PR OTOK O LL ÜB ER DIE SITZUNG DES BAU- UND WEGEAUSSCHUSSES NEHMTEN - öffentlicher Teil Sitzung:
vom 04. September 2012 im Gemeindehaus Bredenbek von 20:00 Uhr bis 21:15 Uhr (öffentlicher Teil) von 21:17 Uhr bis 21:30 Uhr (nichtöffentlicher Teil)
Unterbrechung:
von 21:15 Uhr bis 21:17 Uhr
Gesetzliche Mitgliederzahl: 6 Für diese Sitzung enthalten die Seiten 1 bis 6 Verhandlungsniederschriften und Beschlüsse mit den lfd. Nr. 1 bis 10. Anwesend: a) Stimmberechtigt: GV Dr. Reinhard Knof als Vorsitzender GV Ernst-Alexander Brüne GV Kurt Korbmacher GV’in Petra Schuldt BM René Bauzus BM Karl Kirschnick jun. b) nicht stimmberechtigt: Protokollführer: Herr Schaknat, Amt Großer Plöner See Beratendes Mitglied: GV Dr. Klaus Tamchina BGM Johannes Hintz, GV'in Anke Ilinsch, GV Christoph Frhr. von Fürstenberg-Plessen; weitere Zuhörer/innen: 16 Es fehlten entschuldigt: ./. Die Mitglieder des Bau- und Wegeauschusses Nehmten waren durch Einladung vom 22.08.2012 zu Dienstag, 04. September 2012 um 20:00 Uhr unter Mitteilung der Tagesordnung eingeladen worden. Der Vorsitzende stellte bei Eröffnung der Sitzung fest, dass gegen die ordnungsgemäße Ladung keine Einwände erhoben wurden. Der Ausschuss war nach Anzahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig. Tag, Zeit und Ort der Sitzung waren öffentlich bekannt gegeben worden.
Sitzung vom 04. September 2012 Bau- und Wegeausschuss Nehmten
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VERHANDLUNGSNIEDERSCHRIFT UND BESCHLUSS
Tagesordnung: (nach Beschlussfassung zu TOP 1) 1. Beschluss über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten 2. Niederschrift vom 19. März 2012 - öffentlicher und nichtöffentlicher Teil 3. Einwohnerfragestunde 4. Bericht des Vorsitzenden / des Bürgermeisters 5. Straße „Am Seebarg“; hier: Antrag der SPD-Fraktion 6. Anstrich Buswartehäuschen 7. Kurvensanierung Dersau-Sepel 8. Aufgang Steg 9. Sanierung Weg Godau-Nehmten 10. Anfragen In nichtöffentlicher Sitzung: 11. Vertragsangelegenheiten
Nach Verlesung der Tagesordnung wurden folgende Einwände erhoben bzw. Ergänzungen und Dringlichkeitsanträge eingebracht: keine
Die Verhandlungen fanden in öffentlicher/nichtöffentlicher Sitzung statt.
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VERHANDLUNGSNIEDERSCHRIFT UND BESCHLUSS TOP 1 Beschluss über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten Der TOP 11 „Vertragsangelegenheiten“ wird in nichtöffentlicher Sitzung beraten. dafür: 6
dagegen: 0
Enthaltungen: 0
Herr Dr. Tamchina hat als Tischvorlage Anträge zur Erweiterung der Tagesordnung vorgelegt. Der Vorsitzende, Herr Dr. Knof, stellt die Dringlichkeit in Frage und lässt hierüber abstimmen. Eine Änderung der Tagesordnung wird abgelehnt. dafür: 5
dagegen: 0
Enthaltungen: 1
TOP 2 Niederschrift vom 19. März 2012 - öffentlicher und nichtöffentlicher Teil Gegen die Niederschrift werden keine Einwände erhoben; sie gilt damit als gebilligt. TOP 3 Einwohnerfragestunde GV’in Petra Schuldt erkundigt sich, ob der hohe Absatz vor dem Grundstück Schoel noch verändert wird. BGM Hintz hat mit Herrn Broja vom Schwarzdeckenunterhaltungsverband (SUV) gesprochen und hatte schon bei der Einweisung auf dieses Problem hingewiesen. Der SUV wird keine weiteren Arbeiten durchführen. BGM Hintz wird mit dem Eigentümer über eine Lösung sprechen. Frau Lödding-Grau beanstandet die Einsehbarkeit des Weges „Am Seebarg“. Die Bäume und Sträucher müssen zurückgeschnitten werden. TOP 4 Bericht des Vorsitzenden / des Bürgermeisters BGM Hintz gibt Folgendes bekannt: • Gemeindliches Einvernehmen für zwei Bauanträge erteilt (Um- und Anbau eines Wohnhauses in Bredenbek sowie Umbau eines Wohnhauses in Kühland) • Abnahme Schwarzdecke Sepel-Godau findet am 05.09.2012 um 11:00 Uhr statt • Kosten für die Einfahrt „Am Alvensholz“ übernehmen die Eigentümer • Ein Feldstein an der Einmündung „Am Alvensholz“ ist noch zu versetzen. • Brückensanierungen haben begonnen • Digitalfunk bei der Feuerwehr wurde aktiviert: Die Sirenen werden jeden Samstag für 12 Sekunden eingeschaltet. • Geschwindigkeitsmessgerät wurde in Bredenbek aufgestellt • Seniorenfahrt findet am 28.09.2012 statt – Mindestanzahl 25 Personen • Das Gemeindehaus besteht Ende September 2012 30 Jahre. Der Vorsitzende berichtet über folgende Punkte: • Geschwindigkeitsbegrenzung auf K 49 wurde erneut abgelehnt
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VERHANDLUNGSNIEDERSCHRIFT UND BESCHLUSS • •
Frau von Holt-Hintz hat versucht, Angebote für die Installation eines Beamers einzuholen. Von vier angefragten Firmen hat eine ein Angebot über 3.500 Euro abgegeben. Der Radweg Bredenbek-Wiesenweg wurde freigeschnitten.
TOP 5 Straße „Am Seebarg“; hier: Antrag der SPD-Fraktion GV Korbmacher erklärt sich für befangen und verlässt den Sitzungsraum. Eine Befangenheit als Anlieger wird nicht gesehen. dafür: 5
dagegen: 0
Enthaltungen: 0
GV Korbmacher nimmt wieder an der Sitzung teil und trägt den Antrag der SPD auf Ausbau des Weges als Spurplattenweg vor. Von der Verwaltung wurde eine Kostenschätzung mit drei Varianten, wie auf der letzten Sitzung des Bau- und Wegeausschusses beschlossen, vorgelegt. Variante 1: Variante 2: Variante 3:
Spurplatten Vollausbau des Gemeindeteils in Asphalt Vollausbau mit Wendehammer
20.000 Euro 60.000 Euro 100.000 Euro
Der Vorsitzende Dr. Knof schlägt erneut vor, dass mit den Anliegern gesprochen werden sollte. Beschluss: Die Verwaltung wird beauftragt, die Anlieger für den 22.10.2012 um 20:00 Uhr in das Gemeindehaus Bredenbek einzuladen. Die Kostenschätzung ist der Einladung beizufügen. dafür: 6
dagegen: 0
Enthaltungen: 0
TOP 6 Anstrich Buswarthäuschen BGM Hintz schlägt vor, den Anstrich mit entsprechender Farbqualität zu versehen. Die Firma Schöning aus Schlamersdorf hat in Bredenbek bei Herrn Oldenburg die Außentore gestrichen. In dieser Qualität sind ein Angebot der Firma Schöning sowie zwei weitere Angebote von der Verwaltung einzuholen. dafür: 6
dagegen: 0
Enthaltungen: 0
TOP 7 Kurvensanierung Dersau-Sepel Da noch mehrere Kurvenbereiche in der Gemeinde ausgefahren sind, findet am Samstag, 15.09.2012 um 10:00 Uhr eine Ortsbegehung statt.
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VERHANDLUNGSNIEDERSCHRIFT UND BESCHLUSS Gleichzeitig werden die Bäume auf Verkehrssicherheit in Augenschein genommen. Dabei handelt es sich um die Straßen Dersau-Sepel-Godau, Meiereiweg und Eichenallee bis Bredenbek. dafür: 6
dagegen: 0
Enthaltungen: 0
Der lfd. Meter Gittermatten beläuft sich auf ca. 25,00 Euro bis 30,00 Euro. TOP 8 Aufgang Steg Beim Steg in Sepel wird die Kiesauffüllung am Aufgang weggespült. BGM Hintz schlägt vor, den Aufgang landeinwärts zu verlängern. Die Pfähle sollten aus Kunststoff bestehen. Der Belag ist - wie gehabt - aus Lerchenholz herzustellen. dafür: 6
dagegen: 0
Enthaltungen: 0
TOP 9 Sanierung Weg Godau-Nehmten Beschluss: Während der Unterhaltungsarbeiten im nächsten Jahr ist mit der Firma John über geeignete Maßnahmen (evtl. ein anderes Material) zu sprechen. dafür: 6
dagegen: 0
Enthaltungen: 0
TOP 10 Anfragen GV Dr. Tamchina wandelt seine Anträge auf Änderung der Tagesordnung in Anfragen um. 1. Bürgermeister Hintz soll über jede Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens in der nächsten Gemeinderats- oder Ausschusssitzung berichten, wenn nötig unter Ausschluss der Öffentlichkeit. Begründung: Zeitnahe Unterrichtung des Gemeinderats. Diese Anfrage wurde während der Sitzung beantwortet. 2. Die Verwaltung sollte einen Auftrag erhalten, alle Vereinbarungen zwischen dem Land und den Grundbesitzern über die Umleitung der Tensfelder Au und den Wiesenweg zu beschaffen und dem Gemeinderat oder dem Bau- und Wegeausschuss vorzulegen. Begründung: Der Wiesenweg ist im öffentlichen Gebrauch. Es ist zu prüfen, ob er der Öffentlichkeit gewidmet werden kann oder ob finanzielle Gesichtspunkte dagegensprechen. 3. Der Gemeinderat möge beschließen, dass die Schranken der Waldwege in öffentlichem Gebrauch nicht abgeschlossen werden. Begründung: Die Wege sind bei Unfällen auch Rettungswege.
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VERHANDLUNGSNIEDERSCHRIFT UND BESCHLUSS Die Anfrage vom 08.02.2011 unter TOP 10 bezüglich der Widmung des Weges „Am Alvensholz“ hat sich nach Aussage von Herrn Dr. Tamchina erledigt.
Fortsetzung erfolgt in nichtöffentlicher Sitzung; siehe hierzu gesondertes Protokoll.
VORSITZENDER
PROTOKOLLFÜHRER
Dr. Reinhard Knof
Wolfang Schaknat
Anlagen zum Protokoll: - keine -
