25. Sitzung des Ortsrates St. Ingbert-Rohrbach. St. Ingbert, Ich lade Sie zu einer. ein. Sitzungstermin:

St. Ingbert, 24.01.2017 Einladung Ich lade Sie zu einer Sitzung des Ortsrates St. Ingbert-Rohrbach ein. Sitzungstermin: Mittwoch, 01.02.2017, 18:...
Author: Cornelius Beltz
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St. Ingbert, 24.01.2017

Einladung

Ich lade Sie zu einer

Sitzung des Ortsrates St. Ingbert-Rohrbach ein.

Sitzungstermin:

Mittwoch, 01.02.2017, 18:00 Uhr

Ort, Raum:

Bürgerhaus, Obere Kaiserstraße 134, Sitzungssaal, EG

Tagesordnung und Erläuterungen liegen bei.

Roland Weber Ortsvorsteher

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Tagesordnung: Öffentlicher Teil TOP

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Genehmigung von Niederschriften Vorlage: VO/2553/17 Grundsatzentscheidung zur Ansiedlung eines Einzelhandelsbetriebes in Rohrbach "Im Stegbruch" Vorlage: VO/2486/17/1 Sachstand Neubau Feuerwehrgerätehaus Rohrbach Vorlage: VO/2555/17 Umgehung Mühlstraße/Industriestraße Vorlage: VO/2556/17 Neubesetzung der vhs-Nebenstelle Rohrbach Vorlage: VO/2346/16/3 Vereinsbaum vor der Rohrbachhalle Vorlage: VO/2557/17 Ortsratsbudget Vorlage: VO/2558/17 Mitteilungen und Anfragen Vorlage: VO/2559/17

Nichtöffentlicher Teil TOP

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Mitteilungen und Anfragen Vorlage: VO/2560/17

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Ö 1

Beschlussvorlage - öffentlicher Teil Hauptverwaltung (1)

Beratungsfolge und Sitzungstermine Ö 01.02.2017 Ortsrat St. Ingbert-Rohrbach

Genehmigung von Niederschriften

Die Niederschrift aus der Sitzung des Ortsrates St. Ingbert-Rohrbach vom 07. Dezember 2016 wird genehmigt.

3/25

Erläuterungen Genehmigung von Niederschriften Es wird auf die der Einladung beigefügte Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates St. Ingbert-Rohrbach vom 07. Dezember 2016 verwiesen. Gemäß § 33 Abs. 4 der Geschäftsordnung für die Ortsräte beschließt der Ortsrat zu Beginn der auf die Zustellung der Niederschrift folgenden Sitzung über etwaige Einwendungen

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Ö 2

Beschlussvorlage - öffentlicher Teil Stadtentwicklung und Umwelt (6)

Beratungsfolge und Sitzungstermine N 19.01.2017 Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Werksausschuss Ö 01.02.2017 Ortsrat St. Ingbert-Rohrbach N 16.02.2017 Stadtrat

Grundsatzentscheidung zur Ansiedlung eines Einzelhandelsbetriebes in Rohrbach "Im Stegbruch"

Der Ansiedlung eines Nahversorgers im Bereich "Im Stegbruch" durch die Firma AP Projektentwicklung GmbH & Co. KG Mandelbachtal, Projektmanager Clemens Dahlem, wird grundsätzlich zugestimmt.

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Erläuterungen Grundsatzentscheidung zur Ansiedlung eines Einzelhandelsbetriebes in Rohrbach "Im Stegbruch" Im Jahr 2015 hat die Stadtverwaltung aufgrund einer Vielzahl von Anfragen seitens der Nahversorger (Erweiterungsabsichten, Entwicklung neuer Standorte etc.) ein Nahversorgungskonzept bei der Firma Junker & Kruse aus Dortmund in Auftrag gegeben. Das Büro hat im Rahmen der Erarbeitung des Konzeptes das gesamte Stadtgebiet untersucht, um sinnvolle Standorte zur Neuansiedlung von Nahversorgungseinrichtungen ausfindig zu machen. Insgesamt haben sich drei Bereiche ergeben, in denen eine Ansiedlung aufgrund der Unterversorgung des Einzugsgebietes sinnvoll wäre. Bei einem der Standorte handelt es sich um den Bereich "Im Stegbruch" im Stadtteil Rohrbach. Dieser Standort wird seitens der Gutachter als sinnvolle Ergänzung des zentralen Versorgungsbereiches entlang der Oberen Kaiserstraße in Rohrbach angesehen. Das Nahversorgungskonzept wurde Ende 2015 vom Stadtrat beschlossen, sodass davon auszugehen ist, dass bereits eine generelle Zustimmung zu den darin enthaltenen Standorten erfolgt ist. Der Projektentwickler Dahlem hat daraufhin die Grundstückseigentümer kontaktiert und entsprechende Optionsverträge geschlossen. Nahezu alle Grundstücke im laut Gutachten ausgewiesenen Gebiet befinden sich im Privatbesitz. Herr Dahlem steht mit den Nahversorgern in Verbindung und hat sowohl von Discountern wie auch von Vollsortimentern Interessensbekundungen zur Ansiedlung. Parallel hat die Stadtverwaltung beim Büro Junker & Kruse eine detaillierte Betrachtung dieses Standortes in Auftrag gegeben. Es soll untersucht werden, welche Ansiedlung (Verkaufsflächengröße, Sortiment etc.) an dieser Stelle sinnvoll ist, um das Zentrum von Rohrbach zu stärken und keine negativen Auswirkungen herbeizuführen. Die Ergebnisse werden voraussichtlich in der nächsten Sitzung des Ausschusses präsentiert. Die weitere Planung seitens Herrn Dahlem ist an diese Ergebnisse anzupassen. Ebenso muss zur Verwirklichung des Vorhabens ein Bebauungsplan aufgestellt werden. Herr Dahlem wurde zur Sitzung eingeladen, um im Ortsrat das Vorhaben zur Neuansiedlung eines Nahversorgers näher erläutern und erste Ideen präsentieren zu können. Weiterhin wird ein Mitarbeiter der Fachabteilung für Fragen zur Verfügung stehen.

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Ö 2

Herdis Behmann Fraktionssprecherin Otto-Hahn-Straße 7 66386 St. Ingbert Ortsvorsteher von Rohrbach Roland Weber Bürgerhaus Rohrbach Obere Kaiserstraße 134 66386 St. Ingbert-Rohrbach

St. Ingbert, den 15.01.2017

Sehr geehrter Herr Ortsvorsteher,

hiermit bittet die SPD-Fraktion im Ortsrat Rohrbach für die nächste Ortsratssitzung um Aufnahme des Tagesordnungspunktes „Ansiedlung eines Einzelhandelsbetriebes ‚Im Stegbruch‘ in Rohrbach“. Wir bitten die Verwaltung, den Rohrbacher Ortsrat auf den aktuellen Stand in dieser Sache zu bringen. Da laut der Unterlagen für den Ausschuß Stadtentwicklung am 19.01.2017 bereits ein Gutachten bzgl. des Standortes im Stegbruch erwartet wird, sollten dieses und die Beratungsergebnisse des Ausschusses im Ortsrat vorgestellt werden. In den Sitzungsunterlagen für den Ausschuß Stadtentwicklung am 19.01.2017 ist diese Sitzungsfolge angegeben: 16.01.2017 Ortsrat St. Ingbert-Mitte 19.01.2017 Ausschuss für Stadtentwicklung etc. 16.02.2017 Stadtrat Unserer Auffassung nach muß der Ortsrat Rohrbach hier ebenfalls beteiligt, umfassend informiert und seine Meinung berücksichtigt werden.

Vielen Dank. Mit freundlichen Grüßen, Herdis Behmann (per E-Mail).

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Ö 3

Information - öffentlicher Teil Bürgerservice und Ordnung (3)

Beratungsfolge und Sitzungstermine Ö 01.02.2017 Ortsrat St. Ingbert-Rohrbach

Sachstand Neubau Feuerwehrgerätehaus Rohrbach

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Erläuterungen Sachstand Neubau Feuerwehrgerätehaus Rohrbach Es wird auf den beigefügten Antrag der SPD-Ortsratsfraktion verwiesen. Die Verwaltung teilt hierzu folgendes mit: Die Verwaltung legt Wert auf die Feststellung, dass sie ab September 2015 den Standort priorisiert hat und sich aufgrund der Beschlusslagen im Ausschuss für Baumanagement und im Ortsrat Rohrbach schwerpunktmäßig für eine Verwirklichung des Neubauvorhabens an diesem Standort eingesetzt hat. Trotz aller Bemühungen konnte ein Einvernehmen über diesen Standort mit dem Landesamt für Umweltschutz (LUA), das zum Schutz der Wasserversorgung und des Grundwassers schwerwiegende Bedenken gegen den Standort vorgebracht hatte, nicht erzielt werden. Erst nach dem Scheitern ein finales Abstimmungsgespräches mit dem LUA am 13.07.2016 wurden weitere Standortoptionen, die aus Sicht der Verwaltung und der Feuerwehr weniger geeignet waren, in Erwägung gezogen. So wurde in der Sitzung des Ausschusses für Baumanagement am 15.09.2016 der Standort „Ehemaliger Bauhof“ als mögliche Alternative vorgestellt. Aufgrund eines in dieser Sitzung gefassten Beschlusses hat die Verwaltung die Firma msTRAFFIC – Planungsbüro für Verkehrstechnik – mit der Erstellung eines Verkehrsgutachtens beauftragt. Der Gutachter, Herr Dipl.Ing (FH) Marco Schmeltzer, ist zugleich stellvertretender Wehrführer der Freiwilligen Feuerwehr St. Ingbert. Er hat in seine Untersuchungen außer dem Standort auch das im Ausschuss thematisierte Freigelände im Bereich der Einmündung ,,Obere Kaiserstraße / Am Alten Forsthaus" (gegenüber Tankstelle) sowie ein bebautes Grundstück in der Industriestraße miteinbezogen. Weiterhin geht das Gutachten kurz auf den Standort ein, nachdem der Ortsrat St. Ingbert-Rohrbach in seiner Sitzung am 21.09.2016 darum gebeten hat, die Geeignetheit dieses Alternativstandortes zu prüfen. Das Verkehrsgutachten liegt der Verwaltung seit Mitte Dezember vor. Eine Kernaussage des Gutachtens betrifft die Situation an der Kreuzung , die sich für knapp die Hälfte der

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Einsatzkräfte als problematisch für eine zügige Anfahrt aus den nördlichen Wohngebieten Rohrbachs erweise. Dieser Umstand gelte für alle südlich der Oberen Kaiserstraße gelegenen Standorte. Wegen der insoweit nicht kalkulierbaren Anfahrtszeiten mündet das Gutachten in der Empfehlung, erneut einen Standort im Bereich des Festplatzes ins Auge zu fassen. Im Zuge dessen hat die Verwaltung das städtische Gelände „Hinter den Gärten 10“ (ehemaliges Anwesen Neu) einer näheren Betrachtung unterzogen. Für den Bereich wurde eine entsprechende Entwurfsplanung skizziert, die als Anlage beigefügt ist. Aus städtebaulicher Sicht ist zu dem Standort zu bemerken, dass er im Flächennutzungsplan als gemischte Baufläche ausgewiesen ist. Er liegt innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortslage in einem Wasserschutzgebiet Zone III und grenzt an eine Wasserschutzgebiet Zone II an. Die Grundstückssituation stellt sich so dar, dass sich sämtliche für ein Neubauvorhaben benötigte Parzellen in städtischem Besitz befinden. Im Bebauungsfall muss das Gelände in größerem Umfang aufgefüllt werden. Außerdem tritt im hinteren Teil Grundwasser auf. Das Grundstück zeichnet sich durch seine zentrale Lage im Stadtteil Rohrbach aus, wobei die Anfahrt für Feuerwehrangehörige durch die Rückstauproblematik an der „Drehscheibe“ erschwert wird. Für den Standort sprechen eine relativ zügige Realisierbarkeit des Neubauvorhabens, der hohe Erreichungsgrad für die Einsatzkräfte der Feuerwehr, das geringe Konfliktpotential mit Anwohnern sowie positive Effekte in Bezug auf die Entwicklung der dörflichen Gemeinschaft. Nachdem sich die Suche nach einem geeigneten Standort im Stadtteil Rohrbach bis dato als äußerst schwierig erwiesen hat, plädiert die Verwaltung dafür, die wasser-, boden- und naturschutzrechtliche Zulässigkeit des Vorhabens im Bereich „Hinter den Gärten“ im Wege einer Bauvoranfrage beim Landesamt für Umwelt- und Arbeitsschutz klären zu lassen. Sowohl die Wehr- und Löschbezirksführung als auch der Ortsvorsteher sind über das Vorhaben informiert und haben ihre Zustimmung signalisiert.

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Zur Förderkulisse teilt die Verwaltung mit, dass diese sich aus Bedarfszuweisungen des Landes sowie einem Zuschuss des Kreises zusammensetzt. Die Höhe der Fördermittel kann erst beziffert werden, wenn den Zuschussgebern konkrete Planunterlagen vorgelegt werden. Da die Maßnahme europaweit ausgeschrieben werden muss, kann eine belastbare Aussage über den Zeitrahmen nicht getroffen werden. Unter günstigen Bedingungen könnte die Baumaßnahme bis Ende 2018 abgeschlossen sein. Im Übrigen sollte das Gelände der Firma Enrotherm vorrangig für eine gewerbliche Nutzung zur Verfügung stehen. Abgesehen davon müsste die Stadt das Areal noch erwerben und die aufstehenden Gebäude abreißen.

Anlagen: - Antrag der SPD-Ortsratsfraktion - Entwurfsplanung

11/25

Fahrzeughalle Betriebsgebäude 404 m² BGF

5.00

Gründach

5.50

10 Stellplätz

30 m²

e

4.50 1.00 5. 00

Fahrstraßen KFZ 390 m²

8 Stellplätze

6.50

Parken

Versammlung

sräume / Um kl

315 m²

eiden

13.00

Aufstellfläche FW 200 m²

Fahrzeughalle

Werkstatt

5 Stellplätze

12.50

12/25

F e u e r w e h r

Ö 3

F r e i w i l l i g e

Grundstück: Flürstück 1417/6 1417/7 1417/8 1418/7 1418/8 1418/9

Vorplatz

21.50

Lageplan M:1/500

75

5.50

Entwurf Neubau Feuerwehrgerätehaus der Freiwilligen Feuerwehr St.Ingbert Löschbezirk Rohrbach

Ö 3

Herdis Behmann Fraktionssprecherin Otto-Hahn-Straße 7 66386 St. Ingbert Ortsvorsteher von Rohrbach Roland Weber Bürgerhaus Rohrbach Obere Kaiserstraße 134 66386 St. Ingbert-Rohrbach St. Ingbert, den 15.01.2017 Sehr geehrter Herr Ortsvorsteher, hiermit bittet die SPD-Fraktion im Ortsrat Rohrbach um Aufnahme des Tagesordnungspunktes „Sachstand Neubau Feuerwehrgerätehaus Rohrbach“ in den öffentlichen Teil der nächsten Ortsratssitzung. Im März 2013 besichtigte die Unfallkasse Saar das Feuerwehrgerätehaus in Rohrbach, stellte Mängel fest und erinnerte seither die Stadtverwaltung mehrfach an den Handlungsbedarf. In den städtischen Gremien und im Ortsrat Rohrbach besteht Konsens für einen Neubau des Gerätehauses. Seit gut zwei Jahren jedoch ziehen sich die Planungen zu einem Neubau eines Gerätehauses für die Freiwillige Feuerwehr Rohrbach hin. Nacheinander wurden einzelne Standorte in Erwägung gezogen, bewertet, befürwortet und wieder verworfen. Dieses Vorgehen ist den Gremien und vor allem den Mitgliedern der Freiwilligen Feuerwehr Rohrbach nicht zuzumuten und auch nicht nachzuvollziehen. Inzwischen liegt ein weiteres Standortgutachten vor. Unsere Fraktion bittet die Verwaltung, sofern bis dahin noch nicht geschehen, den Ortsratsfraktionen dieses Gutachten zur Vorbereitung der nächsten Ortsratssitzung zur Verfügung zu stellen. Des weiteren bitten wir in den Sitzungsunterlagen um schriftliche Darlegung des aktuellen Planungsstandes bzgl. • möglicher Standorte (im Gespräch ist jetzt auch Marktplatz ehemaliges Haus Neu), • Stellungnahme des Landesamtes für Umwelt und Arbeitsschutz zu den Standtorten, • Stellungnahme der Freiwilligen Feuerwehr Rohrbach zu den Standtorten, • verkehrstechnischer Fragen, • Förderkulisse und • Zeitrahmen. Darüber hinaus bitten wir um Nennung der Gründe, aus denen die Fläche der Firma Enrotherm in der Mühlstraße nicht als Standort für das Feuerwehrgerätehaus in Frage kommen soll. Vielen Dank. Mit freundlichen Grüßen, Herdis Behmann (per E-Mail).

13/25

Ö 4

Beschlussvorlage - öffentlicher Teil Stadtentwicklung und Umwelt (6)

Beratungsfolge und Sitzungstermine Ö 01.02.2017 Ortsrat St. Ingbert-Rohrbach

Umgehung Mühlstraße/Industriestraße

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Erläuterungen Umgehung Mühlstraße/Industriestraße Herr OV Weber hat um die Aufnahme des Tagesordnungspunktes gebeten und bittet um aktuellen Sachstand der Planung sowie deren Zeitablauf. Die Verwaltung teilt hierzu folgendes mit: Zur weiteren Bearbeitung sind Doppelhaushalt 2017/18 gemeldet.

die

notwendigen

Haushaltsmittel

für

Nach Genehmigung des Haushaltes kann das Projekt weiter bearbeitet werden.

15/25

den

Ö 5

Beschlussvorlage - öffentlicher Teil Kultur, Bildung und Familie (4)

Beratungsfolge und Sitzungstermine N 15.11.2016 VHS-Beirat N 12.01.2017 VHS-Beirat Ö 01.02.2017 Ortsrat St. Ingbert-Rohrbach Ö 16.02.2017 Stadtrat

Neubesetzung der vhs-Nebenstelle Rohrbach

16/25

Erläuterungen Neubesetzung der vhs-Nebenstelle Rohrbach Der Ortsrat Rohrbach wird zur Besetzung der vhs-Nebenstelle Rohrbach angehört. Hintergrund: Neubesetzung der vhs-Nebenstelle Rohrbach Der Leiter der vhs-Nebenstelle Rohrbach, Klaus Wagner, teilte mit Schreiben vom 23.10.2016 Herrn Oberbürgermeister Hans Wagner mit, dass er sein Amt als Nebenstellenleiter niederlegen will. Die Leitung der vhs-Nebenstelle Rohrbach muss demnach neu besetzt werden. In der Sitzung des vhs-Beirates vom 15.11.2016 wurde der vhs-Beirat über diesen Umstand informiert. Der vhs-Beirat beschloss daraufhin, die Stelle offiziell auszuschreiben. Die Stellenanzeige wurde daraufhin in der Dezemberausgabe des St. Ingbert-Stadtanzeigers (Erscheinungsdatum 7.12.2016) und auf der Internetseite der Stadt St. Ingbert veröffentlicht. Als Bewerbungsschluss wurde seitens der vhsVerwaltung der 31.12.2016 festgelegt. Der vhs-Beirat sprach in der Sitzung am 12.01.2017 eine Empfehlung zur Neubesetzung der Leitung der vhs-Nebenstelle Rohrbach aus. Zuvor hatten sich die Bewerber/-innen, die sich im Rahmen einer offiziellen Stellenausschreibung der Stadtverwaltung auf die Stelle beworben haben, dem Beirat vorgestellt. Der vhsBeirat empfiehlt mehrheitlich die Bewerberin Charlotte Fritz als Leiterin der vhsNebenstelle Rohrbach einzusetzen. Ablauf der Neubesetzung laut § 6, Abs. 2 der vhs-Satzung: „Die Leiter der vhs-Nebenstellen werden nach Anhörung der jeweiligen Ortsräte auf vorherige Empfehlung des VHS- Beirates nach der Beschlussfassung des Stadtrates vom Oberbürgermeister berufen. Sie müssen nach Vorbildung und Berufserfahrung für ihre Aufgabe geeignet sein. […]“

17/25

Ö 6

Beschlussvorlage - öffentlicher Teil Hauptverwaltung (1)

Beratungsfolge und Sitzungstermine Ö 01.02.2017 Ortsrat St. Ingbert-Rohrbach

Vereinsbaum vor der Rohrbachhalle

18/25

Erläuterungen Vereinsbaum vor der Rohrbachhalle OV Weber hat die Aufnahme des Tagesordnungspunktes beantragt und wird in der Sitzung anhand einer Tischvorlage Näheres erläutern.

19/25

Ö 7

Beschlussvorlage - öffentlicher Teil Hauptverwaltung (1)

Beratungsfolge und Sitzungstermine Ö 01.02.2017 Ortsrat St. Ingbert-Rohrbach

Ortsratsbudget

20/25

Erläuterungen Ortsratsbudget Herr OV Weber hat um die Aufnahme des Tagesordnungspunktes gebeten und wird folgende Ausgaben näher erläutern: -

Zuschuss an die Geierfrauen Anschaffungen für das Bürgerhaus Aushängekästen

Der Ortsrat soll darüber beraten und gegebenenfalls einen Beschluss fassen.

21/25

Ö 7

Stadtteilbezogene Ansätze 2016 Produkt

Sachkonto

Stadtteil: Rohrbach Ansatz 2016

Inhalt



Stand: 23.01.2017

Haushaltsmittel Deckungsmittel, verausgabt durch aus Vorjahren üpl./apl. Aufträge Ausgaben gebunden € € € €

noch zur Verfügung

verantwortlich



Ortsratsbudget (§ 73 Abs. 3 KSVG) 1.1.01.01 2.5.01.03 2.5.01.03 2.5.01.03

559202 531802 529900 552900

2.5.01.03 2.5.01.03

554100 581400

2.5.02.01 3.6.40.01 3.6.40.01

531802 529960 531802

5.5.15.02

523122

5.5.15.03

523122

5.5.30.01

523122

Verfügungsmittel des Ortsrates Zuschuss zum Dorffest Sach- und Dienstleistungen Dorffest Sonstige sonstige Aufwendungen für Sachund Dienstleistungen Versicherungsbeiträge Dorffest Baubetriebshofsleistungen für Dorffest Förderung kultureller Vereine Seniorentag Förderung Jugendpflege treibender Verbände Unterhaltung und Bewirtschaftung v. öffentl. Grünflächen/Naherholungsgebieten Unterhaltung und Bewirtschaftung v. öffentl. Spiel- u. Bolzplätzen Unterhaltung des Friedhofes Summe:

3.116,00 2.900,00 Ansätze nicht getrennt nach Stadtteilen geplant 2.900,00 3.000,00

6.287,68 0,00

-0,56

1.247,43 2.900,00 5.769,75

0,00 0,00 0,00

0,00 0,00

0,48

2.490,00

0,00

0,08

8.000,00

3.052,58 172,55 13.910,15 22.905,03 2.900,48 2.471,03

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 Frau Kihm 528,97 Frau Holzer

2.490,08

0,00

0,00 Frau Holzer

0,00

5.277,51

0,00

2.722,49 Herr Lang

3.000,00 4.750,00

0,00 0,00

375,27 5.104,31

0,00 0,00

2.624,73 Herr Lang -354,31 Herr Lang

30.156,00

6.287,68

22.766,11

0,00

13.677,57

45.086,00 20.233,00

8.040,87 0,00

67.205,31 14.340,48

0,00 0,00

-14.078,44 Herr.Model 5.892,52 Herr Model

35.000,00 40.000,00 0,00

490.863,46 0,00 74.177,77

483.381,95 135.751,34 0,00 0,00 15.096,92 0,00

36.730,17 Herr Beck 40.000,00 Herr Beck 59.080,85 Herr Model

0,00

499,39

0,00

8.155,69 Herr Schöben 0,00 Frau Kihm Frau Kihm Frau Kihm Frau Kihm Frau Kihm

Festlegung Reihenfolge (§ 73 Abs. 3 Nr. 2 KSVG) 5.4.10.01 5.4.10.04

523282 523282

Bewirtschaftung der Straßen Unterhaltung der Straßenbeleuchtung

Investive Maßnahmen (§ 73 Abs. 2 KSVG) 1.1.11.02 1.1.11.02 5.4.10.01 5.5.15.03

2300.783050 2312.783050 2403.783200 2602.782602

Umbau Bürgerhaus Rohrbach Neubau Feuerwehrgerätehaus Rohrbach Endausbau "St. Ingberter Flur" Bau öffentlicher Spielplätze in Rohrbach (Kleininvestitionen 1.000 bis 20.000 €)

22/25

130.000,00

0,00

0,00

499,39 Herr Lang

5.5.30.01 6078.782700 Anschaffung von beweglichem Anlagevermögen von 150 bis 1.000 € (Ruhebänke Friedhof Rorbach)

2016

aus Vorjahren





950,00

Rückstellungen für unterlassene Instandhaltung

23/25

üpl./apl. Ausgaben €

374,80



1.324,80

Aufträge gebunden €

0,00

Verfügung €

0,00 Herr Lang

Ö 8

Mitteilungen und Anfragen - öffentlicher Teil Hauptverwaltung (1)

Beratungsfolge und Sitzungstermine Ö 01.02.2017 Ortsrat St. Ingbert-Rohrbach

Mitteilungen und Anfragen

Der Ortsvorsteher informiert über folgende Dinge: - Bahnhof Rohrbach - Firma Janßen

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