@^A Europäisches Patentamt / O l l i European Patent Office ^S&r

@ Veröffentlichungsnummer:

0

013

A1

Office europeen des brevets

EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG @ Anmeldenummer: 79930034.8 (22) Anmeldetag: 17.12.79

@ Priorität: 22.12.78 LU 80698 @ Veröffentlichungstag der Anmeldung: 09.07.80 Patentblatt 80/14 @ Benannte Vertragsstaaten: BE DE FR GB NL

(5) lnt.CI.3: F 16 B 2 3 / 0 0 F 16 B 4 1 / 0 0

(71) Anmelder: Fa Karcher Schraubenwerke GmbH Talstrasse 3 D-6645 Beckingen KDE) (72) Erfinder: Clemen, Paul 12, nie Bei Air L-Ehnen(LU) (72) Erfinder: Gross, Paul Buchwaldstrasse 20 D-6645 Beckingen KDE) (74) Vertreter: Neyen, Rene ARBED Administration Centrale P.F. 1802 Luxemburg(LU)

(3) Mechanische Verbindungselemente und dazugehöriges Befestigungswerkzeug. Ein mechanisches Verbindungselement, das zur Herstellung bleibender Verbindungen dient, besteht aus einer Schraube die an ihrer Kopffront Einkerbungen (11) aufweist, deren Höhe entlang zumindest einer durch das Zentrum der Front verlaufenden vorzugsweise geraden Linie ein Maximum aufweisen und in der Eindrehrichtung der Schraube gesehen einen Anschlag darstellen während sie in der der Eindrehrichtung entgegengesetzten Richtung zur Frontsohle hin abnehmen. Der Kopf (10') eines Schlüssels zeigt die entsprechenenden Einkerbungen (11'), die Flächen (12') und (13'), sowie die Kanten (14'). Die zentrale Spitze (15') des Kopfes entspricht in ihrer Lage der Bohrung (15), die sich in der Mitte des Kopfes (10) befindet. rs N CO rO o Q. Ol

274

Die

insbesondere

element, das

sowie

deren

darin

kann

den

erhalten

Vibrationen

ist

der

montieren diesem

auch

derart

einem

an

bleibt.

auch

Die

nicht

Schraubenverbindung

Schraube,

hergestellten

besonderer

bei

als

und

kann

dauernden selbst nichts-

gelten; mittels

Verbindung ein

derart

demnach,

abgesichert

gegen

eine

unterbleibt.

Scheinwerfer

starken

der

dass

unbefugtes

ge-

Ab-

gegeben.

kann

Zusammenhang

die

absichern,

Verbindung

Absicherung

Scheinwerfer

sie

Fahrzeug

Lösbarkeit

der

keine

ist

Betriebsbedingungen

Verbindung

wegen

Werkzeuge

eigneter

Verbindungen,

Zuhilfenahme

Betriebsbedingungen,

strengen

destoweniger

In

die

dass

anschrauben,

sich

lassen

Beispielsweise

unter

aber

erwartenden

zu

Verbindungs-

sind.

unter

man

durch

die

lösbar

Vorrichtungen

unter

Lösung

dass

besteht,

Schraubenverbindungen mechanischer

bleibender

Verbindungselement

üblicherweise

Verbindungen

mechanisches

Befestigungswerkzeug.

mechanische

Eigenart

ein

Herstellung

zur

dazugehörige

bekannteste

Das

betrifft

Erfindung

vorliegende

die

selbst

weitgehenst

bleibende

als

abgesicherte angesehen

Verbindung

werden. Während

lösbaren

zum

Schraubenarten Verbindungen

bekannt

Verwendung

von

muss

genügend

Raum

Werkzeuge

nietenden

Teile

erfolgenden kann

zu v e r b i n d e n

in

es

jedoch

der

und Lage

Enden sein,

gleichzeitig

Teile

zweierlei um d i e

müssen

dem u n t e r

zwei

ohne

und

Erstens

mittels ge-

hierdurch

beiden

die

zu v e r -

Schlagbelastung

beschädigt

mechanische

wenigstens

von

bleibender

voraus: Niete

die

Fülle

eine

Herstellen

zu s t a u c h e n

zweitens

sein,

das

stehen

standzuhalten

erwünscht

und

setzt

ihren

an

Stauchen

Frage.

Verfügung

herzustellen

Verbindung

Weiter

zur

für

in

Niete

Nieten

mechanischer

kommen

ist,

lediglich

Die

eigneter

Verbinden

eine

zu w e r d e n .

Teile der

bleibend

Aussenflächen

beiden

der

ihrer

wegen

Verbindungen

wird

Ziel

erreicht

dungselemente

deren

hende

seiner

Höhe

Teil

an

die

die

das

Eindrehrichtung

len

während

sie

einer

der

Herstellen

der

durch Linie

der

dass

besteht, das ein

bungen

einer in

ihrer

entstehen an

jeder

Höhe,

von

Kante

Kante

eine

ger,

trapezförmiger

Nach

einer

chen

weist

Der

um j e w e i l s

grenzt

durch

Anzahl

der

winkel

in

greift, den

die

Ausführungsform,

Durchmesser

der

darstel-

Anschlag

der

Linien

Fläche. Kanten

Kanten geneig-

Da die

Einker-

abnehmen,

stetig

Flächen,

geneigte

Fläche

von

sowie

dreiecki-

Ausdehnung. erfindungsgemässen

6 Einkerbungen

Verbin6 Kanten

die D u r c h m e s s e r n der F r o n t liegen, 600 g e g e n e i n a n d e r v e r s e t z t s i n d .

entspre-

Höhe

als

in

deren

Frontebene

zur des

bzw.

etwa

in

einer

So i s t

Kanten.

beide

nur

Flächen

Teiles, die

Ausführungsform,

deren

Kopffront

der

auf,

geneigten

festzuziehenden

bevorzugten

grösser

verlauund

Frontebene

zur

senkrechte

rechteckiger

Front

Einkerbungen der

Front

entgegengesetzten

gleichmässig

Ausführung

der

Neigungswinkel

den

von

Frontebene

die

3 Linien

von

und

zu Kante oder

deren

aufweisen

besagte

senkrechten

ausgehend zur

der

einen

gesehen

festzuzie-

abnehmen.

hin

bevorzugten

dungselemente entlang

und

Verbin-

aufweist,

Maximum

Eindrehrichtung

Frontebene

zur

das

Zentrum

B e s c h r e i b u n g e r g i b t s i c h , dass e n t s p r e c h e n und zwar K a n t e n j e w e i l s e i n e r und

bleibender

erfindungsgemässe

dieser

ten

Ver-

Schwierigkeiten

Einkerbungen

Schraube

Frontsohle

zur

Richtung

darin

geraden

in

die

Frontseite

vorzugsweise

der

Aus

mechanische

darin,

angeführten

durch

Merkmal

zumindest

entlang

fenden

Niete

vermeiden.

Nachteile Dieses

und

wodurch

erhalten,

demnach

vorzuschlagen,

gestatten

zu

ausscheiden.

Köpfe bestand

Erfindung

bindungselemente

Zustand

glattem

beidseitigen

der

Ziel

Das

in

Teile

zwei

Kanten

entsprechenden

bzw. der

Linie

be-

durch

die

Neigungs-

6 Einkerbungen

Einkerbungen

längs

wird

einer

aufweisen-

einzigen

liegen.

bedem

Die

der

Erfindung einer

Kante

gehörende,

schlagsfläche

einem

als

ausgebildeten

Schlüssel

jede

zu

Schlüssel Gemäss durch

in

die

einer eine

runden

erfindungsgemässe,

Die

zur

des

Verbindungselementes

Frontebene

senkrechten

Verbindungselementes

Wie

leicht

In

in

diesem

dern

die

hende

Fall

werden

Drehmoment da

wobei

wird,

wirkende

wird

Bruchteil dass

die

des

Lösen

das

achsial

kopfes

aus

vom

die

Schlüssel

wirkende dem Kopf

zur dass

Anwendung sich

denden

das

Teile

zur

Vorteil

Verbindungselement mit

deren

letzteren

sowohl

Kopfes

des sind

auf

wenn

der

in

den

Kopf

Flächen

dreht.

wirkt

einen

nur

übertragen,

Auch

bewirkt Schlüssel-

des

vorteilhafterweise

denen

Eindrehen die

Dies

sein.

in

die

stellt

Gewinde

geläufige

Schneidgewinden was

der

Verbindungselementes.

können in

Grösse

Betrag

kann

wird.

ausgestattet

beim

Der

Ausklinken

ein

von

ausge-

zerlegt

Drehmomentes

verhindert

dar,

son-

Mass

der

von

abhängt.

Kopfebene

verspannt,

den

man

senkrechten,

Betrag

Fläche

Schneidgewinde Der

auf.

zum V e r b i n d u n g s e l e m e n t

Schrauben

zu A u s f ü h r u n g e n

kommen.

Ausführung

vom S c h l ü s s e l

geneigten

erfindungsgemässen

mit

Alternative

zu

Kraftkomponente

mit eine

Front

vernachlässigenden

ausgehenden

ausgebildete

Schaft

seiner

voll

Fall

Das

Richtung

Verbindung

des

vorzugsweise

Verbindungselementes

den

geneigten

parallel

der

an

Frontebene

einem

entsteht,

Erfindungsgemäss einem

des zur

an

achsialer der

Neigungswinkels

weist

der

beansprucht.

Drehkraft

in

einen

Schlüsselkopfes

nicht

die in

nur

Kraftkomponente

Kraftkomponente, so

nicht

Flächen

die

eine

dies

Losdrehrichtung

geneigten

übertragen,

des

die

die

übertragen.

zu ist

einzusehen,

Verbindungselement

Drehmoment

ausgehende

des

Schlüssel

des

der

das

Anschlagsflächen auch

als

Teil sofern

bietet,

begreifende

Einkerbungen

Schlüssel

vom

wird

Letzterer

An-

wird.

gedreht

gebildet,

begreift.

die

das

Schaft

mit

Festziehkopf

Lage,

Angriffsfläche

Ausführungsform

Schraube

senkrechten

zum f e s t z u z i e h e n d e n

Festziehrichtung

ersten

dass

darin,

Frontebene

zur

Gegenteil eine

besteht

Idee

zugrundliegende

besteht

darin,

zu v e r b i n -

Haltbarkeit

der

fördert.

Verbindung ist

Weiter der

im H i n b l i c k

es

erfindungsgemässen

Schraubenkopfes und

den

einer

als

in

Eine

gemässe zeigt

an

es eine

Front

Zur

der

Schraube

ziehmutter,

Erläuterung zeigt

zeigt

zeigt

Fig. 3

Festziehmutter

Schlüssel des

Kopffront

zu v e r s e h e n . erfindungs-

Schaft

und

darstellt.

Gewin-

Letztere

Einkerbungen. sei

Verbindungselemente,

oder in

mit

Schraube

eine

Frage,dessen

mit

Fest-

Angriffsfront

festzuziehenden

jeweiligen

ist. der

eine

eine

element

mit

des

zu v e r s e h e n

das

charakteristischen

des

erfindungsgemässen

dazu

in

der

2 Teile

1 verbunden

verwiesen.

Zeichnungen

des

mit

Mutter

die

sowie

Anwendung, Fig.

auf

Ansicht

perspektive

gemäss

eine

wird

Erfindung

bindungselementes, Fig: 2

Schraube

eine

Festziehkopf

ein

dass

vor,

Front

Schlüssel

Spitze

erfindungsgemässen

zur

ausgebildet

Fig. 1

sieht

Eindrehen

die

ausgebildeten

hineinpassenden

die

mit

kommt

Gegenstück

Teils

Zentrierbohrung

einer

dazugehörige

Zum F e s t z i e h e n

als

mit

Ausführungsform

ihrer

autmatisiertes vorteilhaft,

zum Kopf

Bohrung

eine

ein

Schrauben

Verbindungselement

sowie

de,

Gegenstück

diese

weitere

mittig

auf

Ver-

Schlüssels;

passenden durch

das

Verbindungs-

sind;

erfindungsgemäss

ausgebildeter

Kopffront; stellt

Fig. 4

eine

Anwendung

gemäss

Verbindungselement In

1 erkennt

Fig.

man

Verbindungselementes. front

senkrechten

Flächen

(13)

auf,

in

dar,

den

Kopf

Die

Einkerbungen

dreieckigen deren

und

Flächen

gemeinsame

durch

3 verbunden

Fig. (10)

2 Teile

der

sind.

den Schaft (11) (12)

Kanten

weisen und (14),

das

die wie

(20) die

des zur.Kopf-

geneigten ersichtlich,

entlang

Linien

von

und

entsprechen Der

zentrale

Die

Bohrung

der

leicht

Flächen

(L)

unschwer gedrehten der

des In

es

einer

den

hier

in

Schlüssel des

Kanten

ihrer

(14'). der

Lage

befindet.

(10)

Kopfes

ohne

weiteres (F)

in

über die ein

Verbindungselementes

(1) die

eine

nicht

die

zu

Teil

ein

Beispiel,

wodurch der

Mutter

(100)

und

eine

(13).

Wie mit

die

des

Lösung

(O) ein-

eine

Schaft

(20)

auf.

(21) ein

wurde

erfindungsgeTeil

(21)

einer

mit

(1)

nicht

einer

durchgehenSchafts

des

Verbindungselements

mit

haltbare

zu-

des

Ausbildung

Verbindung Kopfes

des

(10)

Vex-

lässt.

(100)

deren

gezeigt,

Auch

in

in

der

weist

mit

des

Gegenstück

zeigt

und

einer

Schneidgewinde

Schlüssel

Fig. 4

Losziehrich-

eher

(2) durch (2)

ist.

als

und

und

Mutter

gezeigter

aufweist,

es

Hierzu

lösen

ausgebildet

hier

vereint.

dank

(13')

Schneidgewinde

Das

(2)

nicht

dass

Eindrehen

beim

sich

Schlüssel

die

kommt.

(1)

(3)

in

Flächen

der

als

das

Teile

und

Schlüssels

Ausführungsform

versehen. sich

3 wird

dungsgemäss Front

die

(3')

Teilen

Fig.

die

Festziehrichtung

des

der

bewegt,

Bohrung

bindungselementes

ein

wird

Verbindungselement

standekommt,

des

(12)

Beanspruchung

werden

verspannt

beiden

sowie

entspricht

der

die

Drehen

dargestellten

Bohrung

(20)

in

Verbindungselementes

durchgehenden

In

beim

Verbindungselementes

mässes

Mitte

Flächen

die

Richtung

hier

Fig. 2

der

dass

Drehen

zu e r k e n n e n ,

bezeichnete

in

Einker-

entsprechenden

(13'),

Kopfes

Kopffront

übertragen.

zu

zu

und

des

erkennen,

auf

kommt

Hingegen

sich

beim

(12')

Drehmoment

In

zu

ist,

Lage

tung

die

die

zeigt

(12')

(15')

Spitze

(15),

ist

Es

Flächen

die

(11'),

bungen

Schlüssels

des

(10')

Kopf

d i e dem D u r c h m e s s e r der verlaufen, um 60° g e g e n e i n a n d e r v e r s e t z t s i n d .

in

dieser

dem d i e

Front

dessen (10)

Kopf

(200)

eine

ausgebildet

erfindungsgemäss

Linsenkopfschraube

wird

Ausführungsform

vorgesehen, zur

erfin-

Kopffront

zusammen

ist.

ausgebildete wirken.

1)

Mechanische Verbindungen,

dadurch gekennzeichnet,

hende

seiner

Höhe

Teil

an

sen

und

Richtung

zur

Frontsohle

die

Kanten

Durchmessern

600

gegeneinander

Verbindungselement weise

dass

runden

es

dass

ausgestattet

es

rung

dass

versehen

an

Front

Maximum a u f w e i -

einen

Anschlag

erge-

entgegengesetz-

abnehmen. 1,

entlang

dadurch

von

drei

gekennzeich-

Linien und

entsprechen

den

Ansprüchen

Schraube

nach

ein

deren

deren liegen,

um j e w e i l s

sind.

versetzt

eine

der

Zentrum

Einkerbungen a u f w e i s t ,

Kopffront

nach

festzuzie-

mit

dadurch

1-2,

Schaft

und

einem

gekennvorzugs-

darstellt. den

seinem

Ansprüchen

1-3,

Schaft

einem

mit

dadurch

gekenn-

Schneidgewinde

ist.

Verbindungselement zeichnet,

hin

sechs

Festziehkopf

Verbindungselement zeichnet,

5)

der

das

Eindrehrichtung

Höhe

maximaler

Linie

dem A n s p r u c h

Frontseite

die

zeichnet,

der

nach

Verbindungselement dass

der

das

gesehen

Eindrehrichtung in

sechs

4)

der

sie

net,

3)

geraden

vorzugsweise

dass

bleibender

Einkerbungenaufweist,

durch

einer

während

ben, ten

in

Frontseite

zumindest

entlang

verlaufenden

2)

zum H e r s t e l l e n

Verbindungselemente

die ist.

nach

den

Kopffront

Ansprüchen mittig

mit

1-3, einer

dadurch

gekenn-

Zentrierboh-