfassung über die Gültigkeit der Wahl des Bürgermeisters/der Bürgermeisterin der Stadt Bad Münstereifel gez. Anton Schmitz (Vorsitzender) Unter www.bad-muenstereifel.de/ seiten/bürgerservice/hs_ratsinformationssystem finden Sie Informationen über den Rat und seine Ausschüsse, Sitzungstermine, Tagesordnungen und öffentliche Vorlagen

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Bürgerbüro am Dienstag, 20.10.2015 geschlossen

OG., Informationen zu der Bürgermeisterwahl 2015, hier insbesondere über die Ergebnisse in den 23 Stimmbezirken und 4 Briefwahlbezirken der Stadt Bad Münstereifel, gegeben.

Aufgrund einer Fortbildung ist das Bürgerbüro am Dienstag, dem 20. Oktober 2015 geschlossen.

3. Internet Informationen sind auch im Internetangebot der Stadt Bad Münstereifel unter www.badmuenstereifel.de abrufbar.

Bürgermeisterwahl 25. Oktober 2015

Am Wahlabend ist dort die Verfolgung der Ergebnisse der Bürgermeisterwahlen möglich. Zusätzlich steht für Android- und AppleGeräte eine VoteManager-App zur Verfügung.

am

1. Briefwahl Briefwahlunterlagen können bei der Stadtverwaltung Bad Münstereifel spätestens bis zu folgenden Zeitpunkten angefordert werden: - grundsätzlich bis Freitag, 23.10.2015, 18.00 Uhr - in bestimmten Ausnahmefällen, insbesondere wenn bei plötzlicher (nachgewiesener) Erkrankung der Wahlraum nicht oder nur unter unzumutbaren Schwierigkeiten aufgesucht werden kann, bis Sonntag, 25.10.2015, 15.00 Uhr. Die angeforderten und von dem Wahlamt ausgehändigten Briefwahlunterlagen sind vom Wähler zurückzusenden. Postgebühren werden vom Einsender nicht erhoben. Da die letzte Zustellung der Post vor der Wahl am Freitag, 23.10.2015 bei den Städten und Gemeinden eingeht, müssen Wahlbriefe spätestens am Donnerstag, 22.10.2015 zur Post gegeben werden. Es besteht auch die Möglichkeit, Wahlbriefe direkt bei der Stadtverwaltung in Bad Münstereifel, Rathaus, Marktstraße 11, (auch Hausbriefkasten) abzugeben. WICHTIG: Berücksichtigt werden nur Wahlbriefe, die bei der Stadtverwaltung am 25.10.2015 bis spätestens 16.00 Uhr eingegangen sind. 2. Informationsveranstaltung im Ratsund Bürgersaal des Rathauses Bad Münstereifel Am Wahlsonntag, dem 25.10.2015, ab 18.00 Uhr, werden im Rats- und Bürgersaal der Stadt Bad Münstereifel, Marktstraße 15, 1.

4. Hinweis auf barrierefreie Wahllokale Auf den Wahlbenachrichtigungen ist vermerkt, ob Ihr Wahllokal auch für in der Mobilität eingeschränkte Personen barrierefrei erreicht werden kann. Darüber hinaus werden die Wahlvorstände allen in der Mobilität eingeschränkten Personen auf Wunsch beim Betreten und Verlassen des Wahllokals behilflich sein.

Tag der offenen Tür in Verbindung mit dem 80jährigen Bestehen der Löschgruppe Eschweiler Die Löschgruppe Eschweiler der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Bad Münstereifel veranstaltet einen Tag der offenen Tür in Verbindung mit dem 80-jährigen Bestehen. Zu den in nachfolgendem Programm vorgesehenen Festlichkeiten und Veranstaltungen laden die Stadt Bad Münstereifel und die Löschgruppe Eschweiler recht herzlich ein: Programm: Sonntag, 18. Oktober 2015 -

10:00 Uhr gemeinsamer Kirchgang mit anschl. Kranzniederlegung am Kriegerdenkmal Ca. 11:00 Uhr Begrüßung durch den Löschgruppenführer; anschließend

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musikalischer Frühschoppen mit dem Musikverein Mutscheid sowie Ehrungen und Beförderungen durch den Bürgermeister und die Wehrführung Nachmittags Kaffee und Kuchen sowie Ausstellung des historischen Feuerwehrfahrzeuges und um ca. 15:00 Uhr Schauübung der Jugendfeuerwehr des 1. Zuges

Alle Veranstaltungen finden im und am Festzelt, Kandernweg in 53902 Bad Münstereifel – Eschweiler statt.

Seite 3 Im Vorfeld wurden verschiedene Modelle geprüft. Bei dem jetzt umgesetzten Modell hat die Stadt Bad Münstereifel den alten Bauhof mitsamt dem Grundstück verkauft. Mit dem Erlös wurde die Stadt in die Lage versetzt, das Grundstück im Bendenweg zu erwerben und dort einen schlüsselfertigen Bauhof errichten zu lassen. Thomas Guggenmos, der für den Bauträger den Spatenstich getätigt hat, dankt in seiner Ansprache Bürgermeister Büttner, weil er in der dreijährigen Planungs- und Verhandlungsphase das Ziel nie aus den Augen verloren habe.

Spatenstich für den neuen Bauhof

v.l.n.r.: Ulrich Ley, Zentrale Immobilienverwaltung; Bürgermeister Alexander Büttner; Thomas Guggenmos, Fondamenta Immobilien; Architekt Michael Velde Am vergangenen Freitag hat Bürgermeister Alexander Büttner zusammen mit Herrn Thomas Guggenmos (Bauträger), dem Architekten Michael Velde und Herrn Ulrich Ley von der städt. Immobilienverwaltung den ersten Spatenstich für den Bauhofneubau am Bendenweg getätigt. Der neue Bauhof ist laut Bürgermeister Büttner das ambitionierteste und anstrengendste Projekt seiner 11-jährigen Amtszeit. Ginge es dabei nur um den Neubau eines Bauhofgebäudes, wären da sicherlich noch andere Projekte, die dies für sich in Anspruch nehmen würden. Seit drei Jahren beschäftigen sich Politik und Verwaltung mit dem Bebauungsplan „Ergänzungsstandort Nahversorgung“. Wie der Name bereits vermuten lässt, geht es dabei nicht nur um den Bauhof. Auch die Ansiedlung eines Supermarktes und eines Discounters sollen im Rahmen dieses Bebauungsplans in der nördlichen Vorstadt entstehen.

Wenn die Bauhofmitarbeiter Ende nächsten Jahres umgezogen sind, kann mit dem Bau des Supermarktes und des Discounters begonnen werden. Mit dieser Entwicklung in der nördlichen Vorstadt kann die Einzelhandelssituation in Bad Münstereifel wesentlich verbessert werden, so Bürgermeister Alexander Büttner beim Pressetermin.














Elke Andersen liest:












am Dienstag, den 20. Oktober 2015, um 15.00 Uhr, in der Stadtbücherei Bad Münstereifel. „Eine Schlacht, die könnt ihr haben“, so heißt das Buch von Andreas Röckener das Elke Andersen heute vorlesen wird: Was tun, wenn der König aus heiterem Himmel befiehlt, gegen ein Nachbarland in den Krieg zu ziehen? Die Soldaten lösen das Problem

AMTSBLATT auf ihre Weise. Zunächst einmal helfen sie bei der Apfelernte. Und schließlich beginnen sie eine Schlacht, aber ganz anders als der König Löwe sich das vorgestellt hat! Eine pfiffige Geschichte gegen Krieg und Gewalt. Nach der Lesung kochen wir Apfelmus und backen einen Apfelkuchen, den wir anschließend verspeisen. Eine Veranstaltung vom Kinderschutzbund und der Stadtbücherei für alle Menschen ab 5 Jahren. Der Eintritt ist frei!

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Wir gratulieren zum Geburtstag Am 20. Oktober 2015 wird Paul Karl Börnicke 87 Jahre Orchheimer Str. 31, Bad Münstereifel

Stadtbücherei Bad Münstereifel Kölner Str. 4 (am Werther Tor) 53902 Bad Münstereifel (02253) 80 41

„Abendstimmungen“

Teil 1 der neuen Fotoausstellung von Maria und Frank Uhlig Diese Ausstellung zeigt seit dem 6. Oktober in Teil 1 viele Fotos aus dem Höhengebiet Bad Münstereifels. Herbst- und Winterabendstimmungen sind dabei besonders farbenfroh. In der Eifel sind es vor allem die Lichtspiele der Sonnenuntergänge hinter den Bergen und Hügeln, die in dunklem Kontrast das Abendlicht hervorheben. Eine größere Anzahl der Fotos wurde an der Nordsee aufgenommen, an der deutschen und dänischen Küste. Dabei faszinieren immer wieder die Wasserspiegelungen von Abendsonne und rotem Himmel. Wolkengemische aus Turbulenzen und Abendlicht bilden dabei ein Farbspektrum von unglaublicher Vielfalt. Sekundenschnell wechseln dabei die Farbspiele von Gelb zu Orangerot bis in Grautöne mit Rosa, ehe das Tageslicht ganz erlischt. Wer Augen hat zu sehen, kann das Zauberspiel der Natur selbst an vielen Abenden des Jahres beobachten und sich daran erfreuen. Kurverwaltung Kölner Str. 13 (im Bahnhofsgebäude) Montag bis Freitag 10.00 bis 14.30 Uhr

Sicher Wohnen – Einbruchschutz geht alle an! Jährlich sind im Kreis Euskirchen ca. 500 Einbrüche in Häuser und Wohnungen zu beklagen, die materielle Schäden und auch Ängste verursachen. Hiervon alleine 50 Einbrüche in Wohnhäuser im Gebiet der Stadt Bad Münstereifel im Jahr 2014. Einbrecher sind oft tagsüber aktiv, nutzen aber vor allem das Einsetzen der frühen Abenddämmerung für ihre Tat, weil das Entdeckungsrisiko für sie geringer wird. Die Stadtverwaltung unterstützt die Polizeiliche Beratungsstelle (Kriminalprävention/Opferschutz) bei der Information der Bevölkerung. Hierbei stehen die technische Sicherheit in Häusern und Verhaltenstipps für die Bürger im Mittelpunkt. Dargestellt werden die Schwachstellen am Haus, die Täterarbeitsweisen und die technischen Sicherungsmöglichkeiten. Die polizeilichen Sicherungsempfehlungen machen dem Einbrecher das Leben schwer und tragen dazu bei, Bürgern eine mögliche Opfererfahrung zu ersparen.

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Die Stadtwerke Bad Münstereifel suchen nebenamtliche Ableser für die Wasserzähler-Endablesung 2015

Informationsveranstaltung „Einbruchschutz geht alle an!“: •

Donnerstag, 05.11.15, 19.00 Uhr, Rats- u. Bürgersaal, Marktstraße 15, 1. OG

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Schieben Sie Riegel vor!

Einbrechern

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Verhalten bewusst!

sich

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Seien Sie wachsam und informieren die Polizei!

Sie

den

sicherheits-

Bei weiteren Fragen stehen wir gerne zur Verfügung - Rufen Sie uns an: Kriminalprävention/Opferschutz - Polizeiliche Beratungsstelle Kölner Straße 76 53879 Euskirchen Tel.: 02251/799 540, 799 541 und 799 542

Die Stadtwerke suchen noch nebenamtliche Ableser für die Wasserzähler-Endablesung 2015 für den Bezirk Kernstadt. Die Ablesung soll im Zeitraum Mitte Oktober bis Anfang Dezember 2015 durchgeführt werden. Interessenten werden gebeten, sich mit Frau Dederichs, Telefon-Nr. 02253/505-174, in Verbindung zu setzen.

Inspektion für die Heizung

Ungewartete Heizkessel verfeuern bares Geld

Der jährliche Kundendienst für den eigenen PKW ist für die meisten selbstverständlich, schließlich soll das Fahrzeug sicher sein und nicht mehr Sprit verbrauchen als nötig. Die Wartung der eigenen Heizungsanlage ist dagegen weit weniger üblich – und doch genauso wichtig. „Die regelmäßige Wartung verlängert die Lebensdauer der Anlage und hilft, Umweltbelastung und Betriebskosten zu senken“, erklärt Wilfried Thalhäuser, Energieberater der Verbraucherzentrale in Euskirchen. „Außerdem gehört sie laut Energieeinsparverordnung (EnEV) zu den Pflichten des Betreibers.“ ....... Bei Fragen zu Wartung und Optimierung der eigenen Heizungsanlage gibt die Energieberatung der Verbraucherzentrale gerne Auskunft. .... Zu allen Energiesparthemen kann ein Termin in der Euskirchener Beratungsstelle oder für den Energieberatungsstützpunkt vereinbart werden. Die Terminvergabe findet statt unter 02251-5064501 oder per email an [email protected]. Die Energieberatung kostet 5,- € für 30 Minuten. Je nach Umfang des Themas werden 60 Minuten eingeplant. Termine im Kreis Euskirchen im November zu allen Energiesparthemen: Bad Münstereifel im Rathaus 20.10.2015 ab 9:00 Uhr Euskirchen in der Verbraucherzentrale 05.11.2015 ab 15:00 Uhr 19.11.2015 ab 15.00 Uhr

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DRK - Integratives Familienzentrum

53902 Bad Münstereifel-Schönau, Wiesentalstraße 20 anerkannter Bewegungskindergarten des LSB in NRW

Tel. 02253/6522 Fax. 02253/544437 Mail [email protected] Kontakt und Anmeldung: Trudi Baum

Elternberatung nach KES Dienstags von 8.00 – 13.00 Uhr Mittwochs von 14.00 – 16.00 Uhr Leitung: Frau Renate Ismar-Limito Frau Ismar-Limito bietet das Beratungskonzept KES an, welches von der Universität zu Köln entwickelt wurde und Eltern bei Erziehungsschwierigkeiten mit Kindern bis zum 14. Lebensjahr berät Neu….Neu….Neu….Neu….Neu….Neu….Neu Erweiterung dieses Angebots: AD(H)S - Informations- und Anleitungsangebote für pädagogisch Tätige in Kindertagesstätten und Schulen Anmeldung im Familienzentrum

Mittwoch, 28.10.2015 um 20.00 Uhr Veranstaltung in Kooperation mit der „Casa Angela“ in Schönau, Mahlberger Str.28

Veranstaltungsort: Casa Angela Vortrag:

Frühkindliche Bindungsstörungen und ihre Folgen Referent: Fr. Dr. med. Beatrix Dolfen Kinderärztin und Kinder- und Jugendpsychotherapeutin

In ihrem Vortag geht Fr. Dr. Dolfen eingehend auf die Bedeutung der positiven Bindung im Säuglingsalter und in der frühen Kindheit ein. Ebenso vermittelt sie, welche Auswirkungen eine unsichere Bindungsgestaltung, sei es durch Krankheit, Abwesenheit und Überforderung der Bezugspersonen, haben kann. Eine positive und sichere Bindung ist für das Überleben des Menschen so grundlegend wie etwa die Luft zum Atmen, Schlaf und Ernährung. Die emotionale Entwicklung sichert geradezu das Überleben des Säuglings und letztlich eines jeden Menschen. Der Vortrag richtet sich an Mütter, Väter, Großeltern, Erzieher und an alle, die Menschen in ihrer Entwicklung begleiten. Die Teilnahme ist kostenlos! Telefonische Anmeldung unter: 02253-8175 oder im Familienzentrum!

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Anmeldungen und Rückfragen: Frau Eva-Maria Bädorf Tel.: 02253 8580 [email protected]

Musikalische Früherziehung für Kinder ab 4 Jahren Der Kurs, von Frau Eva HendrickzZwonarz geleitet, umfasst 5 Kurseinheiten zu je 45 Minuten, Kostenbeitrag 10,- €. dienstags, 10 - 11.45 Uhr, Start: 20. Okt. Kath. Kindergarten St. Chrysanthus und Daria Kapuzinergasse 13 In Kooperation mit dem Verein „EU-FUN e.V.“:

Marte Meo Kurse für werdende Eltern und Eltern mit Kindern bis zum 2. Lebensjahr“ Unter dem Thema „Schau mal, wie dein Baby spricht“ werden (werdende) Eltern darin bestärkt, ihrer Intuition im Umgang mit ihrem Kleinkind zu vertrauen. Es wird aufgezeigt, wie intensiv der Säugling von Anfang an kommuniziert und wie Eltern ihrem Kind von Anfang an die Grundlagen für eine gesunde körperliche und seelische Entwicklung bieten können. Anhand von Filmbeispielen können sie ihre elterlichen Fähigkeiten bewusst erkennen und aus eigener Kraft stärken. Mittwoch 21.10./ 28.10./ 4.11.2015, jeweils 14.30 bis 16.30 Uhr Familienzentrum St. Chrysanthus und Daria Kapuzinergasse 13

Offenes Singen Eltern und ihre Kinder singen gemeinsam Martinslieder und hören eine schöne Martinsgeschichte. Musikalische Begleitung: Herr Hammes Montag, 26. Okt. 2015, 14.30 Uhr Familienzentrum St. Bartholomäus, Arloff Mittwoch, 28.10.2015, 15.00 Uhr Familienzentrum St. Chrysanthus und Daria Kapuzinergasse 13

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Wochenmarkt Dienstags und freitags findet im Bereich vor der Stiftskirche in der Zeit von 08.00 Uhr bis 13.00 Uhr der Wochenmarkt statt.

Auskünfte und Ansprechpartner der Selbsthilfegruppen nennt Ihnen auch gerne die Infostelle des Rathauses unter -Nr.: 02253/5050.

Notdienst Der ambulante ärztliche Notfalldienst NRW ist unter -Nr.: 116 117 (bundesweit, kostenfrei) zu den folgenden Zeiten zu erreichen. Mo, Di und Do von 19.00 Uhr bis zum Folgetag 7.30 Uhr. Mi und Fr von 13.00 Uhr bis zum Folgetag 7.30 Uhr. Sa, So und Feiertage von 7.30 Uhr bis zum Folgetag 7.30 Uhr.

Behindertenbeirat Der Beirat für behinderte und von Behinderung bedrohter Menschen bietet nach telefonischer Voranmeldung (Tel.-Nr. 02257/959728, - Herr Helge Pellmann - bitte Anrufbeantworter benutzen) eine Bürgersprechstunde für Menschen mit Behinderung, davon bedrohte und deren Angehörige an. Die Beratung umfasst alle Problemfelder, die Menschen mit Behinderung betreffen bzw. vermittelt professionelle Hilfe. Durchgeführt wird die Beratung ehrenamtlich von dem Vorsitzenden des Beirats, Herrn Helge Pellmann.

Öffnungszeiten der Notfalldienstpraxen in den Krankenhäusern Euskirchen und Mechernich: Sa, So und an Feiertagen von 7.30 bis 22.00 Uhr und Mi von 14.00 bis 22.00 Uhr. In lebensbedrohlichen Fällen wählen Sie: 112 ! Zahnärztlicher Notfalldienst: Der zahnärztliche Notfalldienst ist über die Nr.: 01805/986700 (18 Ct/min) zu erreichen. Apotheken-Notdienst-Hotline: Die Apotheker Nordrhein sind über eine eigene Notdienst-Hotline erreichbar. Unter der -Nr.: 0800/0022833, vom Handy 22833 kann man die nächstgelegene dienstbereite Apotheke erfragen. Auf Wunsch wird man auch sofort mit der Notdienst-Apotheke verbunden. Seelsorgerische Notfall-Nummern Kath. Kirche: Notfall-Handy 0171-8752562 Ev. Kirche: Gemeindebüro 02253-6146 Straßenbeleuchtung: RWE 0800-4112244 KEV, Kall 02441-820 Winterdienstbereitschaft: 02253/543445 Bereitschaftsdienst der Stadtwerke Münstereifel nach Dienstschluss: Betriebszweige Wasser und Abwasser: 02253/505-197

Bad

Anrufsammeltaxi „Die flexible Ergänzung zum Bus“ 01806 – 151515(20 Ct/min) Selbsthilfegruppen Die Liste der Selbsthilfegruppen und deren turnusmäßige Treffen finden Sie auf der Homepage der Stadt Bad Münstereifel unter: http://www.badmuenstereifel.de/seiten/leben_wo hnen/gesundheitswesen/selbsthilfegruppen.php

Herausgeber des Amtsblattes/Kneipp-Kurier und für den Inhalt verantwortlich: Der Bürgermeister der Stadt Bad Münstereifel, Marktstraße 11, 53902 Bad Münstereifel (02253/5050). Das Amtsblatt/Kneipp-Kurier erscheint regelmäßig einmal wöchentlich, und zwar freitags. Ist dies ein Feiertag, so ist der Erscheinungstag bereits donnerstags. „Die Gießkanne“ mit dem Amtsblatt als Beilage kann von der Stadtverwaltung, Büro für Rat und Bürgermeister, gegen Erstattung der Portokosten (Jahresabonnement 90 €, Einzelheft 1,80 €), bezogen werden. Darüber hinaus kann das Amtsblatt in zahlreichen Depotstellen im Stadtgebiet und beim Bürgermeister der Stadt Bad Münstereifel, Büro für Rat und Bürgermeister, Marktstraße 11, Bad Münstereifel, kostenlos abgeholt werden. Die Depotstellen können jederzeit bei vg. Dienststelle erfragt werden.